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Aktuelles

Themenbezogene Inhalte

  • Konjunktur

    05.06.2020

    "Al­le wer­den zu­frie­den sein"

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Gespräch mit dem Handelsblatt zum 130 Milliarden Euro Konjunkturpaket und wie wir mit den Folgen der Krise finanziell gut umgehen. Nach Einschätzung des Bundesfinanzministers wäre es ein Erfolg, wenn wir Anfang 2022 wirtschaftlich wieder auf dem Stand von vor der Krise stünden.

  • Europa

    02.06.2020

    Vierte Verhandlungsrunde zu EU-UK-Beziehungen

    Vom 2. bis. 5. Juni 2020 findet die vierte Verhandlungsrunde zum zukünftigen Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich statt, das durch den Brexit bis Ende 2020 neu geregelt werden muss. Bis dahin ändert sich für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen nichts. Auf unserer BMF-Themenseite finden Sie alle wichtigen finanzpolitischen Informationen zur Vorbereitung auf den Brexit rund um Finanzmarkt, Zoll, Haushalt und Steuern.

  • Europa

    27.05.2020

    Kurztext - Video: Vi­deo-State­ment von Olaf Scholz zu den Plä­nen für ei­nen eu­ro­päi­schen Re­co­ve­ry Fund

    Die Europäische Kommission hat am 27. Mai 2020 Vorschläge vorgelegt für die Finanzierung der europäischen Haushalte in den kommenden Jahren und für eine Art Wiederaufbaufonds für Europas Wirtschaft für die Zeit nach der Coronavirus-Krise. Diese Vorschläge bauen auf der deutsch-französischen Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas auf: „Mit der Initiative unserer beider Länder ist es gelungen, einen Aufbruch in Europa zu ermöglichen“, sagte Olaf Scholz in einem Video-Statement.

  • Ministerium

    22.05.2020

    BMF-Monatsbericht Mai 2020

    Europa steht zusammen in der Corona-Krise: In der Mai-Ausgabe unseres Monatsberichts geben wir eine Übersicht über die europäischen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise und ihrer Folgen. Unser Europa-Staatssekretär Jörg Kukies berichtet im Interview darüber, wie die internationale Zusammenarbeit in Zeiten von Corona funktioniert, wie die europäischen Staaten die Wirtschaft nach der Krise wieder ankurbeln wollen, wie er die europäische Solidarität erlebt und was Alexander Hamilton mit der Zukunft Europas zu tun haben könnte.

  • Interview

    20.05.2020

    „Gu­te Ar­beit gibt es nicht zum Null­ta­rif“

    Im Interview mit Bild der Frau vom 20. Mai 2020 spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Aufwertung systemrelevanter Berufe. Er unterstreicht die dauerhafte Anerkennung dieser Arbeit durch bessere Bezahlung und plädiert für einen deutlich höheren Mindestlohn von 12 Euro – denn gute Arbeit gibt es nicht zum Nulltarif.

  • Interview

    20.05.2020

    So­li­da­ri­tät in Eu­ro­pa und in Deutsch­land

    Im ZEIT-Interview spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über europäische Verantwortung und Solidarität. Er sieht die Krise als Chance zur Fortentwicklung der Europäischen Union, als Impuls für ein stärkeres Zusammenwachsen der EU. Solidarität fordert der Vizekanzler auch für die Kommunen, die aufgrund der Coronakrise und Altschulden unter hohem Druck stehen.

  • Corona-Schutzschild

    19.05.2020

    Deutsch-Fran­zö­si­sche In­itia­ti­ve zur wirt­schaft­li­chen Er­ho­lung nach der Co­ro­na­kri­se

    Die Bundesregierung hat zusammen mit der französischen Regierung mit einer gemeinsamen Initiative Vorschläge zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise gemacht, welche einen ehrgeizigen Fonds für Solidarität und Wachstum mit einem Gesamtvolumen von 500 Mrd. Euro enthält. Olaf Scholz hat in einem gemeinsamen Video-Statement mit Bruno Le Maire im Vorfeld der ECOFIN-Sitzung vom 19. Mai 2020 über diese Initiative berichtet.

