Inhalt

Aktuelles

  • Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist eine schlagkräftige Einheit des deutschen Zolls, die in den letzten Jahren ausgebaut worden ist und die in den nächsten Jahren weiter ausgebaut werden wird.
  • Das BMF leuch­tet für die Frei­heit

    Das BMF erzählt beim Festival of Lights 2019 vom 11. bis 20. Oktober in einem 3D-Video-Mapping die Geschichten seines Dienstgebäudes, die eng verbunden sind mit der Geschichte der Berliner Mauer und uns daran erinnern, dass Freiheit nicht selbstverständlich ist und wir sie jeden Tag aufs Neue verteidigen müssen. Über Instagram können Sie sich darüber hinaus an einer interaktiven Aktion beteiligen: Reißen wir gemeinsam die Berliner Mauer noch einmal nieder!

  • Klimaschutzprogramm 2030: Investitionen in die Mobilitätswende

    Am 9. Oktober 2019 hat das Bundeskabinett das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung zur Umsetzung des Klimaschutzplans 2050 beschlossen. Es soll dazu dienen, die klimapolitischen Ziele Deutschlands zu erreichen und enthält Maßnahmen für alle Sektoren, die überprüft werden. Das Bundesfinanzministerium ist für die Finanzierung sowie verschiedene steuerliche Maßnahmen zuständig.

    Wir haben den finanziellen Rahmen gelegt, um das Klimaschutzprogramm zügig umsetzen zu können. Dafür nehmen wir zu Recht viel Geld in die Hand, bis 2023 allein 54 Mrd. Euro.
  • Stärkung von Transparenz und Steuergerechtigkeit

    Das Bundeskabinett hat am 9. Oktober 2019 ein Gesetz zur Stärkung von Transparenz und Steuergerechtigkeit auf den Weg gebracht. Künftig müssen grenzüberschreitende Steuergestaltungen dem Bundeszentralamt für Steuern gemeldet werden. Dadurch kann der Staat schneller auf ungewollte Steuersparpraktiken reagieren und etwaige Lücken schließen – und somit noch besser Steuerbetrug und Steuerumgehung bekämpfen.

    Die neue Anzeigepflicht sorgt für mehr Transparenz und mehr Steuergerechtigkeit. Grenzüberschreitende Tricksereien, die unserer Gemeinschaft großen Schaden zufügen, können bald zügiger aufgedeckt und abgestellt werden.
  • Vorbereitungen auf den Brexit

    Die Bundesregierung bereitet sich seit Sommer 2016 intensiv auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU vor. Nachdem die Austrittsfrist des Art. 50 EUV vom Europäischen Rat einstimmig und im Einvernehmen mit der britischen Regierung auf den 31. Oktober 2019 verlängert wurde, ist weiterhin unklar, ob ein Austritt geordnet oder ungeordnet vollzogen wird. Die Bundesregierung ist jedoch auf alle denkbaren Szenarien vorbereitet.

    Ein ungeordneter Austritt der Briten wäre nicht gut. [...] Durch neue Zölle und zusätzliche Zollkontrollen könnte es zu Verzögerungen im Handel kommen. Auf unseren Zoll wäre aber auch unter diesen erschwerten Bedingungen Verlass. Er ist auf alle Szenarien sehr gut vorbereitet.

Themenbezogene Inhalte

  • Europa

    10.10.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ok­to­ber 2019

    Bei den Treffen der Eurogruppe und des ECOFIN am 09. und 10. Oktober 2019 in Luxemburg gelang den europäischen Finanzministern ein Durchbruch bei den Verhandlungen zur Einrichtung eines Eurozonenbudgets: die Eckpunkte für das sogenannte „Budgetary Instrument for Convergence and Competitiveness“ stehen fest, das für mehr Investitionen und Reformen in Europa sorgen wird. Auch die Gespräche zur Besteuerung von Finanztransaktionen gingen weiter.

  • Europa

    02.10.2019

    Deutsch-Nie­der­län­di­sche Re­gie­rungs­kon­sul­ta­tio­nen: Po­li­ti­sche Er­klä­rung

    Die Regierungen Deutschlands und der Niederlande trafen sich am 2. Oktober 2019 in Berlin zu ihren dritten Regierungskonsultationen, um gemeinsame Lösungsansätze für die gemeinsamen Herausforderungen zu entwickeln. Zusammen mit Frankreich wurde unter anderem eine Initiative auf den Weg gebracht, um Vorschläge für weitere Fortschritte auf dem Weg zur Kapitalmarktunion zu machen. Die Politische Erklärung im Wortlaut finden Sie hier.

