Inhalt

Aktuelles

  • Monatsbericht September 2018

    Die September-Ausgabe des BMF-Monatsberichts wirft ein Schlaglicht auf den erfolgreichen Abschluss des ESM-Finanzhilfeprogramms Griechenlands, blickt zurück auf 2 Jahre „Zahlungskonto für alle“ in Deutschland und gibt einen Überblick über die Ergebnisse des Europäischen Semesters 2018. Darüber hinaus werden die wichtigsten Kennzahlen der jährlich erstellten Statistik zur Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten präsentiert sowie die Abrechnung der grundgesetzlichen Regelung zur Begrenzung der Neuverschuldung. Im Portrait: Staatssekretär Wolfgang Schmidt.

  • BMF im EU-Bürgerdialog

    Bis Ende des Jahres 2018 finden in ganz Europa Bürgerdialoge statt, bei denen die Regierungen mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren, wie Europa im Alltag der Menschen ankommt, welche Rolle Europa für Deutschland spielt und wie Europa in Zukunft aussehen soll. Bundesfinanzminister Olaf Scholz beteiligt sich intensiv am #EUBürgerdialog, #BMFOnTour führt BMF-Vertreter an ihre Heimatschule, um über Europa zu diskutieren und die #EuroDialogtour bringt den Diskurs über die Zukunft des Euro, der Währungsunion und des EU-Haushalts an Schulen und Senioreneinrichtungen.

  • Das Land nach vor­ne brin­gen

    Am 11. September 2018 präsentierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor dem Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2019 und den Finanzplan des Bundes. Der Etat ist von vier Leitlinien geprägt: Deutschland und Europa werden krisenfester. Produktivität, Innovation und Wachstum auf Zukunftsmärkten sollen wachsen. Soziale Sicherheitsversprechen werden erneuert. Deutschland übernimmt internationale Verantwortung. Die zweite Lesung zum Gesetzentwurf fand am 14. September 2018 im Deutschen Bundestag statt.

    Der Haushaltsentwurf ist klug und ausgewogen - und stärkt den Zusammenhalt in unserem Land.
  • Eu­ro­grup­pe und in­for­mel­ler ECO­FIN im Sep­tem­ber 2018

    Wie schaffen wir es, die internationalen Konzerne der Digitalwirtschaft richtig zu besteuern? Über diese Frage hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit seinen Amtskollegen im Rahmen der Eurogruppe und des informellen ECOFIN am 7. und 8. September 2018 in Wien diskutiert und über eine zügige, kluge Lösung beraten. Darüber hinaus auch auf der Tagesordnung der Sitzungen: die Reform der Währungsunion und die Vollendung der Bankenunion.

    Wir erwarten schnelle Fortschritte beim Umgang mit den großen digitalen Unternehmen, die ihren Beitrag dazu leisten müssen, dass unser Gemeinwesen finanziert werden kann.
  • Tag der of­fe­nen Tür 2018: #bun­tes­fi­nanz­mi­nis­te­ri­um

    Unter dem Motto #buntesfinanzministerium machte das BMF bei seinem Tag der offenen Tür 2018 deutlich, wie bunt und facettenreich das Thema Finanzen ist. Die rund 6400 Besucherinnen und Besucher konnten sich davon überzeugen, dass hinter Begriffen wie Bundeshaushalt, Steuern und Finanzmarktpolitik Kolleginnen und Kollegen stehen, die so unterschiedlich sind wie die Aufgaben des Bundesministeriums der Finanzen. Höhepunkt des Programms war der EU-Bürgerdialog mit Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.

Themenbezogene Inhalte

  • Namensartikel

    21.09.2018

    Woh­nun­gen müs­sen be­zahl­bar sein

    In einem Gastbeitrag im Handelsblatt vom 21. September 2018 fordert Bundesfinanzminister Scholz, dass Wohnungen für alle Bürger bezahlbar sein müssen. Angesichts der spürbaren Verknappung von bezahlbarem Wohnraum in Deutschland mahnt der Minister große gemeinsame Anstrengungen an, um Versäumnisse beim Wohnungsbau aufzuarbeiten.

  • Rede

    20.09.2018

    Re­de von Olaf Scholz zum 70-jäh­ri­gen Be­ste­hen der "Welt am Sonn­tag"

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz war am 18. September 2018 zu Gast bei der Feier "70 Jahre Welt am Sonntag". In seiner Ansprache thematisierte er die Zukunft des Qualitätsjournalismus und die Rolle der Pressefreiheit als Grundpfeiler der Demokratie.

  • Ministerium

    20.09.2018

    Ein­la­dung zur Fei­er des Tags der Deut­schen Ein­heit

    Die Feierlichkeiten zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit finden vom 1. bis 3. Oktober 2018 in Berlin statt. Das Bundesfinanzministerium beteiligt sich mit diversen Angeboten an der Präsentation der Bundesregierung. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    18.09.2018

    Staats­se­kre­tär Wer­ner Gat­zer prä­sen­tiert Son­der­brief­mar­ke in Ham­burg

    Am 14. September 2018 stellte Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, im Kulturpalast in Hamburg eine neue Sonderbriefmarke aus der Serie „Tag der Briefmarke“ vor. Im Jahr 2018 erinnern wir uns an die Gründung der Norddeutschen Post vor genau 150 Jahren.

