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Klimaschutz Virtuelle Rede für den Sustainable Finance Summit am 28. September
In seiner Eröffnungsrede beim digital stattfindenden European Sustainable Finance Summit am 28. September 2020 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz davon, dass wir im Interesse unserer Zukunft eine fundamentale Transformation unserer Wirtschaft brauchen. Es geht darum, nachhaltig zu leben und zu wirtschaften und darum, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, so Olaf Scholz. Er betont, …
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Corona Umsetzung des Konjunkturpakets - Mit Zuversicht und voller Kraft aus der Krise
Die Bundesregierung hat heute mit dem Entwurf des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wesentliche Entscheidungen des Konjunktur- und Zukunftspakets getroffen. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, um Deutschland aus der Corona-Krise zu führen.
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Konjunkturprogramm Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht
Die Überbrückungshilfe wird in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt. Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet.
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Klimaschutz Sustainable Finance-Beirat der Bundesregierung veröffentlicht Abschlussbericht
Der Sustainable Finance-Beirat der Bundesregierung hat seinen Abschlussbericht „Shifting the Trillions – Ein nachhaltiges Finanzsystem für die Große Transformation“ veröffentlicht.
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Rede Steuerbetrug und Steuervermeidung konsequent bekämpfen
Bei der Jubiläumsveranstaltung des Bundesverbands der Steuerberater am 13. Dezember 2019 unterstrich Bundesfinanzminister Olaf Scholz die wichtige Rolle von Steuerberaterinnen und Steuerberatern bei der konsequenten Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuervermeidung. Eine wichtige Aufgabe sind insbesondere die Anzeigepflichten, damit sich niemand der fairen Finanzierung des Gemeinwesens entziehen …
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Klimaschutz Sound financing for effective and socially equitable climate action
Today the federal cabinet has approved the draft supplementary federal budget for 2020 and the draft budget for the Energy and Climate Fund for 2020. Today’s decision has created the budgetary conditions for rapid implementation of the Climate Action Programme agreed by the German government on 25 September 2019.
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Klimaschutz Solide Finanzierung für wirksamen und sozial ausgewogenen Klimaschutz
Das Bundeskabinett hat am 2. Oktober 2019 die Ergänzung des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2020 und den Entwurf des Wirtschaftsplans des Sondervermögens „Energie und Klimafonds“ für das Jahr 2020 beschlossen.
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Steuern Scholz: Wir tun was, um Steueroasen auszutrocknen
Das Bundeskabinett hat am 31. März 2021 den Entwurf des Steueroasen-Abwehrgesetzes beschlossen. Die Bundesregierung geht damit gegen Steuerhinterziehung, Steuervermeidung und unfairen Steuerwettbewerb durch Steueroasen vor.
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Klimaschutz Reform der Kfz-Steuer - Klare Anreize für eine klimafreundlichere Mobilität
Die Bundesregierung setzt mit dem heute beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes ein klares Zeichen für einen nachhaltigeren und klimafreundlicheren Straßenverkehr.
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Bundeshaushalt Olaf Scholz: Mit dem Klimapaket steuern wir um
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am 25. November 2019 eine Rede beim Dena Energiewende-Kongress gehalten. Darin unterstrich Scholz die Bedeutung der Energie- und Mobilitätswende als das zentrale Thema für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in den kommenden Jahren. Deutschland sei als Industrienation verpflichtet und auch in der Lage zu handeln, so Scholz. Zugleich sei dies auch eine Chance …