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Klimaschutz Virtuelle Rede für den Sustainable Finance Summit am 28. September
In seiner Eröffnungsrede beim digital stattfindenden European Sustainable Finance Summit am 28. September 2020 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz davon, dass wir im Interesse unserer Zukunft eine fundamentale Transformation unserer Wirtschaft brauchen. Es geht darum, nachhaltig zu leben und zu wirtschaften und darum, den menschengemachten Klimawandel aufzuhalten, so Olaf Scholz. Er betont, …
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Corona Umsetzung des Konjunkturpakets - Mit Zuversicht und voller Kraft aus der Krise
Die Bundesregierung hat heute mit dem Entwurf des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wesentliche Entscheidungen des Konjunktur- und Zukunftspakets getroffen. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, um Deutschland aus der Corona-Krise zu führen.
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Konjunkturprogramm Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht
Die Überbrückungshilfe wird in den Monaten September bis Dezember fortgesetzt. Dabei werden die Zugangsbedingungen abgesenkt und die Förderung ausgeweitet.
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Corona Dezemberhilfe kommt, Überbrückungshilfe wird deutlich erweitert und verlängert
Um den von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betrieben, Selbständigen, Vereinen und Einrichtungen (im Weiteren: Unternehmen) durch die Krise zu helfen, kann seit Mittwoch, dem 25. November 2020, die außerordentliche Wirtschaftshilfe („Novemberhilfe“) beantragt werden.
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Klimaschutz Sound financing for effective and socially equitable climate action
Today the federal cabinet has approved the draft supplementary federal budget for 2020 and the draft budget for the Energy and Climate Fund for 2020. Today’s decision has created the budgetary conditions for rapid implementation of the Climate Action Programme agreed by the German government on 25 September 2019.
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Klimaschutz Solide Finanzierung für wirksamen und sozial ausgewogenen Klimaschutz
Das Bundeskabinett hat am 2. Oktober 2019 die Ergänzung des Regierungsentwurfs des Bundeshaushalts 2020 und den Entwurf des Wirtschaftsplans des Sondervermögens „Energie und Klimafonds“ für das Jahr 2020 beschlossen.
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Klimaschutz Reform der Kfz-Steuer - Klare Anreize für eine klimafreundlichere Mobilität
Die Bundesregierung setzt mit dem heute beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes ein klares Zeichen für einen nachhaltigeren und klimafreundlicheren Straßenverkehr.
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Bundeshaushalt Olaf Scholz: Mit dem Klimapaket steuern wir um
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am 25. November 2019 eine Rede beim Dena--Deutsche Energie-Agentur Energiewende-Kongress gehalten. Darin unterstrich Scholz die Bedeutung der Energie- und Mobilitätswende als das zentrale Thema für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in den kommenden Jahren. Deutschland sei als Industrienation verpflichtet und auch in der Lage zu handeln, so Scholz. Zugleich …
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Klimaschutz Olaf Scholz und Svenja Schulze: Die Weichen richtig stellen
Finanzen und Umweltschutz gehen Hand in Hand, wenn es um unsere Gesundheit geht, meinen Olaf Scholz und Svenja Schulze
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Konjunkturprogramm Maßnahmen zur Entlastung von Kommunen und der neuen Länder beschlossen
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder beschlossen.