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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz: Zweite Beratung des Bundeshaushalts 2021
Die Bundesregierung hat einen Entwurf vorgelegt, der eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie vorsieht. Dazu soll das Konjunktur- und Zukunftspaket im kommenden Bundeshaushalt fortgeschrieben werden. Dies stabilisiert die Wirtschaft, sorgt für konjunkturelle Impulse und sichert die nötigen Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Derzeit finden die …
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Corona Dezemberhilfe kommt, Überbrückungshilfe wird deutlich erweitert und verlängert
Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen (im Weiteren: Unternehmen) durch die Krise zu helfen, kann seit Mittwoch, dem 25. November 2020, die außerordentliche Wirtschaftshilfe („Novemberhilfe“) beantragt werden.
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Corona Außerordentliche Wirtschaftshilfe November – Details der Hilfen stehen
Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November 2020 bietet eine weitere zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. Weitere Details und Bedingungen der Hilfen stehen jetzt fest.
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Corona Olaf Scholz zu Corona-Hilfen und Konjunkturprogramm
Um Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen in der Corona-Pandemie gezielt zu helfen, bringt die Bundesregierung umfassend erweiterte Unterstützung auf den Weg. Dazu zählen außerordentliche Hilfen für alle, die direkt von erneuten vorübergehenden Schließungen betroffen sind. Gleichzeitig sorgt das Konjunkturprogramm mit Maßnahmen im Gesamtumfang von 130 Milliarden Euro weiterhin …
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Bundeshaushalt Pressemitteilung des Stabilitätsrates vom 27. Oktober 2020
Pressemitteilung des Stabilitätsrates vom 27. Oktober 2020 zur Einhaltung der Obergrenze des strukturellen gesamtstaatlichen Finanzierungsdefizits nach § 51 Absatz 2 Haushaltsgrundsätzegesetz gemäß § 6 Stabilitätsratsgesetz
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz: Schlussrunde Haushalt 2021
In seiner Rede zur Schlussrunde Haushalt 2021 spricht Olaf Scholz über einen Haushalt in einer sehr bewegenden Zeit, die große Herausforderungen mit sich bringt.
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz: Schlussrunde der ersten Lesung zum Bundeshaushalt 2021
Am 2.10.2020 kam der Deutsche Bundestag zur Schlussrunde der ersten Lesung zum Bundeshaushalt 2021 zusammen. Olaf Scholz ging in seiner Rede auf die während der Debatte eingebrachten Vorschläge ein. Dabei machte er erneut deutlich, dass die Bundesregierung sehr viel Geld aufwenden möchte, damit möglichst alle Bürgerinnen und Bürger gut durch diese Zeit kommen. Gleichzeitig betonte er, dass die …
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Bundeshaushalt Einbringung Bundeshaushalt 2021 und Finanzplanung bis 2024
In seiner Rede machte er deutlich, dass die Bundesregierung viele zusätzliche Mittel aufwendet, um die Corona-Folgen zu bewältigen. Dabei stellte er klar, dass Nichtstun letztlich viel teurer käme und zog Parallelen zur Finanzkrise 2008. Deutschland habe es damals geschafft aus der Krise herauszuwachsen. Er sei sehr zuversichtlich, dass wir auch dieses Mal gestärkt aus der Krise herauskommen …
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Bundeshaushalt Rede von Olaf Scholz zur Einbringung des Bundeshaushalts 2021
Der Bundestag beriet vom 29.9 bis 2.10.2020 in erster Lesung den Bundeshaushalt für 2021. Zum Auftakt der Haushaltswoche brachte Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2021 und den Finanzplan bis 2024 in den Bundestag ein. In seiner Rede machte er deutlich, dass die Bundesregierung viele zusätzliche Mittel aufwendet, um die Corona-Folgen zu …
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Bundeshaushalt Gastbeitrag Staatssekretär Werner Gatzer für die FAZ
In einem Gastbeitrag spricht Werner Gatzer zu finanzpolitischem Handlungsbedarf, zur Tragfähigkeit des Bundeshaushalts und was ihn zuversichtlich stimmt.