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Zoll Kraftfahrzeugsteuer
Bundesweit sind derzeit rund 62,6 Millionen Kraftfahrzeuge und Anhänger zugelassen. Für diese Fahrzeuge fällt – je nach Art – in unterschiedlicher Höhe die Kraftfahrzeugsteuer (Kfz-Steuer) an. Jährlich beträgt das Gesamtaufkommen rund 9 Milliarden Euro. Die Einnahmen aus der Kfz-Steuer sind nicht zweckgebunden beispielsweise für den Bau und die Erhaltung des Straßennetzes. Wie alle Steuereinnahmen …
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Corona O-Ton Scholz: Überbrückungshilfe III erweitert und verbessert
Die nochmals deutlich ausgeweitete Überbrückungshilfe III sieht Unterstützung für alle vor, die von den neuen Einschränkungen berührt sind. Diese Hilfe haben sie verdient, dazu sind wir als Gemeinschaft verpflichtet, sagt Olaf Scholz.
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Klimaschutz O-Ton Scholz: eine klimafreundliche Zukunft
200 Jahre industrieller Entwicklung haben auf fossilen Ressourcen beruht, so Olaf Scholz. Jetzt treiben wir mit Konjunkturprogramm und Klimaschutzprogramm den Umbau unserer Wirtschaft voran, um den Klimawandel aufzuhalten.
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Klimaschutz Klimaschutz ist eine soziale Frage
Wie soll Deutschlands Weg zu mehr Klimaschutz aussehen? Ein Gastbeitrag von Finanzminister Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze.
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Corona Dezemberhilfe kommt, Überbrückungshilfe wird deutlich erweitert und verlängert
Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen (im Weiteren: Unternehmen) durch die Krise zu helfen, kann seit Mittwoch, dem 25. November 2020, die außerordentliche Wirtschaftshilfe („Novemberhilfe“) beantragt werden.
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Klimaschutz Europäische Kommission genehmigt Steinkohle-Ausstieg
Heute hat die Europäische Kommission die beihilferechtliche Genehmigung für weite Teile des Kohleausstiegsgesetzes erteilt.
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Klimaschutz O-Ton Scholz: Klimakrise macht keine Pause
Die Klimakrise macht keine Pause. Wir müssen trotz Pandemie jetzt die richtigen Weichen stellen. Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, deshalb ist es gut, dass sich erneut die Coalition of Finance Ministers for Climate Action getroffen hat, sagt Olaf Scholz.
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Corona Außerordentliche Wirtschaftshilfe November – Details der Hilfen stehen
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Weitere Details und Bedingungen der Hilfen stehen jetzt fest.
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Corona Olaf Scholz zu Corona-Hilfen und Konjunkturprogramm
Um Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen in der Corona-Pandemie gezielt zu helfen, bringt die Bundesregierung umfassend erweiterte Unterstützung auf den Weg. Dazu zählen außerordentliche Hilfen für alle, die direkt von erneuten vorübergehenden Schließungen betroffen sind. Gleichzeitig sorgt das Konjunkturprogramm mit Maßnahmen im Gesamtumfang von 130 Milliarden Euro weiterhin …
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Klimaschutz O-Ton Scholz: Klimaschutzfinanzierung
"Wir dürfen in unseren Bemühungen für mehr Kllimaschutz nicht nachlassen, denn wir haben nur einen Planeten. Und den müssen wir schützen". Olaf Scholz zur Klimaschutzfinanzierung und Zusammenarbeit der Coalition of Finance Ministers for Climate Action.