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Ministerium Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Reichsfinanzministeriums stellt dritten Bericht vor
Am 17. Dezember 2012 stellte die unabhängige Historikerkommission zur Erforschung der Geschichte des Reichsfinanzministeriums in der Zeit des Nationalsozialismus ihren dritten Zwischenbericht vor.
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beirat Gutachten: Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung
Der wissenschaftliche Beirat beim BMF hat ein Gutachten zum Thema „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“ erarbeitet. Aufgrund der technischen Entwicklung sieht der Beirat geänderte Bedingungen für das Informationsmedium Rundfunk. Für ein zukunftsfähiges System des öffentlichen Rundfunks empfiehlt er, dem Subsidiaritätsprinzip mehr Gewicht zu geben: Der öffentlich-rechtliche …
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beirat Gutachten „Chancen und Risiken Öffentlich-Privater Partnerschaften“
Bei ÖPP handelt es sich um langfristige Vertragsbeziehungen zwischen einem staatlichen und einem privaten Partner zur Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur. Der private Partner übernimmt dabei Errichtung, Betrieb und gegebenenfalls Finanzierung der Infrastruktur und erhält dafür vom öffentlichen Partner Entgelte oder das Recht, Entgelte von den Nutzern der Infrastruktur zu erheben.
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beirat Reform der EU-Finanzierung: Subsidiarität und Transparenz stärken
In Debatten über die Reform des EU-Haushalts wird immer gefordert, zu einer transparenteren und gerechteren Lastenverteilung zu kommen und eine stärkere Fokussierung auf Politiken im gesamteuropäischen Interesse an Stelle des verbreiteten ‚Juste-Retour‘-Denkens zu erreichen. Die vorliegende Stellungnahme kommt zu dem Ergebnis, dass es möglich wäre, die EU-Finanzierung transparenter zu gestalten …
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beirat Gutachten: „Zwischen Fiskalunion und fiskalpolitischer Eigenverantwortung"
Die Finanzpolitik in Europa würde durch eine europäische Arbeitslosenversicherung verbessert, wird gelegentlich behauptet. Der Beirat kommt in seiner Stellungnahme zu einem gegenteiligen Urteil und zeigt die Schwächen einer europäischen Arbeitslosenversicherung auf.
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Briefmarken und Sammlermünzen Bundesfinanzminister Schäuble stellt die Sonderbriefmarke „Topographie des Terrors“ vor
Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Januar 2017 ein Sonderpostwertzeichen „Topographie des Terrors“ heraus. Der Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble stellt die Briefmarke am kommenden Donnerstag in Berlin vor.
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Briefmarken und Sammlermünzen Bundesfinanzminister Schäuble übergibt Wohlfahrtsmarken 2017 und Gedenkmünze „Bremer Stadtmusikanten“
Wie schon in den Vorjahren sind auch die diesjährige Postwertzeichen-Serie „Für die Wohlfahrtspflege“ und ebenso eine 20-Euro-Gedenkmünze nach Motiven eines Grimm’schen Märchens gestaltet: 2017 sind es „Die Bremer Stadtmusikanten“. Das Bundesministerium der Finanzen gibt die drei Briefmarken und die themengleiche Münze im Februar heraus.
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Ministerium Monatsbericht Januar 2017
Der Monatsbericht des BMF beinhaltet aktuelle finanzwirtschaftliche Übersichten und Grafiken zum Bundeshaushalt, zur Kreditaufnahme, zur Konjunkturentwicklung, den Länderhaushalten sowie aktuelle finanzwirtschaftliche Termine.