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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz zur 2. Lesung des Haushaltsgesetzes
In seiner Rede zur 2. Lesung des Haushaltsgesetzes spricht Olaf Scholz über den Entwurf der Bundesregierung, der eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie vorsieht.
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Klimaschutz Klimaschutz ist eine soziale Frage
Wie soll Deutschlands Weg zu mehr Klimaschutz aussehen? Ein Gastbeitrag von Finanzminister Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze.
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Klimaschutz Europäische Kommission genehmigt Steinkohle-Ausstieg
Heute hat die Europäische Kommission die beihilferechtliche Genehmigung für weite Teile des Kohleausstiegsgesetzes erteilt.
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Corona Außerordentliche Wirtschaftshilfe November – Details der Hilfen stehen
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Weitere Details und Bedingungen der Hilfen stehen jetzt fest.
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Ausschreibung Ausschreibung zum Forschungsvorhaben fe 5/20
Die Bekanntmachung entnehmen Sie bitte dem nachfolgenden Link: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?3&id=270616. Bitte beachten Sie auch die nachfolgend zum Download verfügbaren Unterlagen für den Teilnahmewettbewerb. Die Teilnahmefrist endet am 30. November 2020.
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Bundeshaushalt Pressemitteilung des Stabilitätsrates vom 27. Oktober 2020
Pressemitteilung des Stabilitätsrates vom 27. Oktober 2020 zur Einhaltung der Obergrenze des strukturellen gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizits nach § 51 Absatz 2 Haushaltsgrundsätzegesetz gemäß § 6 Stabilitätsratsgesetz
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Klimaschutz Siebtes Gesetz zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Mit dem Gesetz werden unter anderem die Maßnahmen 15 „Förderung des Umstiegs auf elektromobile PKW" und 26 „Konsequent C02-bezogene Reform der Kfz-Steuer" des Klimaschutzprogramms 2030 umgesetzt.
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz: Schlussrunde Haushalt 2021
In seiner Rede zur Schlussrunde Haushalt 2021 spricht Olaf Scholz über einen Haushalt in einer sehr bewegenden Zeit, die große Herausforderungen mit sich bringt.
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Bundeshaushalt Einbringung Bundeshaushalt 2021 und Finanzplanung bis 2024
In seiner Rede machte er deutlich, dass die Bundesregierung viele zusätzliche Mittel aufwendet, um die Corona-Folgen zu bewältigen. Dabei stellte er klar, dass Nichtstun letztlich viel teurer käme und zog Parallelen zur Finanzkrise 2008. Deutschland habe es damals geschafft aus der Krise herauszuwachsen. Er sei sehr zuversichtlich, dass wir auch dieses Mal gestärkt aus der Krise herauskommen …
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Klimaschutz Virtuelle Rede für den Sustainable Finance Summit am 28. September
In seiner Eröffnungsrede beim digital stattfindenden European Sustainable Finance Summit am 28. September 2020 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz davon, dass wir im Interesse unserer Zukunft eine fundamentale Transformation unserer Wirtschaft brauchen. Es geht darum, nachhaltig zu leben und zu wirtschaften und darum, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, so Olaf Scholz. Er betont, …