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Aktuelles

Olaf Scholz, Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter
Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Themenbezogene Inhalte

  • Europa

    Öffnet Seite: Eurogruppe und ECOFIN im November 2019
    08.11.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN No­vem­ber 2019

    Am 7. und 8. November 2019 fand in Brüssel die monatliche Sitzung der europäischen Finanzminister im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN statt. Wichtigstes Thema für Bundesfinanzminister Olaf Scholz war die europäische Bankenunion, für deren Vollendung er eigene Vorschläge in die politischen Verhandlungen eingebracht hat: „Wir wissen, dass wir mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze hätten, wenn Europa einen einheitlichen Bankenmarkt hätte.“

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  • Briefmarken und Sammlermünzen

    Öffnet Seite: Rede von Olaf Scholz zum 100. Geburtstag von Annemarie Renger
    04.11.2019

    Re­de von Olaf Scholz zum 100. Ge­burts­tag von An­ne­ma­rie Ren­ger

    Am 4. November 2019 hielt Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Reichstagsgebäude eine Rede anlässlich der Vorstellung des Sonderpostwertzeichens „100. Geburtstag von Annemarie Renger“ und überreichte dem Bundestagspräsidenten und den Angehörigen von Frau Renger Alben mit dem Ersttagsstempel.

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  • Ministerium

    Öffnet Seite: #BMFintern: Dr. Rolf Möhlenbrock im Interview
    25.10.2019

    #BM­Fin­tern: Dr. Rolf Möh­len­b­rock im In­ter­view

    In einer weiteren Ausgabe unserer Interviewreihe #BMFintern gibt der Leiter unserer Steuerabteilung, Dr. Rolf Möhlenbrock, einen Überblick über seinen Arbeitsbereich. Er spricht über die Digitalisierung der Gesellschaft und den damit verbundenen Wandel im Steuerbereich und erklärt die Initiative für eine globale Mindestbesteuerung: „Das schafft Steuergerechtigkeit auf internationaler Ebene.“

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  • Europa

    Öffnet Seite: Informelle Sitzung des WPA im BMF
    23.10.2019

    In­for­mel­le Sit­zung des WPA im BMF

    Am 24. und 25. Oktober 2019 findet die informelle Sitzung des Wirtschaftspolitischen Ausschusses der EU (WPA) unter dem deutschen Vorsitz von Dr. Wolfgang Merz in Berlin statt. Auf der Agenda der Sitzung stehen unter anderem das Thema Klimafinanzierung, ein Austausch über das neue Eurozonenbudget (BICC) und die Vorbereitung des geplanten gemeinsamen Treffens der Finanz- und Bildungsminister.

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  • Europa

    Öffnet Seite: Deutsch-Französischer Ministerrat: Neuer Fahrplan zur Wirtschafts- und finanzpolitischen Zusammenarbeit
    16.10.2019

    Deutsch-Fran­zö­si­scher Mi­nis­ter­rat: Neu­er Fahr­plan zur Wirt­schafts- und fi­nanz­po­li­ti­schen Zu­sam­men­ar­beit

    Am 16. Oktober 2019 nahm Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Deutsch-Französischen Ministerrat teil. Die deutschen und französischen Finanz- und Wirtschaftsministerien einigten sich in Toulouse auf einen neuen Fahrplan, der insbesondere auf den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit und die Entwicklung gemeinsamer Positionen innerhalb der EU abstellt.

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  • Öffentliche Finanzen

    Öffnet Seite: Deutsche Haushaltsplanung 2020
    15.10.2019

    Deut­sche Haus­halts­pla­nung 2020

    Das BMF hat am 15. Oktober 2019 die Haushaltsplanung Deutschlands an die Europäische Kommission übermittelt. Die Haushaltsplanung stellt die Fiskalprojektion der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen dar. Diese Projektion basiert auf aktuellen Entwicklungen und Planungen, u.a. auf dem Entwurf des Bundeshaushalts 2020 und dem Finanzplan bis zum Jahr 2023.

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  • Briefmarken und Sammlermünzen

    Öffnet Seite: Rede von Olaf Scholz zur Vorstellung der Weihnachtsbriefmarke 2019
    14.10.2019

    Re­de von Olaf Scholz zur Vor­stel­lung der Weih­nachts­brief­mar­ke 2019

    Am 14. Oktober 2019 präsentierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes das Sonderpostwertzeichen aus der Reihe „Weihnachten“ 2019. Die Erlöse der 50. Weihnachtsbriefmarke gehen wie jedes Jahr an die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege – denn die Wohlfahrtsverbände sind die tragende Säule des Sozialstaats.

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  • Europa

    Öffnet Seite: Eurogruppe und ECOFIN im Oktober 2019
    10.10.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ok­to­ber 2019

    Bei den Treffen der Eurogruppe und des ECOFIN am 09. und 10. Oktober 2019 in Luxemburg gelang den europäischen Finanzministern ein Durchbruch bei den Verhandlungen zur Einrichtung eines Eurozonenbudgets: die Eckpunkte für das sogenannte „Budgetary Instrument for Convergence and Competitiveness“ stehen fest, das für mehr Investitionen und Reformen in Europa sorgen wird. Auch die Gespräche zur Besteuerung von Finanztransaktionen gingen weiter.

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  • Briefmarken und Sammlermünzen

    Öffnet Seite: Präsentation der 100-Euro-Goldmünze im Dom zu Speyer
    06.10.2019

    Prä­sen­ta­ti­on der 100-Eu­ro-Gold­mün­ze im Dom zu Spey­er

    Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Bettina Hagedorn, präsentierte im Rahmen eines Festakts am 6. Oktober 2019 im Kaisersaal des Doms zu Speyer offiziell die 100-Euro-Goldmünze 2019 „UNESCO-Welterbe Dom zu Speyer“.

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  • Europa

    Öffnet Seite: Deutsch-Niederländische Regierungskonsultationen: Politische Erklärung
    02.10.2019

    Deutsch-Nie­der­län­di­sche Re­gie­rungs­kon­sul­ta­tio­nen: Po­li­ti­sche Er­klä­rung

    Die Regierungen Deutschlands und der Niederlande trafen sich am 2. Oktober 2019 in Berlin zu ihren dritten Regierungskonsultationen, um gemeinsame Lösungsansätze für die gemeinsamen Herausforderungen zu entwickeln. Zusammen mit Frankreich wurde unter anderem eine Initiative auf den Weg gebracht, um Vorschläge für weitere Fortschritte auf dem Weg zur Kapitalmarktunion zu machen. Die Politische Erklärung im Wortlaut finden Sie hier.

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