  • Europa

    19.05.2020

    Deutsch­land und Nie­der­lan­de ver­stär­ken Ener­gie­zu­sam­men­ar­beit

    Deutschland und die Niederlande haben am 19. Mai 2020 eine gemeinsame Absichtserklärung über die weitere Energiezusammenarbeit in den Bereichen Netze und Stromübertragung unterzeichnet. „Eine erfolgreiche Energiewende baut auf nachhaltigen Stromnetzen innerhalb des europäischen Energiebinnenmarktes auf“, sagte Olaf Scholz im Rahmen der virtuellen Video-Konferenz der beteiligten Minister anlässlich der Erklärung.

  • Zoll

    15.05.2020

    Die FKS in in­ter­na­tio­na­ler Zu­sam­men­ar­beit

    Im Zeitalter der Globalisierung sind Firmen und deren Mitarbeiter nicht mehr nur auf dem heimischen Arbeitsmarkt tätig, sondern in der ganzen Welt. Dies macht eine enge grenzüberschreitende Kooperation zwischen den Behörden erforderlich, die mit der Überwachung der entsprechenden nationalen Gesetze befasst sind. Die internationale Amts- und Rechtshilfe ermöglicht der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) Prüfungen und Ermittlungen auch bei grenzüberschreitender Schwarzarbeit.

  • Corona-Schutzschild

    15.05.2020

    Grü­nes Licht für ESM-Co­ro­na-Hilfs­pro­gramm

    Der Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der aus den Finanzministern der Eurogruppe besteht, hat am 15. Mai 2020 in einer virtuellen Sitzung beschlossen, das Pandemic Crisis Support-Instrument des ESM zu aktvieren. Nachdem der Deutsche Bundestag dem Hilfsprogramm am 14. Mai 2020 mit breiter Mehrheit zugestimmt hat, können die Euro-Staaten jetzt Kreditlinien in Anspruch nehmen zur Bewältigung der Corona-Krise.

  • Zoll

    15.05.2020

    Die FKS im Ein­satz ge­gen Rech­nungs­fäl­scher

    In den letzten Jahren hat sich deutlich gezeigt, dass es im Bereich der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung organisierte Formen der Schwarzarbeit gibt, die inzwischen auch vor den Grenzen Deutschlands keinen Halt mehr machen. Die hier tätigen Banden sind europaweit bestens organisiert, sie arbeiten oftmals abgeschottet und gehen höchst konspirativ vor. Die Täter verursachen hohe Schäden in der Sozialversicherung sowie Ausfälle bei den Steuereinnahmen und schaden auch seriösen Mitbewerbern durch unlautere Wettbewerbsvorteile.

  • Öffentliche Finanzen

    14.05.2020

    Er­geb­nis­se der Steu­er­schät­zung

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz präsentierte am 14. Mai die Ergebnisse der Steuerschätzung. Erwartungsgemäß führten die Corona-Pandemie und das Schutzschild zur Sicherung von Unternehmen und Beschäftigung zu sinkenden Steuereinnahmen. Aufgrund der aktuellen Unwägbarkeiten wird mit Blick auf den Haushalt 2021 im September eine Interims-Steuerschätzung vorgenommen.

     

  • Rede

    11.05.2020

    "Leis­tungs­fä­hig­keit und So­li­da­ri­tät sind wich­tig"

    In einer Videobotschaft zum Steuerberaterkongress 2020 der Bundessteuerberaterkammer sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz: "Die Krise zeigt: Leistungsfähigkeit und Solidarität sind wichtig. Modelle, in denen jeder vor allem an sich selber denkt, funktionieren nicht."

  • Interview

    27.04.2020

    "Der deut­sche Staat hat in den ver­gan­ge­nen Jah­ren klug ge­wirt­schaf­tet, un­ser Atem ist lang."

