Im Vorfeld zur Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds in Bali erläutert Olaf Scholz in einem Interview mit dem Handelsblatt, welche neuen Risiken er für die Weltwirtschaft sieht und wie er diesen entgegentreten will. Darüber hinaus äußert sich der Bundesfinanzminister zu bedeutsamen europäischen und nationalen Themen, wie dem bevorstehenden Brexit, der Haushaltspolitik Italiens und der Rentendiskussion in Deutschland. Das Interview ist in der Ausgabe vom 11. Oktober 2018 erschienen.

Eine gute Nachricht für alle, die gerne lesen: Im Rat der Europäischen Union für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) am 2. Oktober 2018 haben die europäischen Finanzminister den Weg für die steuerliche Gleichbehandlung digitaler Medien frei gemacht. Auf E-Books und E-Paper kann nun der ermäßigte Steuersatz angewendet werden, was bisher nur bei gedruckten Medienprodukten möglich war.

Die Parlamentarische Staatssekretärin, Bettina Hagedorn, diskutierte im Rahmen des EU-Bürgerdialogs 2018 an mehreren Orten in Schleswig-Holstein über die Zukunft Europas – an der Europa-Universität Flensburg mit Studierenden und an der Grund- und Gemeinschaftsschule Pönitz mit Schülerinnen und Schülern. Sie war beeindruckt, wie kompetent und lebendig die Jugendlichen die Chance zum Dialog nutzten.

„Es ist gerade richtig viel los - in unserem Land, aber auch in der Welt. Jetzt müssen wir die Weichen richtig stellen", sagt Staatssekretär Wolfgang Schmidt. Im BMF ist er für die Grundsatzabteilung, die internationale Finanz- und Währungspolitik zuständig und ist ein Koordinator für die Arbeit der Bundesregierung. In unserer Reihe #BMFintern gibt er einen Einblick in seine Aufgaben im BMF.

In einem Gastbeitrag im Handelsblatt vom 21. September 2018 fordert Bundesfinanzminister Scholz, dass Wohnungen für alle Bürger bezahlbar sein müssen. Angesichts der spürbaren Verknappung von bezahlbarem Wohnraum in Deutschland mahnt der Minister große gemeinsame Anstrengungen an, um Versäumnisse beim Wohnungsbau aufzuarbeiten.

Griechenland hat seinen Staatshaushalt ausgeglichen, und die Wirtschaft wächst wieder. Um die hohe Schuldenstandsquote abzubauen, sind eine fortgesetzte nachhaltige Haushaltspolitik und eine weitere Stärkung des Wachstumspotenzials durch fortgesetzte Reformen notwendig.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz war am 18. September 2018 zu Gast bei der Feier "70 Jahre Welt am Sonntag". In seiner Ansprache thematisierte er die Zukunft des Qualitätsjournalismus und die Rolle der Pressefreiheit als Grundpfeiler der Demokratie.

Die Feierlichkeiten zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit finden vom 1. bis 3. Oktober 2018 in Berlin statt. Das Bundesfinanzministerium beteiligt sich mit diversen Angeboten an der Präsentation der Bundesregierung. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Das Zahlungskontengesetz will mit seinen Regelungen zu sogenannten Basiskonten allen Verbrauchern die Teilhabe am wirtschaftlichen Leben in Deutschland ermöglichen. Darüber hinaus soll es u. a. für mehr Transparenz bei den Bankentgelten und durch leichteren Kontenwechsel für mehr Wettbewerb sorgen.

Am 14. September 2018 stellte Werner Gatzer, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, im Kulturpalast in Hamburg eine neue Sonderbriefmarke aus der Serie „Tag der Briefmarke“ vor. Im Jahr 2018 erinnern wir uns an die Gründung der Norddeutschen Post vor genau 150 Jahren.

Der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers vor zehn Jahren markiert den Beginn der größten globalen Finanzkrise der Nachkriegszeit. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schildert Finanzminister Olaf Scholz die damals ergriffenen Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte und welche Lehren aus heutiger Sicht zu ziehen sind.

Am 11. September 2018 führte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die ehemalige Leiterin der Zoll-, Verbrauch- und Umsatzsteuerabteilung Colette Hercher in das Amt der Präsidentin der Generalzolldirektion ein. Die Veranstaltung fand vor zahlreichen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung im Bundesministerium der Finanzen statt.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach mit der „Welt am Sonntag“ über aktuelle finanzpolitische Themen, wie die Verwendung zusätzlicher Steuereinnahmen, die Sicherung des Rentenniveaus und die Digitalsteuer. Weiterhin äußerte er sich zur Souveränität Europas und forderte: „Die EU muss politischer werden.“ Das Interview erschien am 9. September 2018.

Das Bundesministerium der Finanzen hat eine Initiative gestartet, die zahlreichen Dokumente zur Wiedergutmachung und Entschädigung des nationalsozialistischen Unrechts besser zu vernetzen und für Verfolgte, Angehörige und die Forschung leichter zugänglich zu machen.

