Am 14. September 2018 stellte Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, im Kulturpalast in Hamburg eine neue Sonderbriefmarke aus der Serie „Tag der Briefmarke“ vor. Im Jahr 2018 erinnern wir uns an die Gründung der Norddeutschen Post vor genau 150 Jahren.

Am 11. September 2018 führte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die ehemalige Leiterin der Zoll-, Verbrauch- und Umsatzsteuerabteilung Colette Hercher in das Amt der Präsidentin der Generalzolldirektion ein. Die Veranstaltung fand vor zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Bundesministerium der Finanzen statt.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach mit der „Welt am Sonntag“ über aktuelle finanzpolitische Themen, wie die Verwendung zusätzlicher Steuereinnahmen, die Sicherung des Rentenniveaus und die Digitalsteuer. Weiterhin äußerte er sich zur Souveränität Europas und forderte: „Die EU muss politischer werden.“ Das Interview erschien am 9. September 2018.

Das Bundesministerium der Finanzen hat eine Initiative gestartet, die zahlreichen Dokumente zur Wiedergutmachung und Entschädigung des nationalsozialistischen Unrechts besser zu vernetzen und für Verfolgte, Angehörige und die Forschung leichter zugänglich zu machen.

Im vierten Teil unserer Interview-Reihe #BMFintern mit dem BMF-Führungsteam gibt Staatssekretär Werner Gatzer einen Überblick über seine neuen Aufgabenbereiche im BMF und verrät, dass die Aufstellung des Bundeshaushalts jedes Jahr aufs Neue eine Herausforderung ist: „Der Haushalt ist die in Zahlen überführte Politik der Bundesregierung.“

Beim Banken-Gipfel des Handelsblatts am 30. August 2018 in Frankfurt war Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz ein Hauptredner. Im Handelsblatt-Interview verdeutlicht der Minister sein Verständnis von der Rollenverteilung zwischen Bundesregierung und Banken. Mit Blick auf den Bankensektor äußerte sich Olaf Scholz auch zum transatlantischen Verhältnis, zu Europa und zum Brexit.

In einem Interview mit dem Wochenmagazin „stern“ vom
30. August 2018 erläuterte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, warum es so wichtig ist, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auf eine ausreichende und sichere Rente verlassen können.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire beschlossen am 29. August 2018 die Sommeruniversität des französischen Unternehmensverbands MEDEF. Lesen Sie hier die englischsprachige Rede des Bundesfinanzministers zum Thema „France-Germany: a win-win relationship“.

Im Interview mit der französischen Tageszeitung „Le Figaro“ vom 29. August 2018 äußerte sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu wichtigen Fragen, die auf beiden Seiten des Rheins bewegen. Er sprach über die globale Vernetzung der Wirtschaft und betonte, wie wichtig es für Europa sei, seine Souveränität zu verteidigen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach mit der griechischen Tageszeitung "TA NEA" über den Abschluss des dritten Finanzhilfeprogramms Griechenlands, die damit verbundenen großen Anstrengungen des Landes und die Lehren, die Europa aus der Staatsschuldenkrise gezogen hat. Das Interview erschien am 27. August 2018.

Der deutsch-französischen Zusammenarbeit kommt für das BMF seit langem eine Schlüsselrolle zu. Sei es der Weg zu einer gemeinsamen europäischen Währung oder die Arbeit an der Vollendung des Binnenmarkts im Bereich der Finanzdienstleistungen: All dies war und ist ohne entsprechende deutsch-französische Positionen und Weichenstellungen nicht denkbar.

Unsere Interview-Reihe #BMFintern geht in die dritte Runde: Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger steht Rede und Antwort, skizziert die aus seiner Sicht aktuell größten politischen Herausforderungen der Fachbereiche Zoll, Steuern und Bund-Länder-Finanzbeziehungen, für die er im BMF zuständig ist und erklärt, warum die heutige Zeit nicht mehr mit der Welt von Zaluskowski in „Schwarz Rot Gold“ zu vergleichen ist.

Im Interview mit der Bild am Sonntag vom 19. August 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Zuwanderung und Asyl, Sachzwänge in der Europapolitik sowie die Herausforderungen durch Globalisierung und Digitalisierung. Zur Rente präsentierte der Minister einen konkreten Vorschlag.

Am 9. Oktober 2018 findet im Bundesministerium der Finanzen eine Informationsveranstaltung zum Thema „Digitalisierung der Steuerverwaltung“ statt, die sich an Verantwortliche der Fachbereiche Automation und Steuerrecht richtet.

