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Aktuelles

Themenbezogene Inhalte

  • Ministerium

    21.03.2019

    #BM­Fin­tern: Pe­ter Mie­ßen im In­ter­view

    Im siebten Teil unserer Interview-Reihe #BMFintern lernen Sie Peter Mießen kennen, der seit 14 Jahren unsere Haushaltsabteilung leitet. Er verrät, welches Erlebnis all seiner BMF-Jahre ihm besonders eindrücklich in Erinnerung geblieben ist, berichtet über die vielen Facetten der Aufgabe „Bundeshaushalt“ und erläutert den Prozess, über den das BMF zu den Haushaltseckwerten gelangt.

  • Internationales/Finanzmarkt

    18.03.2019

    "Wir brau­chen ei­ne glo­ba­le Min­dest­be­steue­rung"

    Beim Global Solutions Summit am 18. März 2019 in Berlin warb Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine globale Mindestbesteuerung, damit Staaten ihre öffentlichen Güter finanzieren können. Darüber hinaus machte er sich stark für den Multilateralismus - nur über die internationale Zusammenarbeit lassen sich globale Probleme wie der Klimawandel und soziale Ungleichheiten lösen.

  • Zoll

    18.03.2019

    Glän­zen­de Sai­son für das Zoll Ski Team

    Nach der erfolgreichen Olympia-Saison 2018 waren die Athletinnen und Athleten des Zoll Ski Teams auch bei den diesjährigen Disziplin-Weltmeisterschaften äußerst erfolgreich und kehrten mit insgesamt 28 WM-Medaillen zurück. Dreimal Gold und dreimal Silber holten die Zöllnerinnen und Zöllner bei der Nordischen Ski-WM in Seefeld und konnten damit an die Erfolge von vor zwei Jahren angeknüpft

  • Internationales/Finanzmarkt

    15.03.2019

    Ef­fek­te der Re­for­men eu­ro­päi­scher Fi­nanz­markt­re­gu­lie­rung seit der Fi­nanz­kri­se

    Ein Gutachten des Frankfurter Forschungszentrums SAFE kommt zu dem Ergebnis, dass die seit der Finanzkrise 2008 ergriffenen Finanzmarktreformen erfolgreich waren. In einigen Bereichen halten die Forscher jedoch weitere Fortschritte für notwendig. Das Bundesfinanzministerium geht in einem Eckpunktepapier auf zentrale Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene ein.

  • Europa

    01.03.2019

    "Eu­ro­pa ist für Deutsch­land das wich­tigs­te na­tio­na­le An­lie­gen"

    Im Vorfeld seines Besuchs auf der Iberischen Halbinsel stand Bundesfinanzminister Olaf Scholz der spanischen El País und der portugiesischen Expresso Rede und Antwort. Es ging um wichtige europäische Fragen – so betont der Vizekanzler, dass er die Rolle Deutschlands innerhalb der Europäischen Union nicht als Ratgeber für andere versteht und für viele drängende Herausforderungen gemeinsame europäische Entscheidungen nötig sind.

  • Zoll

    25.02.2019

    Br­e­xit und Zoll

    Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Zoll? Der Austausch von Waren konnte bislang zollfrei zwischen Großbritannien und Deutschland erfolgen. Eine Analyse in unserem Monatsbericht und eine Themenseite des Zolls erklärt, welche Folgen durch den Brexit für den gegenseitigen Warenverkehr und das Tagesgeschäft von Unternehmen zu erwarten sind.

  • Konjunktur

    21.02.2019

    Ker­naus­sa­gen des Jah­res­wirt­schafts­be­richts 2019

    Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiter und damit das zehnte Jahr in Folge auf Wachstumskurs. Der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiterhin positiv. Der Staatshaushalt ist seit dem Jahr 2014 im Überschuss. Die gesamtstaatliche Schuldenstandsquote wird nach aktueller Projektion der Bundesregierung in diesem Jahr, erstmals seit 2002, wieder unter den Maastricht-Grenzwert von 60 % des Bruttoinlandsprodukts fallen.