  • Digitalisierung

    20.09.2019

    Po­li­tik für Zu­sam­men­halt und ein mo­der­nes Land

    Am 19. September 2019 unterstrich Bundesfinanzminister Olaf Scholz beim Politischen Forum Ruhr die Bedeutung des Zusammenhalts in Zeiten großer Umbrüche. Insbesondere die Energiewende und Digitalisierung erfordern den technologischen, wirtschaftlichen und sozialen Blick: „Wir haben die politischen und wirtschaftlichen Konzepte für den Klimaschutz. Entscheidend ist, wie wir das jetzt gestalten“.

  • Steuern

    20.09.2019

    Steu­er­li­che För­de­rung des Miet­woh­nungs­neu­baus

    Mit dem Gesetz zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus vom 4. August 2019 wurde eine neue Sonderabschreibung für die Herstellung neuer Mietwohnungen in § 7b des Einkommensteuergesetzes eingeführt. Damit setzt die Bundesregierung einen Baustein der Wohnraumoffensive in die Tat um.

  • Europa

    19.09.2019

    50. Deutsch-Fran­zö­si­scher Fi­nanz- und Wirt­schafts­rat

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und ihr französischer Amtskollege Bruno Le Maire einigten sich beim Treffen in Paris auf die Umsetzung einer Wachstumsstrategie, die Stärkung der Eurozone, die Einführung gemeinsamer Industrieprojekte und den Schutz der handelspolitischen Souveränität der EU. Priorität ist der Kampf gegen den Klimawandel.

  • Digitalisierung

    18.09.2019

    Bun­des­re­gie­rung ver­ab­schie­det Block­chain-Stra­te­gie

    Das Bundeskabinett hat am 18. September 2019 die Blockchain-Strategie verabschiedet. Mit ihrer Blockchain-Strategie will die Bundesregierung die Chancen dieser Technologie nutzen und ihre Potenziale für die digitale Transformation mobilisieren. Deutschland hat damit als einer der ersten Staaten einen Fahrplan vorgelegt, um die Chancen der Blockchain-Technologie zu nutzen und ihre Potenziale für die digitale Transformation zu mobilisieren.

  • Internationales/Finanzmarkt

    17.09.2019

    Ge­mein­sa­me Er­klä­rung Deutsch­lands und Frank­reichs zur Fa­ce­book-Wäh­rung Li­bra

    Beim Treffen der Eurogruppe am 13. September 2019 in Helsinki veröffentlichten Deutschland und Frankreich eine gemeinsame Erklärung zur von Facebook geplanten Digitalwährung „Libra“. Bundesfinanzmister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire sprechen sich gegen die Facebook-Währung aus, da mit Kryptowährungen verbundene Risiken nicht angemessen angegangen werden.

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    14.09.2019

    Münz­vor­stel­lung im Hum­boldt Fo­rum im Ber­li­ner Schloss

    Am 14. September 2019 präsentierte die Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn beim Festakt zum 250. Geburtstag von Alexander von Humboldt im Berliner Schloss die 20-Euro-Münze mit dem Konterfei des großen Wissenschaftlers und Kosmopoliten. Rund 360 Gäste aus Politik, Wissenschaft, Kultur und Medien waren zu diesem Anlass in das Humboldt Forum gekommen.

  • Interview

    09.09.2019

    „Wir brau­chen ein ho­hes In­ves­ti­ti­ons­ni­veau“

    Im Interview mit dem Handelsblatt vom 6. September 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über das beschlossene 400-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm, die europäische Bankenunion, die Förderung der Elektromobilität und das Klimapaket der Bundesregierung sowie über den Strukturwandel: „Wir haben die wirtschaftliche Kraft und die technologischen Fähigkeiten, Alternativen zu entwickeln.“

  • Europa

    05.09.2019

    Ban­ken- und Ka­pi­tal­mark­tu­ni­on in Eu­ro­pa vor­an­brin­gen

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz will weitere Fortschritte bei der europäischen Banken- und Kapitalmarktunion. Wie er beim Handelsblatt Banken-Gipfel erläuterte, könne Europa so bisher unausgeschöpfte wirtschaftliche Möglichkeiten nutzen. Auch für Deutschland seien damit große Wachstumschancen verbunden, sagte Scholz.

