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Aktuelles

Themenbezogene Inhalte

  • Interview

    25.03.2020

    „In die­ser Kri­se geht es um Le­ben und Tod“

    Im Interview mit der Rheinischen Post vom 25.03.2020 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Folgen und das zu erwartende Ausmaß der Corona-Krise, über das Hilfspaket der Bundesregierung - die Soforthilfe für kleinere Unternehmen, den Wirtschaftsstabilisierungsfonds und die KfW-Kredite - und über die Finanzierung der Hilfen durch den Nachtragshaushalt 2020.

  • Monatsbericht

    20.03.2020

    Monatsbericht März 2020

    Die März-Ausgabe unseres Monatsberichts gibt eine Übersicht über den Schutzschild, den die Bundesregierung gegen die Coronavirus-Krise vereinbart hat: Beschäftigten wird durch verbesserte Kurzarbeiterregelungen geholfen – Firmen und Betriebe werden mit ausreichend Liquidität und steuerlichen Hilfsmaßnahmen unterstützt. Darüber hinaus werfen wir ein Schlaglicht auf die Rekordinvestitionen, die das Bundeskabinett am 18. März 2020 auf Vorschlag des BMF mit den Eckwerten für den Bundeshaushalt 2021 und die Finanzplanung bis 2024 beschlossen hat.

  • Interview

    18.03.2020

    „Wir kön­nen in die Vol­len ge­hen“

    Im Interview mit der ZEIT vom 18.03.2020 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Handlungsfähigkeit Deutschlands in der Coronavirus-Krise, die Maßnahmen der Bundesregierung zum Schutz der Menschen, Arbeitsplätze und Unternehmen, über gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land und Solidarität in Europa und der Welt.

  • Europa

    17.03.2020

    Ge­mein­sam ge­gen CO­VID-19

    Die europäischen Finanzminister haben sich am 16. März 2020 in einer Videokonferenz der Eurogruppe über die Entwicklungen der Corona-Krise und Maßnahmen zum Schutz der Menschen, Arbeitsplätze und Unternehmen in Europa ausgetauscht. In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die Finanzminister zum koordinierten Maßnahmenpaket geäußert und ihre Entschlossenheit unterstrichen, die Folgen der COVID-19-Ausbreitung mit allen notwendigen Instrumenten umgehend und ehrgeizig zu entschärfen.

  • Interview

    17.03.2020

    „Wir wer­den die Wirt­schaft nicht hän­gen las­sen"

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach im Interview mit dem Handelsblatt vom 17. März 2020 über das Milliarden-Hilfsprogramm, das die Bundesregierung als Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen gegen die Coronavirus-Krise beschlossen hat. Auch ein Notfallfonds für kleine und mittelständische Firmen und ein europäisch koordiniertes Maßnahmenpaket waren Thema.

  • Steuern

    06.03.2020

    Erklär doch mal: die Grundsteuer

    In der ersten Ausgabe unserer neuen Erklärfilm-Reihe „Erklär doch mal“ nimmt der Video-Blogger, Schauspieler und Moderator Robin Blase, der auf YouTube als „RobBubble“ bekannt ist, die Herausforderung an, die Grundsteuer zu erklären. Was ist die Grundsteuer? Warum ist sie wichtig? Wer muss sie zahlen? Und ist die Grundsteuer gerecht? Mit unseren neuen Erklär-Formaten tauchen wir tief ein in die komplexe Welt der Finanzen – kommen Sie mit!

  • Rede

    05.03.2020

    Re­de von Olaf Scholz bei DGB-Kon­fe­renz "Stark im Wan­del"

    Am 5. März 2020 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz beim Deutschen Gewerkschaftsbund über die Bedeutung des Strukturwandels für Deutschlands Wirtschaft und seine Bürgerinnen und Bürger. Es ging um Solidarität, Investitionen in Energiewende und Strukturwandel sowie Unterstützung für hochverschuldete Kommunen.

  • Hintergrund

    05.03.2020

    Sustainable Finance-Beirat startet Konsultation seines Zwischenberichts

    Der Sustainable Finance-Beirat der Bundesregierung hat am 5. März seinen Zwischenbericht mit ersten konkreten Handlungsansätzen für eine deutsche Sustainable Finance-Strategie vorgelegt. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass Finanzmarktakteure Nachhaltigkeitsaspekte bei ihren Entscheidungen berücksichtigen. Sustainable Finance kann einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Finanzmarktstabilität sowie zur Erreichung der Klima- und Nachhaltigkeitsziele leisten.