  • Ministerium

    25.02.2019

    #BM­Fin­tern: Ja­kob von Weiz­sä­cker im In­ter­view

    „Zentrale volkswirtschaftliche Fragen für Deutschland, Europa und die internationale Zusammenarbeit rechtzeitig zu identifizieren, zu durchdenken und dann das politische Handeln fundiert zu beraten“ – der neue Chefökonom und Leiter der Grundsatzabteilung des BMF spricht in einer weiteren Ausgabe unserer Interview-Reihe #BMFintern über seine Rolle und Aufgaben und die aktuellen Herausforderungen.

  • Digitalisierung

    21.02.2019

    On­line-Kon­sul­ta­ti­on zu Block­chain

    Die Blockchain-Technologie gilt als eine potenzielle neue Basistechnologie der Digitalisierung. Anwendungsmöglichkeiten sind an unterschiedlichen Stellen des Wirtschaftslebens und in der öffentlichen Verwaltung denkbar. Die Bundesregierung hat sich daher zum Ziel gesetzt, eine umfassende Blockchain-Strategie zu erarbeiten.

  • Monatsbericht

    Monatsbericht Februar 2019

    In der Februar-Ausgabe unseres Monatsberichts werfen wir für Sie ein Schlaglicht auf den deutsch-chinesischen Finanzdialog, geben Ihnen mit dem Sollbericht eine Übersicht über die Ausgaben und Einnahmen des Bundeshaushalts 2019 und fassen Ihnen die Kernaussagen des Jahreswirtschaftsberichts 2019 zusammen. Darüber hinaus stellen wir neue Aufsichtsregeln für Pensionskassen und Pensionsfonds vor sowie das Jahresprogramm der Sonderpostwertzeichen 2019. Im Interview: unser neuer Chefökonom und Leiter der Grundsatzabteilung, Jakob von Weizsäcker.

  • Öffentliche Finanzen

    17.02.2019

    „Wir müs­sen auf den Zu­sam­men­halt in Deutsch­land ach­ten“

    Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 17. Februar 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Entwicklung der staatlichen Einnahmen, Investitionen in Wissenschaft und Forschung sowie die Modernisierung des Sozialstaats.

  • Internationales/Finanzmarkt

    15.02.2019

    Der Wert un­se­rer Wäh­rung hat sich sehr so­li­de ent­wi­ckelt

    In der Reihe „Reden wir über Geld“ der Süddeutschen Zeitung sprach Finanzstaatssekretär Jörg Kukies am 15. Februar 2019 über die europäische Gemeinschaftswährung, aktuelle finanzpolitische Herausforderungen in Deutschland und Europa sowie seinen persönlichen Werdegang zwischen Politik und Privatwirtschaft.

  • Europa

    11.02.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Fe­bru­ar 2019

    Am 11. und 12. Februar standen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung der Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Brüssel: die Vorschläge für ein Eurozonen-Budget, die Ausgestaltung von Beschlussfassungen im Steuerbereich und die Stärkung der EU-Aufsichtsbehörden. Der ECOFIN-Rat empfiehlt dem Europäischen Rat den irischen Notenbankgouverneur Philip Lane als Nachfolger von Peter Praet im EZB-Direktorium.

  • Europa

    08.02.2019

    Olaf Scholz über das eu­ro­päi­sche Pro­jekt und deut­sche Ver­ant­wor­tung

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz hielt am 8. Februar 2019 eine Grundsatzrede zum Thema „European Reform and German Responsibility“ an der London School of Economics and Political Science. Er betonte, dass ein starkes Europa an einem Strang ziehen und geschlossen auftreten müsse, um als souveräner politischer Akteur wahrgenommen zu werden.

  • Interview

    08.02.2019

    Für den Zu­sam­men­halt in un­se­rem Land ist es wich­tig, dass es ge­recht zu­geht.

    Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 7. Februar 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Überlegungen zur Rentenpolitik, den Solidaritätszuschlag und über die Unternehmensbesteuerung in Deutschland: "Wir bieten den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen."

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    05.02.2019

    Prä­sen­ta­ti­on der Wohl­fahrts­brief­mar­ken 2019

    Am 4. Februar 2019 stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die neuen Wohlfahrtsmarken im Schloss Bellevue der Öffentlichkeit vor. Die beliebte Serie „Grimms Märchen“, deren Motive seit einigen Jahren die Wohlfahrtsmarken zieren, wird auch in diesem Jahr fortgesetzt und zeigt Ausschnitte aus dem Märchen „Das tapfere Schneiderlein“. Schirmherr der Wohlfahrtsmarken und Gastgeber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lud in seinen Amtssitz ein und begrüßte alle Gäste zu dieser Feierstunde.