  • Ministerium

    23.08.2019

    #BM­Fin­tern: Dr. Mar­ti­na Stahl-Ho­ep­ner im In­ter­view

    „Im Wettbewerb um die besten Köpfe hat das BMF einiges zu bieten.“ - In einer weiteren Ausgabe unserer Interview-Reihe #BMFintern erzählt die Leiterin der BMF-Zentralabteilung, Dr. Martina Stahl-Hoepner, was das BMF zu einem attraktiven Arbeitgeber macht. Darüber hinaus spricht sie über eines der großen Jubiläen, die das BMF im Jahr 2019 feiert: den Umzug des ersten Dienstsitzes von Bonn nach Berlin.

  • Monatsbericht

    22.08.2019

    Die wich­tigs­ten Steu­ern im in­ter­na­tio­na­len Ver­gleich

    Der Beitrag stellt überblicksartig Vergleiche zur internationalen Besteuerung an. Die Ländervergleiche erstrecken sich auf die EU-Staaten und einige andere Industriestaaten (USA, Kanada, Japan, die Schweiz und Norwegen).

  • Ministerium

    16.08.2019

    Sie ha­ben mit uns den Ge­burts­tag der of­fe­nen Tür ge­fei­ert!

    Wir haben an unserem Geburtstag der offenen Tür gleich drei Jubiläen gefeiert: Seit genau 70 Jahren sorgt das BMF für Stabilität und Wohlstand in Deutschland. Seit nunmehr 20 Jahren befindet sich unser Hauptsitz in Berlin. Der Grundstein für unser Wirken wiederum wurde vor 100 Jahren gelegt, als das Reichsfinanzministerium in der Weimarer Republik gegründet wurde.

  • Internationales/Finanzmarkt

    15.08.2019

    Maß­nah­men­pa­ket zur wei­te­ren Stär­kung des An­le­ger­schut­zes

    Das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz haben sich auf ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Anlegerschutzes verständigt. Es erweitert die Kompetenzen der Finanzaufsicht bei der Überwachung von Finanzprodukten wie auch bei deren Vertrieb. Vermögensanlagen werden noch strenger reguliert.

  • Ministerium

    13.08.2019

    5. Ber­lin‐Val­len­dar Steu­er­kon­fe­renz im Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Fi­nan­zen

    Am 24. und 25. Juli 2019 trafen sich Experten aus der Wissenschaft im Bundesministerium der Finanzen und diskutierten mit Vertretern des Ministeriums aktuelle Fragestellungen der nationalen und internationalen Steuerpolitik. Die Wissenschaftler stellten hierbei aktuelle Ergebnisse ihrer laufenden Forschungsvorhaben vor.

  • Ministerium

    07.08.2019

    #BM­Fin­tern: Tan­ja Mil­den­ber­ger im In­ter­view

    „Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird massiv gestärkt.“ Die Leiterin der BMF-Abteilung für Zoll, Umsatzsteuer und Verbrauchsteuern, Tanja Mildenberger, spricht im #BMFintern-Interview über das neue Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug und die Herausforderungen Klimaschutz, Digitalisierung, Geldwäsche-Bekämpfung und Brexit.

  • Steuern

    31.07.2019

    „Wir brin­gen ei­ni­ge Ent­schei­dun­gen auf den Weg, für die ich mich lan­ge ein­ge­setzt ha­be.“

    Im Interview mit der Funke-Mediengruppe spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Erleichterungen für die Steuerzahler durch das Jahressteuergesetz, das Gesetz zur Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, über die Eindämmung von missbräuchlicher Praxis zur Steuervermeidung durch sogenannte Share Deals und über Maßnahmen zum Klimaschutz.

  • Europa

    31.07.2019

    Dr. Wolf­gang Merz für wei­te­re 2 Jah­re Prä­si­dent des Wirt­schafts­po­li­ti­schen Aus­schus­ses der EU

    Am 24. Juni 2019 wurde die Amtszeit von Dr. Wolfgang Merz - Referatsleiter in der Europaabteilung im Bundesministerium der Finanzen - als Präsident des Wirtschaftspolitischen Ausschusses der EU (WPA) um weitere zwei Jahre verlängert. Der WPA bereitet unter anderem den ECOFIN-Rat und die Eurogruppe vor und stellt Beiträge für den Europäischen Rat bereit.