    Im Interview mit der Bild am Sonntag vom 26.04.2020 erklären Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz u.a., wie sie einen Rechtsanspruch auf Homeoffice nach der Corona-Krise durchsetzen wollen und halten an der Einführung der Grundrente fest.

  • Öffentliche Finanzen

    23.04.2020

    Kurz­ar­bei­ter­geld in der Co­ro­na­kri­se

    Aufgrund der schweren wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise sind Millionen Beschäftigte von Kurzarbeit betroffen. Darum einigte sich der Koalitionsausschuss am 22. April 2020 auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. Die Erhöhungen sind abhängig von der Dauer der Kurzarbeit und gelten maximal bis Ende des Jahres.

  • Öffentliche Finanzen

    22.04.2020

    Deut­sches Sta­bi­li­täts­pro­gramm 2020

    Das Bundeskabinett hat am 22. April das Deutsche Stabilitätsprogramm 2020 beschlossen, mit dem das BMF der EU über die mittelfristige Finanzplanung Deutschlands Bericht erstattet. Die deutsche Finanzpolitik ist derzeit vom Kampf gegen die COVID-19-Pandemie und die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise geprägt. Aufgrund der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre ist die Bundesregierung in der Lage, die Menschen und die Wirtschaft auch über einen längeren Zeitraum zu unterstützen.

  • Service

    21.04.2020

    Jetzt ver­füg­bar: Das Amt­li­che Lohn­steu­er-Hand­buch 2020 ist on­line

    Die aktualisierte Digitalausgabe des Amtlichen Lohnsteuer-Handbuchs 2020 ist ab sofort verfügbar. In der neuen Fassung finden Sie eine übersichtliche Darstellung der Gesetze, Richtlinien und Hinweise zur Lohnsteuer für das Jahr 2020.

  • Interview

    21.04.2020

    „Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. Das ist un­ser Ver­spre­chen.“

    In der April-Ausgabe unseres BMF-Monatsberichts spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Interview über die Corona-Krise, die zu erwartenden Folgen und die Maßnahmen der Bundesregierung. Er ist zuversichtlich, dass Deutschland gut aus der Krise kommt und verrät, was er sich von der Gesellschaft wünscht, wenn die Abstandsregeln wieder aufgehoben sind.

  • Corona-Schutzschild

    17.04.2020

    Kurztext - Video: Ge­mein­sa­me Pres­se­kon­fe­renz von Olaf Scholz mit der rhein­land-pfäl­zi­schen Lan­des­re­gie­rung

    Im Anschluss an ein Treffen mit den Mitgliedern des Wirtschaftsrates der rheinland-pfälzischen Landesregierung sprach Olaf Scholz gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing über die Ergebnisse des Treffens.

  • Internationales/Finanzmarkt

    16.04.2020

    In­ter­na­tio­na­le So­li­da­ri­tät von his­to­ri­scher Di­men­si­on

    Um den 77 ärmsten Ländern bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen, stunden die G20-Mitglieder erstmals gemeinsam sowie viele weitere Gläubigerstaaten alle Zins- und Tilgungszahlungen im Jahr 2020. Damit entsteht für die verwundbarsten Länder finanzieller Handlungsspielraum, insbesondere für akuten Gesundheitsschutz. Auch der IWF hat weitreichende Hilfsmaßnahmen beschlossen.

  • Europa

    09.04.2020

    Kurztext - Video: Eu­ro­grup­pe ei­nigt sich auf um­fang­rei­ches Schutz­pro­gramm i.H.v. 500 Mrd.

    In der Sitzung der Eurogruppe am 09. April 2020 konnten sich die Finanzministerinnen und Finanzminister auf eine starke europäische Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie einigen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz gibt in einem Live-Statement einen Überblick über die beschlossenen Maßnahmen.