  • Monatsbericht

    Jah­res­pro­gramm 2019

    Das offizielle Münzprogramm des Bundes für das Ausgabejahr 2019 umfasst elf Münzen. Es erscheinen verschiedene Gedenk- und Sammlermünzen, darunter auch Sammlermünzen aus Gold. Zu den Highlights des Jahres zählen die erste teilkolorierte Münze der Bundesrepublik, „100 Jahre Weimarer Reichsverfassung“, der Auftakt der dreiteiligen Polymermünzenserie „Luft bewegt“, die 2-Euro-Gedenkmünze „Bundesrat“ und der Abschluss der Serie „UNESCO Welterbestätten in Deutschland“.

  • Interview

    01.02.2019

    Der Aus­stieg aus der Koh­le ist ei­ne rie­si­ge, ge­samt­ge­sell­schaft­li­che Auf­ga­be

    Im Interview mit dem Handelsblatt vom 31. Januar 2019 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die großen Herausforderungen des Kohleausstiegs und wie der Strukturwandel gelingen kann: „Wenn wir jetzt an einem Strang ziehen, werden wir am Ende feststellen: Der Ausstieg aus fossilen Energieträgern war die wichtigste Weichenstellung für langfristigen Wohlstand in Deutschland.“

  • Europa

    23.01.2019

    Ver­trag von Aa­chen: Neue Deutsch-Fran­zö­si­sche Agen­da

    Mit einem neuen am 22. Januar 2019 in Aachen geschlossenen Freundschaftsvertrag verstärken Frankreich und Deutschland ihre Zusammenarbeit. Ein prioritäres Vorhaben auf der neuen gemeinsamen Agenda ist zum Beispiel die Zusammenarbeit im Bereich der Finanzdienstleistungen und Finanzmärkte auf EU-Ebene, mit dem Ziel, sich gemeinsam für hohe Regulierungsstandards, auch für den Bereich nachhaltiges Finanzwesen, einzusetzen.

  • Europa

    21.01.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ja­nu­ar 2019

    In den ersten Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates im Jahr 2019, die zum ersten Mal unter rumänischer Ratspräsidentschaft stattfanden, besprachen die europäischen Finanzminister die Folgemaßnahmen zur Dezembertagung des Euro-Gipfels zur Vertiefung der Währungsunion und beschäftigten sich mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Europa und notwendigen Maßnahmen der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten.

  • Steuern

    21.01.2019

    Steu­er­frei­heit von Job­tickets und Dienst­fahr­rä­dern so­wie wei­te­re För­de­rung der E-Mo­bi­li­tät

    Im Dezember 2018 sind steuerliche Regelungen zur Förderung der umweltfreundlichen Mobilität in Kraft getreten. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies konkret, dass Zuschüsse des Arbeitgebers zu Jobtickets steuerfrei gestellt werden. Zudem entfallen die bisher bei der privaten Nutzung eines betrieblichen (E-)Fahrrads anfallenden Ertragsteuern. Auch die Elektromobilität wird gezielter gefördert.

  • Öffentliche Finanzen

    19.01.2019

    Schö­ne Zei­ten bei den Steuer­ein­nah­men vor­über

    Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 19. Januar 2019 erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, warum Deutschland trotz absehbar geringerer Steuereinnahmen weit weg ist von einer Rezession. Der Minister äußert sich außerdem zu Europa, zum Strukturwandel in den Kohlerevieren und zur Diskussion um den Solidaritätszuschlag.

  • Internationales/Finanzmarkt

    18.01.2019

    Deutsch-chi­ne­si­scher Fi­nanz­dia­log vom 16. bis 18. Ja­nu­ar 2019

    Am 18. Januar 2019 fand der deutsch-chinesische Finanzdialog in Peking statt. Übergeordnetes Ziel des Dialogs ist die weitere Vertiefung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit im Finanzbereich. Zu diesem Zweck führte Bundesfinanzminister Olaf Scholz Gespräche mit Regierungsvertretern, Wissenschaftlern und der Zentralbank. Deutschland und China trafen konkrete Vereinbarungen für einen verbesserten beiderseitigen Marktzugang.

