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2276 Inhalte, sortiert nach
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Öffentliche Finanzen Die Regelung offener Vermögensfragen
Im Rahmen der bevorstehenden Wiedervereinigung einigten sich die beiden Deutschen Staaten in ihrer gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni 1990 über die Eckwerte zur Regelung der offenen Vermögensfragen. Mit dem anschließend am 29.09.1990 von der Volkskammer der DDR verabschiedeten Vermögensgesetz wurden sodann die vermögensrechtlichen (also ausschließlich objektbezogenen Schädigungen seit Gründung der …
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Öffentliche Finanzen Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“ (EVZ)
Die durch nationalsozialistisches Unrecht verursachten Schäden erforderten bereits unmittelbar nach Kriegsende Regelungen zur Wiedergutmachung. Für betroffene Menschen, die aus Gründen von Herkunft, Glauben oder Weltanschauung durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen Schäden erlitten hatten, wurden von den Besatzungsmächten, den Gemeinden und seit ihrer Entstehung von den Ländern Regelungen …
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Steuern Ihr persönlicher Lohn- und Einkommensteuerrechner
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Öffentliche Finanzen Mauerfonds: Sondervermögen der neuen Bundesländer
In den sogenannten Mauerfonds des Bundes fließen Mittel aus dem Verkauf von ehemaligen Mauer- und Grenzgrundstücken. Diese Mittel werden – mit Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages – den neuen Bundesländern und Berlin zur Verfügung gestellt. Sie fördern damit wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zwecke.
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Öffentliche Finanzen Grundlagen der Subventionspolitik
Um die Transparenz, den Rechtfertigungsdruck und die Steuerungsmöglichkeiten im Subventionswesen zu erhöhen, folgt die Bundesregierung subventionspolitischen Leitlinien, die als Selbstbindung der Politik für die von ihr zu verantwortenden Maßnahmen zu verstehen sind. Die Leitlinien sehen beispielsweise grundsätzlich eine zeitliche Befristung und die degressive Ausgestaltung von Subventionen vor …