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Corona Scholz: „Schnelle und unbürokratische Liquiditätshilfe für Unternehmen“
Unternehmen, die coronabedingt in diesem Jahr mit einem Verlust rechnen, erhalten eine Liquiditätshilfe. Sie können daher ab sofort neben den bereits für 2020 geleisteten Vorauszahlungen auch eine Erstattung von für 2019 gezahlte Beträge bei ihrem zuständigen Finanzamt beantragen, und zwar auf Grundlage eines pauschal ermittelten Verlustes für das aktuelle Jahr. Mit dieser Maßnahme schaffen wir …
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Öffentliche Finanzen Regierungserklärung von Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen, zur Finanz- und Haushaltspolitik der Bundesregierung am 22. März 2018 im Deutschen Bundestag
In seiner Regierungserklärung zur Finanz- und Haushaltspolitik im Deutschen Bundestag am 22. März 2018 skizzierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Herausforderungen und Leitlinien der neuen Legislaturperiode – wieso eine solide Haushaltspolitik notwendig ist, wie die Gestaltungsspielräume der Finanzpolitik sinnvoll genutzt werden können, wofür Investitionen vorgesehen sind und weshalb es ein …
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Öffentliche Finanzen Rede von Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen, anlässlich der Einbringung des Entwurfs des Haushaltgesetzes 2018 am 15. Mai 2018 im Deutschen Bundestag
Am 15. Mai 2018 brachte Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Entwurf des Haushaltsgesetzes 2018 mit einer Rede in den Deutschen Bundestag ein. Er machte darin deutlich, dass es in Zeiten wirtschaftlicher Prosperität sehr wohl möglich ist, die Investitionen deutlich zu erhöhen und zugleich den Haushalt nicht mit zusätzlichen Schulden zu belasten. Darüber hinaus skizzierte er die drei Prinzipien der …
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Öffentliche Finanzen Rede von Olaf Scholz Bundesminister der Finanzen anlässlich des Neujahrsempfangs des Bundes der Steuerzahler
Beim Bund der Steuerzahler (BdSt) sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Grundsätze seiner Steuerpolitik und solide Finanzpolitik als Stabilitätsanker unseres Gemeinwesens.
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stabilitaetsrat Pressemitteilung zur 19. Sitzung des Stabilitätsrates am 18. Juni 2019
Am 18. Juni 2019 tagte der Stabilitätsrat von Bund und Ländern unter dem Vorsitz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und dem Finanzminister des Landes Hessen, Herrn Dr. Thomas Schäfer. Der Stabilitätsrat gelangt zu der Einschätzung, dass der Staatshaushalt im laufenden Jahr erneut einen Überschuss ausweisen wird.
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Öffentliche Finanzen Positive Bilanz der Wohnraumoffensive
Auf Einladung des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer trafen sich heute Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Olaf Scholz sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung, der Länder, Kommunen und Verbände zum digitalen Bilanzkongress der Wohnraumoffensive.