  • Hintergrund

    09.04.2020

    Vir­tu­el­le Keyno­te für Glo­bal So­lu­ti­ons Sum­mit

    Der diesjährige Global Solutions Summit findet aufgrund der Corona-Pandemie virtuell statt. In seiner Videobotschaft (auf Englisch) geht Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf die Notwendigkeit einer internationalen Mindestbesteuerung ein, damit alle ihren fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten.

  • Europa

    07.04.2020

    Kurztext - Video: Die Co­ro­na-Kri­se so­li­da­risch be­wäl­ti­gen – Olaf Scholz vor dem Tref­fen der Eu­ro­grup­pe

    Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Eurogruppe beraten am 7. April 2020 über gemeinsame Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Bundesfinanzminister Olaf Scholz betont vorab, wie wichtig Solidarität in Europa ist und dass wir nun zusammenhalten müssen.

  • Europa

    08.04.2020

    Kurztext - Video: Olaf Scholz nach Eu­ro­grup­pen-Sit­zung: "Es geht um rich­tig große Be­trä­ge" 

    Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Eurogruppe haben am 07. und 08. April 2020 über gemeinsame Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beraten. Olaf Scholz sieht die Eurogruppe dabei vor dem Durchbruch der Beratungen. Es geht um ein Schutzprogramm von 500 Mrd. Euro.

  • Namensartikel

    06.04.2020

    Ei­ne so­li­da­ri­sche Ant­wort auf die Co­ro­na-Kri­se in Eu­ro­pa

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz nimmt gemeinsam mit Bundesaussenminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag in diversen europäischen Tageszeitungen Stellung zur Europäischen Solidarität in der Corona-Krise. „Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität für uns alle in der Europäischen Union."

  • Interview

    31.03.2020

    "Bes­se­re Löh­ne für har­te Ar­beit soll­ten ei­ne Fol­ge der Kri­se sein"

    Im Interview mit der Bild am Sonntag vom 29.03.2020 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über eine mögliche Neubewertung der Löhne in Deutschland nach der Krise - einen steuerfreien Bonus für das Engagement der Beschäftigen in der Krisenzeit - und rät dringend davon ab, eine Lockerung der Maßnahmen an wirtschaftliche Fragen zu knüpfen.

  • Öffentliche Finanzen

    26.03.2020

    Nach­trags­haus­halt 2020 be­schlos­sen

    Das Bundeskabinett hat am 23. März 2020 den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2020 und den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushalts­plan für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen. Die Bundesregierung bringt damit ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie Beschäftigte und Unternehmen vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen.

  • Interview

    25.03.2020

    „In die­ser Kri­se geht es um Le­ben und Tod“

    Im Interview mit der Rheinischen Post vom 25.03.2020 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Folgen und das zu erwartende Ausmaß der Corona-Krise, über das Hilfspaket der Bundesregierung - die Soforthilfe für kleinere Unternehmen, den Wirtschaftsstabilisierungsfonds und die KfW-Kredite - und über die Finanzierung der Hilfen durch den Nachtragshaushalt 2020.

  • Interview

    17.03.2020

    „Wir wer­den die Wirt­schaft nicht hän­gen las­sen"

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach im Interview mit dem Handelsblatt vom 17. März 2020 über das Milliarden-Hilfsprogramm, das die Bundesregierung als Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen gegen die Coronavirus-Krise beschlossen hat. Auch ein Notfallfonds für kleine und mittelständische Firmen und ein europäisch koordiniertes Maßnahmenpaket waren Thema.

  • Steuern

    06.03.2020

    Erklär doch mal: die Grundsteuer

    In der ersten Ausgabe unserer neuen Erklärfilm-Reihe „Erklär doch mal“ nimmt der Video-Blogger, Schauspieler und Moderator Robin Blase, der auf YouTube als „RobBubble“ bekannt ist, die Herausforderung an, die Grundsteuer zu erklären. Was ist die Grundsteuer? Warum ist sie wichtig? Wer muss sie zahlen? Und ist die Grundsteuer gerecht? Mit unseren neuen Erklär-Formaten tauchen wir tief ein in die komplexe Welt der Finanzen – kommen Sie mit!

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