Die Bundesregierung wird in den nächsten Jahren Milliardeninvestitionen für den Breitbandausbau und die Digitalisierung von Schulen aus dem dafür vorgesehenen Digitalfonds bereitstellen. Um mit diesem Vorhaben bereits jetzt beginnen zu können, hat das Bundeskabinett am 1. August 2018 die Einrichtung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ auf den Weg gebracht.

Beim Treffen der G20-Finanzminister unter argentinischer Präsidentschaft am 21./22. Juli 2018 in Buenos Aires haben die Teilnehmer insbesondere über die Risiken durch Handelskonflikte diskutiert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz warb für einen freien und fairen Welthandel und unterstrich die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt war die Verabschiedung von Politikoptionen zur Zukunft der Arbeit.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz äußert sich in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 21. Juli 2018 zum unmittelbar bevorstehenden G20-Gipfel in Buenos Aires. Angesichts der bestehenden Handelskonflikte warnt er vor einem „Schutzzoll-Ping-Pong“ und mahnt europäische Geschlossenheit an.

Im zweiten Teil unserer Reihe #BMFintern, mit der wir die neue Leitung des Bundesministeriums der Finanzen vorstellen, lernen Sie Christine Lambrecht kennen. Die Parlamentarische Staatssekretärin spricht in einem Interview mit der BMF-Internetredaktion über ihre Rolle und Aufgaben im Ministerium, die Herausforderungen in ihrem Fachbereich und Sie erfahren auch das eine und andere Persönliche.

Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Im Juli 2018 übernahm Österreich turnusgemäß den Vorsitz und stellte in der ECOFIN-Sitzung der EU-Finanzminister am 13. Juli in Brüssel sein Arbeitsprogramm vor. In der Sitzung der Eurogruppe am Vortag standen die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung der Währungsunion sowie die Analyse der aktuellen Wirtschafts- und Haushaltslage des Euroraums auf der Tagesordnung.

Die Unabhängige Historikerkommission beim Bundesministerium der Finanzen präsentierte am 28. Juni 2018 das von Dr. Ralf Banken verfasste Buch „Hitlers Steuerstaat – Die Steuerpolitik im Dritten Reich“. Das Werk hebt insbesondere hervor, dass das Reichsfinanzministerium keine unpolitische Fachbehörde war, sondern die Steuerpolitik zur Umsetzung nationalsozialistischer Ziele instrumentalisierte.

Der Stabilitätsrat hat am 26. Juni 2018 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers Olaf Scholz am Dienstsitz des Bundesrates in Berlin zum 17. Mal getagt. Der Rat sprach sich für eine Fortsetzung der stabilitäts- und wachstumsorientierten Finanzpolitik aus.

In einem Interview mit der Rheinischen Post vom 23. Juni 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Euro und die Zukunft der Europäischen Union. Mit den deutsch-französischen Vorschlägen aus der Erklärung von Meseberg zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion sei eine neue Dynamik in die Diskussion gekommen.

In der Reihe #BMFintern stellen wir die Leitung des Bundesministeriums der Finanzen vor. Die Parlamentarischen Staatssekretärinnen und die Staatssekretäre sprechen mit der BMF-Internetredaktion über ihre Rolle und Aufgaben im Ministerium sowie aktuelle Herausforderungen in ihrem Fachbereich. Im ersten Teil der Reihe lernen Sie Bettina Hagedorn kennen.

Vom 7. bis 9. Mai 2018 fand in Mainz die 153. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ statt. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jahre 2018 bis 2022. Im gesamten Schätzzeitraum wird für Bund, Länder und Gemeinden eine kontinuierliche Zunahme des Steueraufkommens erwartet.

Deutschland und Frankreich haben bei dem gemeinsamen Treffen der Staats- und Regierungschefs sowie verschiedener Fachminister am 19. Juni 2018 in Meseberg einen umfassenden europäischen Reformkatalog beschlossen. Wir dokumentieren hier den finanz-, haushalts-, und steuerpolitischen Teil.

Das BMF hat das Online-Sortiment der Amtlichen Handbücher erweitert: Neben dem Einkommen- und Lohnsteuerhandbuch sind nun auch die Texte zu Gewerbe- und Körperschaftsteuer verfügbar. Zudem wurde das Einkommensteuer-Handbuch für den Veranlagungszeitraum 2017 aktualisiert. Eine einfache Navigation ermöglicht die Orientierung innerhalb der zahlreichen Vorschriften, Anlagen und Richtlinien.

Am 13. und 14. Dezember 2018 wird erstmalig eine englischsprachige Fachtagung im BMF - das „Fiscal Policy Seminar" - stattfinden. Für diese Tagung können sich externe Referenten mit ihren Arbeitspapieren für Vorträge zum Tagungsthema „Rethinking Market Discipline" bewerben.