  • Steuern

    31.07.2019

    Ka­bi­nett be­schließt steu­er­li­che För­de­rung der Elek­tro­mo­bi­li­tät

    Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität auf den Weg gebracht. Damit soll insbesondere für Beschäftigte die Verkehrswende hin zu klimaschonendem Verhalten gefördert werden. Unter Leitung von Vizekanzler Olaf Scholz beschloss das Kabinett zudem Maßnahmen zur Förderung günstigen Wohnraums und die Einschränkung sogenannter Share Deals.

  • Internationales/Finanzmarkt

    24.07.2019

    Sta­ble­coins und Steu­ern im Mit­tel­punkt des G7-Tref­fens in Chan­til­ly

    Bei ihrem Treffen im französischen Chantilly am 17. und 18. Juli haben sich die G7-Finanzminister und Notenbankgouverneure unter anderem mit den Risiken sogenannter Stablecoins beschäftigt. Darüber hinaus bekräftigten sie das Ziel einer fairen Besteuerung und legten erstmals ausdrücklich das Ziel einer Untergrenze für die effektive Unternehmensbesteuerung fest.

  • Monatsbericht

    22.07.2019

    BMF-Res­sort­be­richt Nach­hal­tig­keit: Fi­nan­zen für ei­ne nach­hal­ti­ge Zu­kunft

    Das BMF hat seinen ersten Ressortbericht Nachhaltigkeit veröffentlicht, der für den BMF-Geschäftsbereich einen Gesamtüberblick der Aktivitäten zur Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie entlang der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen gibt. Das BMF wendet Nachhaltigkeitsaspekte in der Haushalts- und Finanzpolitik an und unterstützt damit die Bundesregierung bei der Umsetzung ihrer Politikziele und Verpflichtungen.

  • Ministerium

    19.07.2019

    Wir zei­gen Re­gen­bo­gen­flag­ge

    Anlässlich des 50. Jahrestags des Stonewall-Aufstands sowie der ersten großen Strafrechtsreform zur Entkriminalisierung von Homosexualität zeigt das BMF zur Berliner Pride Week 2019 die Regenbogenflagge als Ausdruck von Respekt und Solidarität. Noch immer werden in vielen Staaten Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität kriminalisiert, schikaniert und verfolgt.

  • Ministerium

    18.07.2019

    Neue Mit­glie­der des Wis­sen­schaft­li­chen Bei­rats

    Der Wissenschaftliche Beirat beim BMF hat zwei neue Mitglieder hinzugewählt. Auf Vorschlag des Beirats hat Bundesminister Olaf Scholz Prof. Dr. Andreas Peichl, den Leiter des ifo-Zentrums für Makroökonomik und Befragungen, und Prof. Dr. Christoph Trebesch, den Leiter des Forschungsbereichs „Internationale Finanzmärkte und Global Governance“ beim IfW Kiel, offiziell in das Expertengremium berufen.

  • Öffentliche Finanzen

    09.07.2019

    Koh­le­aus­stieg: Mit­tel für Pro­jek­te des So­fort-Pro­gramms flie­ßen in Kohl­e­re­gio­nen

    Unter Federführung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz haben Bundesregierung und Länder im April ein Sofort-Programm für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen vereinbart. Das Bundesministerium der Finanzen hat den Fachministerien bereits etwa 100 Mio. Euro zugewiesen, um Projekte in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen zu finanzieren.

  • Ministerium

    04.07.2019

    #BM­Fin­tern: Dr. Le­vin Hol­le im In­ter­view

    Digitalisierung der Finanzwelt, Finanzmarktstabilität, europäische Banken- und Kapitalmarktunion, Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, Sustainable Finance – die Aufgaben und Herausforderungen der aktuellen Finanzmarktpolitik sind groß. Der Leiter der BMF-Finanzmarktabteilung, Dr. Levin Holle, skizziert in einer weiteren Ausgabe von #BMFintern seine Sicht auf den Stand der Dinge.

  • Steuern

    30.06.2019

    Das Amt­li­che Ein­kom­men­steu­er-Hand­buch 2018 ist on­line

    Das BMF präsentiert ab sofort die neue digitale Version des aktuellen Einkommensteuer-Handbuchs mit vielen Funktionen und Extras: Gesetze, Richtlinien und Hinweise sind nun übersichtlich und in neuer mobiler Ansicht sowohl am PC als auch unterwegs über das Tablet und Smartphone praktisch abrufbar. Eine einfache Menüführung sorgt für eine schnelle Übersicht und einfache Navigation.

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