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Monatsbericht Zollbilanz 2016
Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, hat am 4. April 2017 in Köln gemeinsam mit dem Präsidenten der Generalzolldirektion, Uwe Schröder, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2016 vorgestellt.
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Monatsbericht Zielorientierte Subventionspolitik stärkt Zukunftsinvestitionen
Das Bundeskabinett hat am 23. August 2017 den 26. Subventionsbericht der Bundesregierung verabschiedet. Das Subventionsvolumen steigt im Berichtszeitraum von 20,9 Mrd. € im Jahr 2015 auf 25,2 Mrd. € im Jahr 2018. Der Anstieg beruht im Wesentlichen auf Zukunftsinvestitionen der Bundesregierung.
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Europa Zielbild der Bankenunion
Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellte im Kreise seiner europäischen Kolleginnen und Kollegen seine Ideen für die Vollendung der Europäischen Bankenunion vor: Sie gewährleistet die Finanzstabilität und schützt die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und ermöglicht eine weitgehende europäische Marktintegration.
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Steuern Zentrale Aussagen aus dem 13. Existenzminimumbericht
Die Bundesregierung legt alle zwei Jahre einen Bericht über die Höhe des von der Einkommensteuer freizustellenden Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern vor. Der 13. Existenzminimumbericht stellt die maßgebenden Beträge für die Bemessung der Existenzminima für 2021 und 2022 dar.
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Steuern Zentrale Aussagen aus dem 12. Existenzminimumbericht
Die Bundesregierung hat alle zwei Jahre einen Bericht über die Höhe des von der Einkommensteuer freizustellenden Existenzminimums von Erwachsenen und Kindern vorzulegen. Der 12. Existenzminimumbericht ist prognostisch angelegt und stellt die maßgebenden Beträge für das Jahr 2020 dar.
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Bundesvermögen Zehn Jahre Partnerschaft Deutschland – vom Start-up zum Inhouse-Berater
Mit der Partnerschaft Deutschland (PD- Berater der öffentlichen Hand GmbH) ist ein erfolgreicher Inhouse-Berater für die öffentliche Hand entstanden. Hier werden Projekte der Verwaltungsmodernisierung und Infrastrukturprojekte durch gezielt auf die Bedürfnisse abgestimmte Beratung wirksam gefördert.
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Internationales/Finanzmarkt Zehn Jahre nach der Krise: Haben die neuen Regulierungsmaßnahmen den Finanzsektor krisenfester gemacht?
Das Forschungszentrum SAFE hat im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen die Wirksamkeit der europäischen Finanzmarktregulierung im deutschen Finanzsektor untersucht. Das Forschungsgutachten zeigt, dass die ergriffenen Politikmaßnahmen wirksam sind und dazu beigetragen haben, die Finanzstabilität zu erhöhen.
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G20 Zauberwort Bildung
Die Digitalisierung stellt eine der größten Neuerungen unserer Zeit dar. Sie bietet enorme Potentiale, führt aber auch zu Besorgnissen bei Bürgerinnen und Bürgern. Es liegt an uns dafür zu sorgen, dass die Chancen der Digitalisierung ihre Risiken überwiegen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf der Digitalisierungskonferenz der Deutschen Bundesbank am 25. und 26. Januar in Wiesbaden.
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Internationales/Finanzmarkt Zahlungskonto für Alle
Am 17. September 2014 ist die EU-Zahlungskontenrichtlinie in Kraft getreten. Sie ist bis zum 18. September 2016 in deutsches Recht umzusetzen. Das Gesetzesvorhaben steht unter der gemeinsamen Federführung des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Das Inkrafttreten des künftigen Zahlungskontengesetzes, mit dem jedem Verbraucher der Zugang …