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Internationales/Finanzmarkt Rede von Staatssekretär Dr. Jörg Kukies auf der Bitkom-Konferenz in Berlin
Staatssekretär Dr. Jörg Kukies im Bundesministerium der Finanzen sprach über “Crypto-Assets and Digital Space – Modernizing the Regulatory Framework” am 01. Oktober 2020 auf der Bitkom-Konferenz “Crypto-Assets in Europe: Creating a common regulatory framework for the EU and Germany in Berlin.
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Klimaschutz Virtuelle Rede für den Sustainable Finance Summit am 28. September
In seiner Eröffnungsrede beim digital stattfindenden European Sustainable Finance Summit am 28. September 2020 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz davon, dass wir im Interesse unserer Zukunft eine fundamentale Transformation unserer Wirtschaft brauchen. Es geht darum, nachhaltig zu leben und zu wirtschaften und darum, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, so Olaf Scholz. Er betont, …
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Klimaschutz European Sustainable Finance Summit
Zum Start des European Sustainable Finance Summit rufen Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze europäische Unternehmen zu mehr Investitionen in nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten auf. Die heute veröffentlichte erste Studie zur Anwendung der EU-Taxonomie zeigt, dass nur 2 Prozent der Unternehmensumsätze das dort festgelegte Ambitionsniveau bei Klimaschutz und …
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Konjunkturprogramm Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht
Die Überbrückungshilfe wird in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt. Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet.
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Internationales/Finanzmarkt Bund begibt ab 2020 Grüne Bundeswertpapiere
Heute veröffentlicht die Bundesrepublik Deutschland ihr erstes Rahmenwerk für Grüne Bundeswertpapiere. Mit Grünen Bundeswertpapieren will die Bundesregierung Transparenz schaffen über die „grünen“ Haushaltsausgaben des Bundes und gleichzeitig den Sustainable Finance Standort in Deutschland stärken. Perspektivisch wird der Bund als Benchmark-Emittent im Euroraum verschiedene Laufzeiten anbieten, …
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Geldwäsche Neufassung des Geldwäsche-Tatbestands im Strafgesetzbuch
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche veröffentlicht. Der Referentenentwurf ist in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Finanzen erarbeitet worden. Länder und Verbände können bis zum 7. September 2020 dazu Stellung nehmen. Der Gesetzentwurf setzt die Richtlinie …
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Internationales/Finanzmarkt Risikoreduzierungsgesetz macht Bankensektor krisenfester
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Stabilität des Bankensektors und zum Schutz von Steuerzahler und Anleger beschlossen. Damit wird auch sichergestellt, dass Gläubiger und Eigentümer einer Bank sowie der Bankensektor insgesamt die Kosten etwaiger Bankenrettungen tragen, nicht die Steuerzahler*innen.