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Europa Olaf Scholz: Per Videoübertragung beim Bruegel Jahrestreffen
In seiner virtuellen Videobotschaft (auf Englisch) beim Jahrestreffen des Brüsseler Think Tanks Bruegel spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Pandemie.
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Internationales/Finanzmarkt Bund begibt ab 2020 Grüne Bundeswertpapiere
Heute veröffentlicht die Bundesrepublik Deutschland ihr erstes Rahmenwerk für Grüne Bundeswertpapiere. Mit Grünen Bundeswertpapieren will die Bundesregierung Transparenz schaffen über die „grünen“ Haushaltsausgaben des Bundes und gleichzeitig den Sustainable Finance Standort in Deutschland stärken. Perspektivisch wird der Bund als Benchmark-Emittent im Euroraum verschiedene Laufzeiten anbieten, …
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Geldwäsche Neufassung des Geldwäsche-Tatbestands im Strafgesetzbuch
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche veröffentlicht. Der Referentenentwurf ist in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Finanzen erarbeitet worden. Länder und Verbände können bis zum 7. September 2020 dazu Stellung nehmen. Der Gesetzentwurf setzt die Richtlinie …
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Internationales/Finanzmarkt Risikoreduzierungsgesetz macht Bankensektor krisenfester
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Stabilität des Bankensektors und zum Schutz von Steuerzahler und Anleger beschlossen. Damit wird auch sichergestellt, dass Gläubiger und Eigentümer einer Bank sowie der Bankensektor insgesamt die Kosten etwaiger Bankenrettungen tragen, nicht die Steuerzahler*innen.
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Konjunkturprogramm Fragen und Antworten zur befristeten Senkung der Umsatzsteuer
Durch das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz werden vom 1. Juli 2020 bis 31. Dezember 2020 der allgemeine Umsatzsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent sowie der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt. In unserer FAQ-Liste finden Sie Antworten auf wichtige Fragen zur Änderung der Umsatzsteuersätze. Für Auskünfte zu Ihrem Einzelfall wenden Sie sich bitte an Ihr Finanzamt.
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Konjunkturprogramm Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen und der neuen Länder beschlossen
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder beschlossen.
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Internationales/Finanzmarkt Olaf Scholz: Virtuelle Keynote für den Frankfurt Finance Summit
In seiner virtuellen Videobotschaft (auf Englisch) auf der Konferenz "Frankfurt Finance Summit 2020" spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Deutschlands wirksame Corona-Hilfsprogramme. Außerdem betont er, wie wichtig eine gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Pandemie ist.
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Corona Umsetzung des Konjunkturpakets - Mit Zuversicht und voller Kraft aus der Krise
Die Bundesregierung hat heute mit dem Entwurf des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wesentliche Entscheidungen des Konjunktur- und Zukunftspakets getroffen. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, um Deutschland aus der Corona-Krise zu führen.
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Europa Deutschland und Niederlande verstärken Energiezusammenarbeit
Deutschland und die Niederlande haben am 19. Mai 2020 eine gemeinsame Absichtserklärung über die weitere Energiezusammenarbeit in den Bereichen Netze und Stromübertragung unterzeichnet. „Eine erfolgreiche Energiewende baut auf nachhaltigen Stromnetzen innerhalb des europäischen Energiebinnenmarktes auf“, sagte Olaf Scholz im Rahmen der virtuellen Video-Konferenz der beteiligten Minister anlässlich …
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Internationales/Finanzmarkt Rede von Olaf Scholz bei der Kapitalmarktkonferenz „Markets for Europe“
Am 27. Februar 2020 hielt der Bundesminister der Finanzen eine Eröffnungsrede anlässlich der Kapitalmarktkonferenz "Markets for Europe".