Im vierten Teil unserer Interview-Reihe #BMFintern mit dem BMF-Führungsteam gibt Staatssekretär Werner Gatzer einen Überblick über seine neuen Aufgabenbereiche im BMF und verrät, dass die Aufstellung des Bundeshaushalts jedes Jahr aufs Neue eine Herausforderung ist: „Der Haushalt ist die in Zahlen überführte Politik der Bundesregierung.“

Beim Banken-Gipfel des Handelsblatts am 30. August 2018 in Frankfurt war Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz ein Hauptredner. Im Handelsblatt-Interview verdeutlicht der Minister sein Verständnis von der Rollenverteilung zwischen Bundesregierung und Banken. Mit Blick auf den Bankensektor äußerte sich Olaf Scholz auch zum transatlantischen Verhältnis, zu Europa und zum Brexit.

In einem Interview mit dem Wochenmagazin „stern“ vom
30. August 2018 erläuterte Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, warum es so wichtig ist, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auf eine ausreichende und sichere Rente verlassen können.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire beschlossen am 29. August 2018 die Sommeruniversität des französischen Unternehmensverbands MEDEF. Lesen Sie hier die englischsprachige Rede des Bundesfinanzministers zum Thema „France-Germany: a win-win relationship“.

Im Interview mit der französischen Tageszeitung „Le Figaro“ vom 29. August 2018 äußerte sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu wichtigen Fragen, die auf beiden Seiten des Rheins bewegen. Er sprach über die globale Vernetzung der Wirtschaft und betonte, wie wichtig es für Europa sei, seine Souveränität zu verteidigen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach mit der griechischen Tageszeitung "TA NEA" über den Abschluss des dritten Finanzhilfeprogramms Griechenlands, die damit verbundenen großen Anstrengungen des Landes und die Lehren, die Europa aus der Staatsschuldenkrise gezogen hat. Das Interview erschien am 27. August 2018.

Der deutsch-französischen Zusammenarbeit kommt für das BMF seit langem eine Schlüsselrolle zu. Sei es der Weg zu einer gemeinsamen europäischen Währung oder die Arbeit an der Vollendung des Binnenmarkts im Bereich der Finanzdienstleistungen: All dies war und ist ohne entsprechende deutsch-französische Positionen und Weichenstellungen nicht denkbar.

Unsere Interview-Reihe #BMFintern geht in die dritte Runde: Staatssekretär Dr. Rolf Bösinger steht Rede und Antwort, skizziert die aus seiner Sicht aktuell größten politischen Herausforderungen der Fachbereiche Zoll, Steuern und Bund-Länder-Finanzbeziehungen, für die er im BMF zuständig ist und erklärt, warum die heutige Zeit nicht mehr mit der Welt von Zaluskowski in „Schwarz Rot Gold“ zu vergleichen ist.

Im Interview mit der Bild am Sonntag vom 19. August 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Zuwanderung und Asyl, Sachzwänge in der Europapolitik sowie die Herausforderungen durch Globalisierung und Digitalisierung. Zur Rente präsentierte der Minister einen konkreten Vorschlag.

Am 9. Oktober 2018 findet im Bundesministerium der Finanzen eine Informationsveranstaltung zum Thema „Digitalisierung der Steuerverwaltung“ statt, die sich an Verantwortliche der Fachbereiche Automation und Steuerrecht richtet.

Die Bundesregierung wird in den nächsten Jahren Milliardeninvestitionen für den Breitbandausbau und die Digitalisierung von Schulen aus dem dafür vorgesehenen Digitalfonds bereitstellen. Um mit diesem Vorhaben bereits jetzt beginnen zu können, hat das Bundeskabinett am 1. August 2018 die Einrichtung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ auf den Weg gebracht.

Beim Treffen der G20-Finanzminister unter argentinischer Präsidentschaft am 21./22. Juli 2018 in Buenos Aires haben die Teilnehmer insbesondere über die Risiken durch Handelskonflikte diskutiert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz warb für einen freien und fairen Welthandel und unterstrich die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt war die Verabschiedung von Politikoptionen zur Zukunft der Arbeit.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz äußert sich in einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 21. Juli 2018 zum unmittelbar bevorstehenden G20-Gipfel in Buenos Aires. Angesichts der bestehenden Handelskonflikte warnt er vor einem „Schutzzoll-Ping-Pong“ und mahnt europäische Geschlossenheit an.

Im zweiten Teil unserer Reihe #BMFintern, mit der wir die neue Leitung des Bundesministeriums der Finanzen vorstellen, lernen Sie Christine Lambrecht kennen. Die Parlamentarische Staatssekretärin spricht in einem Interview mit der BMF-Internetredaktion über ihre Rolle und Aufgaben im Ministerium, die Herausforderungen in ihrem Fachbereich und Sie erfahren auch das eine und andere Persönliche.

Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Im Juli 2018 übernahm Österreich turnusgemäß den Vorsitz und stellte in der ECOFIN-Sitzung der EU-Finanzminister am 13. Juli in Brüssel sein Arbeitsprogramm vor. In der Sitzung der Eurogruppe am Vortag standen die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung der Währungsunion sowie die Analyse der aktuellen Wirtschafts- und Haushaltslage des Euroraums auf der Tagesordnung.

In einem Interview mit der Rheinischen Post vom 23. Juni 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Euro und die Zukunft der Europäischen Union. Mit den deutsch-französischen Vorschlägen aus der Erklärung von Meseberg zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion sei eine neue Dynamik in die Diskussion gekommen.