Bundesfinanzminister Olaf Scholz erläutert in einem Interview mit Spiegel Online vom 12. November 2018 seine Vorstellungen zur Ausgestaltung einer Digitalsteuer, die diesbezügliche Kompromissfindung innerhalb der EU und welche weiteren Reformen Europa krisenfester machen sollen.

Bereits seit 65 Jahren tagt die Konferenz der Entschädigungsreferenten. Auf dieser Konferenz treffen sich diejenigen Bundesländer, die das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) ausführen, sowie das Bundesministerium der Finanzen (BMF) als zuständiges Bundesressort, das Bundesverwaltungsamt (BVA) und das Auswärtige Amt (AA), um Fragen rund um die Ausführung des Gesetzes zu erörtern.

In einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung vom 3. November 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Strukturwandel in der Lausitz, die Zukunft von Solidarpakt und Finanzausgleich, einen funktionierenden flächendeckenden Mindestlohn und die Zusammenarbeit innerhalb der Bundesregierung.

Vom 29.-30. Oktober fand im Bundesfinanzministerium die Abschlusstagung der Unabhängigen Historikerkommission statt. Ziel der Kommission ist die Erforschung der Tätigkeit und Funktion des Reichsfinanzministeriums in der NS-Zeit. Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung wurden die Untersuchungsergebnisse der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in mehreren Panels vorgestellt und diskutiert.

Am 30. Oktober 2018 kamen die Staats- und Regierungschefs der am „Compact with Africa“ beteiligten afrikanischen Länder zu einer hochrangigen Konferenz nach Berlin. Olaf Scholz, der gemeinsam mit seinen Finanzministerkolleginnen und -kollegen aus dem G20-Kreise die Initiative vorantreibt, begrüßte das verstärkte Engagement der deutschen Wirtschaft in Afrika.

Im Vorfeld der „Compact with Africa“-Konferenz in Berlin am 30. Oktober 2018 unterstreicht Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau, weshalb die Übereinkunft mit Afrika so wichtig ist für eine neue Qualität der partnerschaftlichen Zusammenarbeit. Deutschland werde sich weiter dafür einsetzen, dass Afrika und der Compact weit oben auf der Agenda der G20 bleiben.

Europa braucht einen modernen und zukunftsfesten Haushalt. Angesichts der aktuellen Herausforderungen und des Ausscheidens des Vereinigten Königreichs als einem der größten Beitragszahler werden die derzeit laufenden Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 vermutlich die schwierigsten in der Geschichte der Europäischen Union.

Umsatzsteuerbetrug tritt in vielen Facetten auf. Er reicht von der unterlassenen Erklärung bzw. Zahlung der Umsatzsteuer über den Missbrauch des Vorsteuerabzugsrechts bis hin zu sogenannten Umsatzsteuerkarussellen. Die voranschreitende Digitalisierung eröffnet neue Möglichkeiten für betrügerische Aktivitäten. Bund und Länder gehen gemeinsam dagegen vor, und auch auf europäischer Ebene wurde die Zusammenarbeit verstärkt.

Im Interview mit dem Tagesspiegel vom 21. Oktober 2018 spricht Staatssekretär Dr. Jörg Kukies, im BMF zuständig für die Bereiche Finanzmarktpolitik und Europapolitik, über gegenwärtige Risiken, Handelskonflikte, die Reformen der Eurozone und die Chancen des Brexit – aber auch über seine Tätigkeit bei Goldman Sachs und seinen Wechsel in die Politik.

Durch die wachsende Bedeutung von Kryptowährungen müssen auch die damit verbundenen Risiken in Bezug auf Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung stärker beleuchtet werden. Die Arbeitsgruppe für Nationale Risikoanalyse hat sich in ihrer aktuellen Sitzung mit diesem wichtigen Aspekt befasst.

Vom 11.-14. Oktober 2018 fand auf Bali in Indonesien das Treffen der G20 Finanzminister und Notenbankgouverneure sowie die Jahresversammlung von IWF und Weltbank statt. Bundesfinanzminister Scholz nahm an den Treffen teil. Im Zentrum der Diskussionen standen u.a. die zunehmenden Risiken für die weltweite Wirtschaftsentwicklung und wie diesen durch gemeinsames Handeln begegnet werden kann.

