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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor der Sitzung der Eurogruppe
Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 16. April 2021 kurz über den Stand zur Bewältigung der Corona-Pandemie in Deutschland. Er kündigte außerdem an, dass sich die Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums über den EU-Aufbaufonds und digitalen Euro austauschen werden.
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz zum Nachtragshaushalt 2021
Die Pandemie belastet weiterhin den Bundeshaushalt, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag. Deshalb sieht der Nachtragshaushalt 2021 zusätzliche Coronahilfen für Unternehmen und Soloselbstständige vor, zudem Gelder für das Gesundheitssystem, vor allem für Impfstoff.
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Bundeshaushalt PK: Eckwerte des Bundeshaushalts 2022 und Nachtragshaushalt 2021
Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellt die Eckwerte des Bundeshaushalts 2022 und den Finanzplan bis 2025 sowie den Nachtragshaushalt 2021 vor.
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Bundeshaushalt Scholz: Mit guter Finanzpolitik wirksam gegen die Krise
Das Bundeskabinett hat am 24. März 2021 die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2022 und den Finanzplan bis 2025 beschlossen sowie den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2021 und den Entwurf ein Nachtragshaushaltsgesetzes 2021. Die Bundesregierung setzt damit ihre entschlossene Finanzpolitik mit massiven Hilfsmaßnahmen und Rekordinvestitionen fort. Außerdem zeigt sich, der Bund ist …
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ECOFIN Pressekonferenz mit Olaf Scholz nach der Sitzung des ECOFIN-Rates
Im Anschluss an das virtuelle Treffen der ECOFIN-Ministerinnen und –Minister am 16. März 2021 berichtete Olaf Scholz über die Ergebnisse der Videokonferenz. Auf der Agenda stand unter anderem die EU-Strategie für den Massenzahlungsverkehr: „Unsere Ambitionen für ein digital souveränes Europa unterstreichen wir mit den heute vereinbarten Ratsschlussfolgerungen zur EU-Strategie für den …
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Eurogruppe Doorstep von Olaf Scholz vor der Sitzung der Eurogruppe
Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Vorfeld der Sitzung der Eurogruppe am 15. März 2021 über die Agenda des virtuellen Treffens der Finanzministerinnen und Finanzminister des Euroraums, auf deren Tagesordnung unter anderem die wirtschaftliche Lage und die Auswirkungen der Corona-Pandemie stand.
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Europa Bundestagsrede von Olaf Scholz zum Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz
In seiner Rede im Deutschen Bundestag spricht Olaf Scholz über das dritte Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise. Mit diesem Gesetz sollen Verbesserungen auf den Weg gebracht werden, die in dieser schwierigen Lage notwendig sind.
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Öffentliche Finanzen Positive Bilanz der Wohnraumoffensive
Auf Einladung des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer trafen sich heute Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Olaf Scholz sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, der Länder, Kommunen und Verbände zum digitalen Bilanzkongress der Wohnraumoffensive.