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290 Inhalte, sortiert nach
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Corona O-Ton Scholz: Neue Corona-Maßnahmen
Jede Langstreckenläuferin weiß, die letzten Meter sind die schwersten und fühlen sich unglaublich lang an, sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Wir haben bei den Wirtschaftshilfen nochmal eine Schippe drauf gelegt.
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Zoll Gesetz zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen zum Rennwett- und Lotteriegesetz
Der Bundesrat hat in seiner 1002. Sitzung am 26. März 2021 den Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Rennwett- und Lotteriegesetzes und der Ausführungsbestimmungen zum Rennwett- und Lotteriegesetz beschlossen. Die Bundesregierung hat dazu am 13. April 2021 eine Stellungnahme beschlossen, die aus der Bundestagsdrucksache 19/28400 zum Anschreiben der Bundeskanzlerin an den Deutschen Bundestag …
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Corona Statement von Olaf Scholz: Gemeinsam gegen Corona
Die Bürgerinnen und Bürger brauchen Klarheit und Transparenz. Ein einheitlicher Plan für die nächsten Wochen zusammen mit mehr Tests und Impfungen werden uns helfen, die Pandemie zu überwinden, erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
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Corona O-Ton Scholz: Die Pandemie global bekämpfen
Corona ist eine weltweite Pandemie. Länder mit geringeren wirtschaftlichen Möglichkeiten benötigen Hilfe, um gegenzusteuern. Es reicht nicht, alleine hierzulande etwas zu tun. Deshalb unterstützt Deutschland die COVAX-Initiative, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
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Corona O-Ton Scholz: Überbrückungshilfe III deutlich verbessert
Wir packen bei der Überbrückungshilfe III jetzt noch mal eine kräftige Schippe drauf - um Unternehmen zu helfen, die besonders lange und hart von der Pandemie betroffen sind, sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
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Zoll Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
Mit dem Gesetz werden im Wesentlichen die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung) (ABl. L 58 vom 27. Februar 2020, S. 4 bis 42) sowie die Richtlinie (EU) 2020/1151 des Rates vom 29. Juli 2020 zur Änderung der Richtlinie 92/83/EWG zur Harmonisierung der Struktur der Verbrauchsteuern auf Alkohol und alkoholische …
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Corona Überbrückungshilfe verbessert
Die Überbrückungshilfe III ist das zentrale Programm der Bundesregierung für Unternehmen mit einem erheblichen Corona-bedingten Umsatzrückgang. Die Beantragung ist einfacher, die Förderung großzügiger als bisher und sie steht mehr Unternehmen zur Verfügung. Für Härtefälle, die keinen Anspruch auf die bestehenden Programme haben, wurden gesonderte Hilfen des Bundes und der Länder vereinbart. …
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Corona Überbrückungshilfe III: Deutliche Verbesserung und neuer Eigenkapitalzuschuss
Unternehmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und über eine sehr lange Zeit von Schließungen betroffen sind, erhalten einen neuen zusätzlichen Eigenkapitalzuschuss. Darüber hinaus werden die Bedingungen der Überbrückungshilfe III auch insgesamt nochmals verbessert. Mit diesen zusätzlichen Maßnahmen reagiert die Bundesregierung auf die weiterhin schwierige Situation vieler …
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Zoll Gesetz zur Neustrukturierung des Zollfahndungsdienstgesetzes
Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 20. April 2016 (BVerfGE 141, 220) und durch die Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zuständigen Behörden zum Zweck der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung …
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Corona Steuerliche Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie
Mit steuerlichen Hilfen unterstützt die Bundesregierung Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie. Auch die Familien, die unter der Pandemie besonders zu leiden haben, werden nicht alleine gelassen. Die Steuerpolitik trägt dazu bei, dass alle so gut wie möglich durch die Krise kommen.