  • Internationales/Finanzmarkt

    14.09.2018

    Die Leh­ren der Leh­man-Plei­te

    Der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers vor zehn Jahren markiert den Beginn der größten globalen Finanzkrise der Nachkriegszeit. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schildert Finanzminister Olaf Scholz die damals ergriffenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte und welche Lehren aus heutiger Sicht zu ziehen sind.

  • Zoll

    14.09.2018

    Fei­er­li­che Amtsein­füh­rung der Prä­si­den­tin der Ge­ne­ral­zoll­di­rek­ti­on

    Am 11. September 2018 führte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die ehemalige Leiterin der Zoll-, Verbrauch- und Umsatzsteuerabteilung Colette Hercher in das Amt der Präsidentin der Generalzolldirektion ein. Die Veranstaltung fand vor zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Bundesministerium der Finanzen statt.

  • Öffentliche Finanzen

    09.09.2018

    „Nur ei­ne so­zia­le Po­li­tik kann Deutsch­land weltof­fen in die Zu­kunft füh­ren“

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach mit der „Welt am Sonntag“ über aktuelle finanzpolitische Themen, wie die Verwendung zusätzlicher Steuereinnahmen, die Sicherung des Rentenniveaus und die Digitalsteuer. Weiterhin äußerte er sich zur Souveränität Europas und forderte: „Die EU muss politischer werden.“ Das Interview erschien am 9. September 2018.

  • Wiedergutmachung/Vermögensrecht

    06.09.2018

    Ein Mahn­mal aus Pa­pier - die Ver­gan­gen­heit für die Zu­kunft be­wah­ren

    Das Bundesministerium der Finanzen hat eine Initiative gestartet, die zahlreichen Dokumente zur Wiedergutmachung und Entschädigung des nationalsozialistischen Unrechts besser zu vernetzen und für Verfolgte, Angehörige und die Forschung leichter zugänglich zu machen.

  • Ministerium

    03.09.2018

    #BM­Fin­tern: Wer­ner Gat­zer im In­ter­view

    Im vierten Teil unserer Interview-Reihe #BMFintern mit dem BMF-Führungsteam gibt Staatssekretär Werner Gatzer einen Überblick über seine neuen Aufgabenbereiche im BMF und verrät, dass die Aufstellung des Bundeshaushalts jedes Jahr aufs Neue eine Herausforderung ist: „Der Haushalt ist die in Zahlen überführte Politik der Bundesregierung.“

  • Finanzmarkt

    31.08.2018

    Ge­sprächs­part­ner der Ban­ken­bran­che

    Beim Banken-Gipfel des Handelsblatts am 30. August 2018 in Frankfurt war Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz ein Hauptredner. Im Handelsblatt-Interview verdeutlicht der Minister sein Verständnis von der Rollenverteilung zwischen Bundesregierung und Banken. Mit Blick auf den Bankensektor äußerte sich Olaf Scholz auch zum transatlantischen Verhältnis, zu Europa und zum Brexit.

  • Rente

    30.08.2018

    Olaf Scholz im Stern-In­ter­view über die ge­plan­te Sta­bi­li­sie­rung des Ren­ten­ni­ve­aus

    In einem Interview mit dem Wochenmagazin „stern“ vom
    30. August 2018 erläuterte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, warum es so wichtig ist, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auf eine ausreichende und sichere Rente verlassen können.

  • Europa

    30.08.2018

    Die Be­deu­tung der deutsch-fran­zö­si­schen Freund­schaft für die Zu­kunft Eu­ro­pas

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire beschlossen am 29. August 2018 die Sommeruniversität des französischen Unternehmensverbands MEDEF. Lesen Sie hier die englischsprachige Rede des Bundesfinanzministers zum Thema „France-Germany: a win-win relationship“.

  • Europa

    29.08.2018

    Den Welt­han­del so ge­stal­ten, dass mög­lichst al­le da­von pro­fi­tie­ren

    Im Interview mit der französischen Tageszeitung „Le Figaro“ vom 29. August 2018 äußerte sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu wichtigen Fragen, die auf beiden Seiten des Rheins bewegen. Er sprach über die globale Vernetzung der Wirtschaft und betonte, wie wichtig es für Europa sei, seine Souveränität zu verteidigen.

  • Europa

    27.08.2018

    „Grie­chen­land hat ei­nen ho­hen Berg be­stie­gen“

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach mit der griechischen Tageszeitung "TA NEA" über den Abschluss des dritten Finanzhilfeprogramms Griechenlands, die damit verbundenen großen Anstrengungen des Landes und die Lehren, die Europa aus der Staatsschuldenkrise gezogen hat. Das Interview erschien am 27. August 2018.

