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Konjunkturprogramm "Alle werden zufrieden sein"
Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Gespräch mit dem Handelsblatt zum 130 Milliarden Euro Konjunkturpaket und wie wir mit den Folgen der Krise finanziell gut umgehen. Nach Einschätzung des Bundesfinanzministers wäre es ein Erfolg, wenn wir Anfang 2022 wirtschaftlich wieder auf dem Stand von vor der Krise stünden.
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Konjunkturprogramm Olaf Scholz: „Ich will nicht bei den Ärmsten sparen“
Finanzminister Olaf Scholz spricht im Interview mit der Stuttgarter Zeitung über das Konjunkturprogramm und den Wandel in der Autobranche.
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Steuern „Wir bringen einige Entscheidungen auf den Weg, für die ich mich lange eingesetzt habe.“
Im Interview mit der Funke-Mediengruppe spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Erleichterungen für die Steuerzahler durch das Jahressteuergesetz, das Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, über die Eindämmung von missbräuchlicher Praxis zur Steuervermeidung durch sogenannte Share Deals und über Maßnahmen zum Klimaschutz.
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umsatzsteuer-anwendungserlass § 4 Nr. 21 des Umsatzsteuergesetzes
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird es bei den vorgenannten Umsätzen, die auf vor dem 31. März 2011 abgeschlossenen Verträgen beruhen, nicht beanstandet, wenn der Unternehmer die nach § 43 AufenthG erbrachten Leistungen abweichend von Abschnitt 4.21.2 Abs. 3a UStAE umsatzsteuerpflichtig behandelt.
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umsatzsteuer-anwendungserlass § 4 Nr. 21 des Umsatzsteuergesetzes (UStG)
Maßnahmen nach § 43 AufenthG fallen unter die Steuerbefreiung des § 4 Nr. 21 Buchstabe a UStG, wenn sie von einem vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zur Durchführung der Integrationskurse zugelassenen Kursträger erbracht werden.
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Sammlermünzen 10-Euro-Sammlermünze „An Land“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 10-Euro-Sammlermünze mit dem Titel „An Land“ prägen zu lassen und voraussichtlich im März 2020 auszugeben.
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Sammlermünzen 10-Euro-Sammlermünze „Auf dem Wasser“ aus der Serie „Luft bewegt“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 10-Euro-Sammlermünze „Auf dem Wasser“ prägen zu lassen und voraussichtlich im März 2021 auszugeben. Diese Münze ist die dritte und zugleich letzte Ausgabe der im Jahr 2019 begonnenen Serie „Luft bewegt“, in deren Fokus junge dynamische Trendsportarten stehen, bei denen die Fortbewegung ausschließlich durch Luft bzw. Wind erfolgt.
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Sammlermünzen 10-Euro-Sammlermünze „In der Luft“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 10-Euro-Sammlermünze „In der Luft“ mit einem farblosen Kunststoffring prägen zu lassen und voraussichtlich Ende April 2019 auszugeben.