Im Vorfeld zur Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds in Bali erläutert Olaf Scholz in einem Interview mit dem Handelsblatt, welche neuen Risiken er für die Weltwirtschaft sieht und wie er diesen entgegentreten will. Darüber hinaus äußert sich der Bundesfinanzminister zu bedeutsamen europäischen und nationalen Themen, wie dem bevorstehenden Brexit, der Haushaltspolitik Italiens und der Rentendiskussion in Deutschland. Das Interview ist in der Ausgabe vom 11. Oktober 2018 erschienen.

Eine gute Nachricht für alle, die gerne lesen: Im Rat der Europäischen Union für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) am 2. Oktober 2018 haben die europäischen Finanzminister den Weg für die steuerliche Gleichbehandlung digitaler Medien frei gemacht. Auf E-Books und E-Paper kann nun der ermäßigte Steuersatz angewendet werden, was bisher nur bei gedruckten Medienprodukten möglich war.

Die Parlamentarische Staatssekretärin, Bettina Hagedorn, diskutierte im Rahmen des EU-Bürgerdialogs 2018 an mehreren Orten in Schleswig-Holstein über die Zukunft Europas – an der Europa-Universität Flensburg mit Studierenden und an der Grund- und Gemeinschaftsschule Pönitz mit Schülerinnen und Schülern. Sie war beeindruckt, wie kompetent und lebendig die Jugendlichen die Chance zum Dialog nutzten.

„Es ist gerade richtig viel los - in unserem Land, aber auch in der Welt. Jetzt müssen wir die Weichen richtig stellen", sagt Staatssekretär Wolfgang Schmidt. Im BMF ist er für die Grundsatzabteilung, die internationale Finanz- und Währungspolitik zuständig und ist ein Koordinator für die Arbeit der Bundesregierung. In unserer Reihe #BMFintern gibt er einen Einblick in seine Aufgaben im BMF.

Griechenland hat seinen Staatshaushalt ausgeglichen, und die Wirtschaft wächst wieder. Um die hohe Schuldenstandsquote abzubauen, sind eine fortgesetzte nachhaltige Haushaltspolitik und eine weitere Stärkung des Wachstumspotenzials durch fortgesetzte Reformen notwendig.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz war am 18. September 2018 zu Gast bei der Feier "70 Jahre Welt am Sonntag". In seiner Ansprache thematisierte er die Zukunft des Qualitätsjournalismus und die Rolle der Pressefreiheit als Grundpfeiler der Demokratie.

Die Feierlichkeiten zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit finden vom 1. bis 3. Oktober 2018 in Berlin statt. Das Bundesfinanzministerium beteiligt sich mit diversen Angeboten an der Präsentation der Bundesregierung. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Das Zahlungskontengesetz will mit seinen Regelungen zu sogenannten Basiskonten allen Verbrauchern die Teilhabe am wirtschaftlichen Leben in Deutschland ermöglichen. Darüber hinaus soll es u. a. für mehr Transparenz bei den Bankentgelten und durch leichteren Kontenwechsel für mehr Wettbewerb sorgen.

Am 14. September 2018 stellte Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, im Kulturpalast in Hamburg eine neue Sonderbriefmarke aus der Serie „Tag der Briefmarke“ vor. Im Jahr 2018 erinnern wir uns an die Gründung der Norddeutschen Post vor genau 150 Jahren.

Der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers vor zehn Jahren markiert den Beginn der größten globalen Finanzkrise der Nachkriegszeit. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schildert Finanzminister Olaf Scholz die damals ergriffenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte und welche Lehren aus heutiger Sicht zu ziehen sind.

Am 11. September 2018 führte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die ehemalige Leiterin der Zoll-, Verbrauch- und Umsatzsteuerabteilung Colette Hercher in das Amt der Präsidentin der Generalzolldirektion ein. Die Veranstaltung fand vor zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Bundesministerium der Finanzen statt.