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Corona Überbrückungshilfe III wird erweitert
Wir müssen alles dafür tun, dass wir mit voller Kraft aus der Krise kommen. Ich bin fest entschlossen, sie noch einmal großzügiger auszugestalten und einfacher handhabbar zu machen, so der Bundesfinanzminister zu den Coronahilfen.
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Corona O-Ton Scholz: Corona-Einschränkungen und Überbrückungshilfe III
Aufgrund der weitreichenden Einschränkungen laufen die Corona-Hilfen so lange wie nötig weiter, sagt Olaf Scholz. Die neue Überbrückungshilfe III sorgt dafür, dass Unternehmen und Arbeitsplätze durch diese schwierige Zeit kommen.
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Zoll Zoll und Post - Internethandel
Postsendungen aus dem Drittland.
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Zoll Kraftfahrzeugsteuer
Bundesweit sind derzeit rund 62,6 Millionen Kraftfahrzeuge und Anhänger zugelassen. Für diese Fahrzeuge fällt – je nach Art – in unterschiedlicher Höhe die Kraftfahrzeugsteuer (Kfz-Steuer) an. Jährlich beträgt das Gesamtaufkommen rund 9 Milliarden Euro. Die Einnahmen aus der Kfz-Steuer sind nicht zweckgebunden beispielsweise für den Bau und die Erhaltung des Straßennetzes. Wie alle …
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Klimaschutz Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden …
Die Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden (ESanMV) enthält technische Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen. Diese technischen Mindestanforderungen entsprechen den korrespondierenden Fördertatbeständen der Gebäudeförderprogramme des Bundes. Die Einhaltung dieser Mindestanforderungen ist Voraussetzung …
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Corona O-Ton Scholz: Überbrückungshilfe III erweitert und verbessert
Die nochmals deutlich ausgeweitete Überbrückungshilfe III sieht Unterstützung für alle vor, die von den neuen Einschränkungen berührt sind. Diese Hilfe haben sie verdient, dazu sind wir als Gemeinschaft verpflichtet, sagt Olaf Scholz.
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Klimaschutz O-Ton Scholz: eine klimafreundliche Zukunft
200 Jahre industrieller Entwicklung haben auf fossilen Ressourcen beruht, so Olaf Scholz. Jetzt treiben wir mit Konjunkturprogramm und Klimaschutzprogramm den Umbau unserer Wirtschaft voran, um den Klimawandel aufzuhalten.
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Klimaschutz Klimaschutz ist eine soziale Frage
Wie soll Deutschlands Weg zu mehr Klimaschutz aussehen? Ein Gastbeitrag von Finanzminister Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze.
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Klimaschutz Europäische Kommission genehmigt Steinkohle-Ausstieg
Heute hat die Europäische Kommission die beihilferechtliche Genehmigung für weite Teile des Kohleausstiegsgesetzes erteilt.
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Klimaschutz O-Ton Scholz: Klimakrise macht keine Pause
Die Klimakrise macht keine Pause. Wir müssen trotz Pandemie jetzt die richtigen Weichen stellen. Klimaschutz ist eine globale Aufgabe, deshalb ist es gut, dass sich erneut die Coalition of Finance Ministers for Climate Action getroffen hat, sagt Olaf Scholz.