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    17.01.2019

    100 Jah­re Frau­en­wahl­recht

    Am 19. Januar 1919 konnten Frauen in Deutschland das erste Mal wählen und gewählt werden. Das BMF nahm die Geburtsstunde der Demokratie für alle zum Anlass, eine Gedenkmünze und ein Sonderpostwertzeichen zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht“ herauszugeben. Die Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn hatte die Gedenkmünze bereits im Deutschen Historischen Museum in Berlin vorgestellt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt in einer Videobotschaft für eine offene Gesellschaft, die von der Gleichberechtigung lebt.

  • Öffentliche Finanzen

    15.01.2019

    Haus­halts­ab­schluss 2018

    Gut gewirtschaftet und Rekordbeträge investiert – das bestätigt der vorläufige Abschluss des Bundeshaushalts 2018, den das Bundesministerium der Finanzen am 15. Januar 2019 vorgelegt hat: Der Haushaltsausgleich wurde ohne Neuverschuldung erreicht – gleichzeitig erreichten die Investitionsausgaben in 2018 die Rekordhöhe von 38,1 Mrd. Euro und die Bundesregierung hat die verfügbaren Einkommen der Bürgerinnen und Bürger gestärkt.

  • Europa

    15.01.2019

    Die Not­wen­dig­keit eu­ro­päi­scher In­te­gra­ti­on für Po­li­tik und Wirt­schaft

    In einer Rede beim „Future Forum Europe“ von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Ernst & Young am 15. Januar 2019 im Auswärtigen Amt machte Bundesfinanzminister Scholz deutlich, weshalb die europäische Integration für Politik und Wirtschaft so wichtig ist und dass die wesentlichen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten heute stehen, stärker denn je politische Debatten und politische Entscheidungen voraussetzen.

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    15.01.2019

    Par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tä­rin Chris­ti­ne Lam­brecht prä­sen­tiert Son­der­brief­mar­ke im OZEA­NE­UM Stral­sund

    Am Freitag, den 11. Januar 2019 stellte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Frau Christine Lambrecht, die Sonderbriefmarke „Der Schweinswal – gefährdete deutsche Walart“ im OZEANEUM Stralsund vor. Die neue 45-Cent-Briefmarke wurde bereits am 2. Januar 2019 vom Bundesministerium der Finanzen herausgegeben.

  • Europa

    11.01.2019

    20 Jah­re Eu­ro: Ei­ne er­folg­rei­che Wäh­rung

    Vor 20 Jahren, am 1. Januar 1999, haben 11 EU-Staaten ihre Wechselkurse festgesetzt, eine gemeinsame Währungspolitik unter der Leitung der Europäischen Zentralbank beschlossen und eine neue gemeinsame Währung auf den Finanzmärkten eingeführt: den Euro. 3 Jahre später kamen Euro-Banknoten und -Münzen in Umlauf. Der Euro ist heute die Währung von 19 EU-Ländern mit über 340 Millionen Bürgerinnen und Bürgern und die zweitwichtigste Währung der Welt.

  • Ministerium

    09.01.2019

    Stern­sin­ger brin­gen Se­gen ins BMF

    Staatssekretär Werner Gatzer empfing am 8. Januar 2019 die Sternsinger der Berliner St. Hedwigs-Kathedrale im Detlev-Rohwedder-Haus. Neben ihrem traditionellen Segen „C+M+B - Christus mansionem benedicat - Christus segne dieses Haus“ brachten die Sternsinger auch wieder ihr großes Engagement für Kinder in Not mit ins BMF.

  • Zoll

    10.12.2018

    Vorbereitungen auf den Brexit

    Die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich haben sich auf ein Austrittsabkommen und auf eine politische Erklärung zu den zukünftigen Beziehungen geeinigt. Die Bundesregierung setzt auf einen geregelten Austritt Großbritanniens aus der EU („Brexit“) – sie trifft aber auch Vorkehrungen für einen "No Deal".

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