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Öffentliche Finanzen Für gute Lebens- und Entwicklungsmöglichkeiten überall in Deutschland
In einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung vom 3. November 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Strukturwandel in der Lausitz, die Zukunft von Solidarpakt und Finanzausgleich, einen funktionierenden flächendeckenden Mindestlohn und die Zusammenarbeit innerhalb der Bundesregierung.
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Bundeshaushalt 2019 Kleiner Haushaltshelfer - Bundeshaushalt 2019
Das neue Format des Kleinen Haushaltshelfers beleuchtet im Stil einer Kurzanleitung - schnell und prägnant - aktuelle finanzpolitische Themen. Welche sind die Prinzipien der aktuellen Finanzpolitik? Welche Ziele werden mit dem Bundeshaushalt 2019 und der Finanzplanung bis 2022 verfolgt? Die erste Ausgabe des Kleinen Haushaltshelfers fokussiert auf die Schlaglichter des Bundeshaushalts und …
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Öffentliche Finanzen Schöne Zeiten bei den Steuereinnahmen vorüber
Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 19. Januar 2019 erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, warum Deutschland trotz absehbar geringerer Steuereinnahmen weit weg ist von einer Rezession. Der Minister äußert sich außerdem zu Europa, zum Strukturwandel in den Kohlerevieren und zur Diskussion um den Solidaritätszuschlag.
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Öffentliche Finanzen Rede von Olaf Scholz Bundesminister der Finanzen anlässlich des Neujahrsempfangs des Bundes der Steuerzahler
Beim Bund der Steuerzahler (BdSt) sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Grundsätze seiner Steuerpolitik und solide Finanzpolitik als Stabilitätsanker unseres Gemeinwesens.
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Öffentliche Finanzen „Wir müssen auf den Zusammenhalt in Deutschland achten“
Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 17. Februar 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Entwicklung der staatlichen Einnahmen, Investitionen in Wissenschaft und Forschung sowie die Modernisierung des Sozialstaats.
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Bundeshaushalt Kabinett setzt Prioritäten für sozialen Zusammenhalt und ein modernes Land
Das Bundeskabinett hat am 20. März 2019 die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Die Regierung plant Rekordinvestitionen, die größten Steuersenkungen seit mehr als 10 Jahren sowie umfangreiche Schritte für den sozialen Zusammenhalt, die sicherstellen, dass der wirtschaftliche Erfolg bei allen im Land ankommt.
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Tragfähige Staatsfinanzen Information zur Altersvorsorge auf einen Blick
Ein gemeinsamer mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Auftrag gegebener Forschungsbericht zeigt auf, wie die Einführung einer säulenübergreifenden Altersvorsorgeinformation gelingen kann – trotz unterschiedlicher Träger aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Altersvorsorge. Die nötigen Schritte zur Umsetzung des ambitionierten Projektes werden nun zügig in Angriff …
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Öffentliche Finanzen „Die richtigen Prioritäten setzen“
Im Interview mit dem Münchner Merkur am 01. April 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die laufenden Verhandlungen der Bundesregierung zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2020 und des Finanzplans bis 2023: „Als Bundesminister der Finanzen stehe ich für eine gestaltende Finanzpolitik, die einen ordentlichen Haushalt aufstellt und hohe Investitionen für Infrastruktur, Forschung und den …
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Öffentliche Finanzen Die Artikel 2-Vereinbarung - Hintergrund, Zustandekommen und Entwicklung
Im Juli 1990 begann die erste von sieben Verhandlungsrunden zwischen der Claims Conference und einer deutschen Delegation unter Leitung des Bundesministeriums der Finanzen. Im September 1992 erreichte man in Bonn schließlich eine beide Seiten zufriedenstellende Vereinbarung – die Artikel 2-Vereinbarung.
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stabilitaetsrat Pressemitteilung zur 19. Sitzung des Stabilitätsrates am 18. Juni 2019
Am 18. Juni 2019 tagte der Stabilitätsrat von Bund und Ländern unter dem Vorsitz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und dem Finanzminister des Landes Hessen, Herrn Dr. Thomas Schäfer. Der Stabilitätsrat gelangt zu der Einschätzung, dass der Staatshaushalt im laufenden Jahr erneut einen Überschuss ausweisen wird.