  • Europa

    20.08.2018

    Mo­ment­auf­nah­men der deutsch-fran­zö­si­schen Zu­sam­men­ar­beit

    Der deutsch-französischen Zusammenarbeit kommt für das BMF seit langem eine Schlüsselrolle zu. Sei es der Weg zu einer gemeinsamen europäischen Währung oder die Arbeit an der Vollendung des Binnenmarkts im Bereich der Finanzdienstleistungen: All dies war und ist ohne entsprechende deutsch-französische Positionen und Weichenstellungen nicht denkbar.

  • Ministerium

    20.08.2018

    #BM­Fin­tern: Dr. Rolf Bö­sin­ger im In­ter­view

    Unsere Interview-Reihe #BMFintern geht in die dritte Runde: Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger steht Rede und Antwort, skizziert die aus seiner Sicht aktuell größten politischen Herausforderungen der Fachbereiche Zoll, Steuern und Bund-Länder-Finanzbeziehungen, für die er im BMF zuständig ist und erklärt, warum die heutige Zeit nicht mehr mit der Welt von Zaluskowski in „Schwarz Rot Gold“ zu vergleichen ist.

  • Öffentliche Finanzen

    20.08.2018

    Die Her­aus­for­de­run­gen der Glo­ba­li­sie­rung und Di­gi­ta­li­sie­rung meis­tern

    Im Interview mit der Bild am Sonntag vom 19. August 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Zuwanderung und Asyl, Sachzwänge in der Europapolitik sowie die Herausforderungen durch Globalisierung und Digitalisierung. Zur Rente präsentierte der Minister einen konkreten Vorschlag.

  • Steuern

    01.08.2018

    In­fo­ver­an­stal­tung zur Di­gi­ta­li­sie­rung der Steu­er­ver­wal­tung

    Am 9. Oktober 2018 findet im Bundesministerium der Finanzen eine Informationsveranstaltung zum Thema „Digitalisierung der Steuerverwaltung“ statt, die sich an Verantwortliche der Fachbereiche Automation und Steuerrecht richtet.

  • Öffentliche Finanzen

    01.08.2018

    Son­der­ver­mö­gen „Di­gi­ta­le In­fra­struk­tur“ be­schlos­sen

    Die Bundesregierung wird in den nächsten Jahren Milliardeninvestitionen für den Breitbandausbau und die Digitalisierung von Schulen aus dem dafür vorgesehenen Digitalfonds bereitstellen. Um mit diesem Vorhaben bereits jetzt beginnen zu können, hat das Bundeskabinett am 1. August 2018 die Einrichtung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ auf den Weg gebracht.

  • Internationales/Finanzmarkt

    25.07.2018

    Tref­fen der‎ G20-Fi­nanz­mi­nis­ter und No­ten­bank­gou­ver­neu­re in Bue­nos Ai­res

    Beim Treffen der G20-Finanzminister unter argentinischer Präsidentschaft am 21./22. Juli 2018 in Buenos Aires haben die Teilnehmer insbesondere über die Risiken durch Handelskonflikte diskutiert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz warb für einen freien und fairen Welthandel und unterstrich die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt war die Verabschiedung von Politikoptionen zur Zukunft der Arbeit.

  • Internationales/Finanzmarkt

    23.07.2018

    Ra­tio­nal und mit küh­lem Kopf für ei­nen frei­en Welt­han­del

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz äußert sich in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 21. Juli 2018 zum unmittelbar bevorstehenden G20-Gipfel in Buenos Aires. Angesichts der bestehenden Handelskonflikte warnt er vor einem „Schutzzoll-Ping-Pong“ und mahnt europäische Geschlossenheit an.

  • Ministerium

    20.07.2018

    #BM­Fin­tern: Chris­ti­ne Lam­brecht im In­ter­view

    Im zweiten Teil unserer Reihe #BMFintern, mit der wir die neue Leitung des Bundesministeriums der Finanzen vorstellen, lernen Sie Christine Lambrecht kennen. Die Parlamentarische Staatssekretärin spricht in einem Interview mit der BMF-Internetredaktion über ihre Rolle und Aufgaben im Ministerium, die Herausforderungen in ihrem Fachbereich und Sie erfahren auch das eine und andere Persönliche.

  • Europa

    13.07.2018

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ju­li 2018

    Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Im Juli 2018 übernahm Österreich turnusgemäß den Vorsitz und stellte in der ECOFIN-Sitzung der EU-Finanzminister am 13. Juli in Brüssel sein Arbeitsprogramm vor. In der Sitzung der Eurogruppe am Vortag standen die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung der Währungsunion sowie die Analyse der aktuellen Wirtschafts- und Haushaltslage des Euroraums auf der Tagesordnung.

  • Europa

    25.06.2018

    Neue Dy­na­mik für Eu­ro­pa

    In einem Interview mit der Rheinischen Post vom 23. Juni 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Euro und die Zukunft der Europäischen Union. Mit den deutsch-französischen Vorschlägen aus der Erklärung von Meseberg zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion sei eine neue Dynamik in die Diskussion gekommen.

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