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Europa Wir sind uns einig in dem Ziel, die Steuervermeidung multinationaler Konzerne zu beenden
Bundesfinanzminister Olaf Scholz erläutert in einem Interview mit Spiegel Online vom 12. November 2018 seine Vorstellungen zur Ausgestaltung einer Digitalsteuer, die diesbezügliche Kompromissfindung innerhalb der EU und welche weiteren Reformen Europa krisenfester machen sollen.
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Corona Umsetzung des Konjunkturpakets - Mit Zuversicht und voller Kraft aus der Krise
Die Bundesregierung hat heute mit dem Entwurf des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wesentliche Entscheidungen des Konjunktur- und Zukunftspakets getroffen. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, um Deutschland aus der Corona-Krise zu führen.
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Konjunkturprogramm Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht
Die Überbrückungshilfe wird in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt. Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet.
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Europa Olaf Scholz: Per Videoübertragung beim Bruegel Jahrestreffen
In seiner virtuellen Videobotschaft (auf Englisch) beim Jahrestreffen des Brüsseler Think Tanks Bruegel spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die gemeinsame europäische Antwort auf die Corona-Pandemie.
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Europa Olaf Scholz: Solidarität in Europa und in Deutschland
Im ZEIT-Interview spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über europäische Verantwortung und Solidarität. Er sieht die Krise als Chance zur Fortentwicklung der Europäischen Union, als Impuls für ein stärkeres Zusammenwachsen der EU. Solidarität fordert der Vizekanzler auch für die Kommunen, die aufgrund der Coronakrise und Altschulden unter hohem Druck stehen.
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz beim Jahrestreffen des Brüsseler Think Tanks Bruegel
Gemeinsam. Europa wieder stark machen – unser Einsatz für ein besseres und souveräneres Europa
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz bei der Interparlamentarischen Konferenz SWKS
Die interparlamentarische Konferenz findet ihre Wurzel inmitten der europäischen Schuldenkrise. Viele Regelungen sind damals intergouvernemental entstanden - von der Erhebung der europäischen Bankenabgabe durch den SRB (Single Resolution Board) über den ESM bis hin zum Fiskalvertrag, in dessen Art. 13 sich diese Konferenz zum ersten Mal findet.
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EU-Ratspräsidentschaft Rede von Olaf Scholz bei der Bundesbank-Konferenz „Future of Payments in Europe“
Betrachtungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum digitalen Zahlungsverkehr
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Europa Rede von Olaf Scholz bei der Konferenz „Europe 2021“
In seiner Eröffnungsrede der Online-Konferenz „Europe 2021“ am 2. Februar 2021 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Deutschlands Rolle in Europa im Jahr der Bundestagswahl. Vor einem Jahrzehnt, das große Umbrüche mit sich bringen werde, brauche Europa jetzt Mut und Leadership, so Scholz – und einen Plan für die 2020er Jahre als Zeit der Diskontinuitäten und Disruptionen.
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Europa Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag anlässlich der Beratung des Antrags zum Griechenland-Hilfsprogramm
Der Deutsche Bundestag hat am 29. Juni 2018 den weiteren Finanzhilfen für Griechenland zugestimmt. Dabei ging es um mittelfristige, schuldenbezogene Maßnahmen im Rahmen der vierten und letzten Überprüfung des Anpassungsprogramms des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). In der Debatte betonte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die große Unterstützung, die Griechenland von seinen …