  • Europa

    05.03.2020

    Verhandlungen zu EU-UK-Beziehungen

    Vom 2. bis. 5. März 2020 hat die erste Verhandlungsrunde zum zukünftigen Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich stattgefunden, das durch den Brexit bis Ende 2020 neu geregelt werden muss. Bis dahin ändert sich für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen nichts. Auf unserer BMF-Themenseite finden Sie alle wichtigen finanzpolitischen Informationen zur Vorbereitung auf den Brexit rund um Finanzmarkt, Zoll, Haushalt und Steuern.

  • Steuern

    22.02.2020

    Der Weg zu ei­nem neu­en in­ter­na­tio­na­len Steu­er­sys­tem für das 21. Jahr­hun­dert

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht sich gemeinsam mit Spaniens stellvertretender Ministerpräsidentin Nadia Calviño sowie den Finanz- und Wirtschaftsministern von Italien und Frankreich, Roberto Gualtieri und Bruno Le Maire, in einem Gastbeitrag für die WELT für ein neues internationales Steuersystem stark. Eine globale Einigung soll bis Ende des Jahres erreicht werden.

  • Schlaglichter

    21.02.2020

    Deut­sche FATF-Prä­si­dent­schaft 2020-2022

    Deutschland verstärkt unter Führung des BMF sein Engagement im internationalen Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Im Rahmen ihrer Vollversammlung vom 19.-21. Februar 2020 in Paris hat die Financial Action Task Force (FATF) Ministerialdirigent Dr. Marcus Pleyer zu ihrem neuen Präsidenten gewählt, erstmals für zwei Jahre. Die Amtszeit beginnt am 1. Juli 2020 und endet am 30. Juni 2022.

  • Europa

    19.02.2020

    Finanztransaktionen fair besteuern

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz setzt sich auf europäischer Ebene für die Besteuerung von Umsätzen aus Aktienkäufen ein. Dies ist ein wichtiger Schritt zur fairen Besteuerung von Finanztransaktionen und für mehr Steuergerechtigkeit. Gute Beispiele dafür gibt es bereits in vielen europäischen Ländern, auch solchen mit großen Börsenplätzen. In Deutschland dienen die Einnahmen der Finanzierung der Grundrente, die das Bundeskabinett am 19. Februar beschlossen hat.

  • Ministerium

    18.02.2020

    #BM­Fin­tern: Sa­rah Ry­glew­ski im In­ter­view

    Warum ist Steuergerechtigkeit so wichtig? Welche Gesetze hat das BMF im Jahr 2019 für mehr Steuergerechtigkeit initiiert und was ist im Jahr 2020 geplant? Darüber spricht unsere Parlamentarische Staatssekretärin Sarah Ryglewski in einer neuen Ausgabe von #BMFintern: „Unser Sozialstaat lebt von der solidarischen Finanzierung. Alle sollen einen fairen Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten.“

  • Europa

    18.02.2020

    Mo­der­ne Fi­nan­zen für Eu­ro­pa

    Beim Treffen der europäischen Finanzminister in Brüssel am 17. und 18. Februar im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats standen unter anderem die Haushaltsleitlinien für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung, die Eckpunkte festlegen, wofür die EU im kommenden Jahr Geld ausgeben wird. Bundesfinanzminister Olaf Scholz warb dafür, dass sich die Ausgaben auf Zukunftsthemen konzentrieren sollen und auf Modernisierung setzen statt alte Politikfelder fortzuschreiben.

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    06.02.2020

    World Mo­ney Fair: Münz-Jah­res­pro­gramm 2020 und Launch der neu­en „Mün­ze Deutsch­land“

    Auf der „World Money Fair“ in Berlin präsentierte die parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn am 31. Januar 2020 das offizielle deutsche Münz-Jahresprogramm 2020. Auf der weiltweit größten Münzmesse wurde auch die neue Marke „Münze Deutschland“ vorgestellt (ehemals offizielle Verkaufsstelle für Sammlermünzen, VfS).

  • Zoll

    04.02.2020

    Im Ein­satz für den Min­dest­lohn

    Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls prüft u.a. die Einhaltung der Mindestlohnbestimmungen. Im Rahmen einer Mindestlohn-Sonderprüfung hat die FKS zuletzt im Januar 2020 zusammen anderen Behörden bundesweit mehr als 10.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und rund 1.600 Arbeitgeber überprüft.

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