Im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung vom 19. Januar 2019 erklärt Bundesfinanzminister Olaf Scholz, warum Deutschland trotz absehbar geringerer Steuereinnahmen weit weg ist von einer Rezession. Der Minister äußerst sich außerdem zu Europa, zum Strukturwandel in den Kohlerevieren und zur Diskussion um den Solidaritätszuschlag.

Am 18. Januar 2019 fand der deutsch-chinesische Finanzdialog in Peking statt. Übergeordnetes Ziel des Dialogs ist die weitere Vertiefung der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit im Finanzbereich. Zu diesem Zweck führte Bundesfinanzminister Olaf Scholz Gespräche mit Regierungsvertretern, Wissenschaftlern und der Zentralbank. Deutschland und China trafen konkrete Vereinbarungen für einen verbesserten beiderseitigen Marktzugang.

In einer Rede beim „Future Forum Europe“ von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Ernst & Young am 15. Januar 2019 im Auswärtigen Amt machte Bundesfinanzminister Scholz deutlich, weshalb die europäische Integration für Politik und Wirtschaft so wichtig ist und dass die wesentlichen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten heute stehen, stärker denn je politische Debatten und politische Entscheidungen voraussetzen.

Am Freitag, den 11. Januar 2019 stellte die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Frau Christine Lambrecht, die Sonderbriefmarke „Der Schweinswal – gefährdete deutsche Walart“ im OZEANEUM Stralsund vor. Die neue 45-Cent-Briefmarke wurde bereits am 2. Januar 2019 vom Bundesministerium der Finanzen herausgegeben.

Vor 20 Jahren, am 1. Januar 1999, haben 11 EU-Staaten ihre Wechselkurse festgesetzt, eine gemeinsame Währungspolitik unter der Leitung der Europäischen Zentralbank beschlossen und eine neue gemeinsame Währung auf den Finanzmärkten eingeführt: den Euro. 3 Jahre später kamen Euro-Banknoten und -Münzen in Umlauf. Der Euro ist heute die Währung von 19 EU-Ländern mit über 340 Millionen Bürgerinnen und Bürgern und die zweitwichtigste Währung der Welt.

Staatssekretär Werner Gatzer empfing am 8. Januar 2019 die Sternsinger der Berliner St. Hedwigs-Kathedrale im Detlev-Rohwedder-Haus. Neben ihrem traditionellen Segen „C+M+B - Christus mansionem benedicat - Christus segne dieses Haus“ brachten die Sternsinger auch wieder ihr großes Engagement für Kinder in Not mit ins BMF.

Im Interview mit der Börsen-Zeitung vom 29. Dezember 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Stärkung des Finanzplatzes Deutschland, die Folgen des Brexit und die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion. Aufgabe der Politik sei es, sicherzustellen, dass das Leben mit einem normalen Einkommen bezahlbar bleibe.

Zum 100. Geburtstag von Helmut Schmidt am 23. Dezember 2018 hat das Bundesministerium der Finanzen eine Sonderbriefmarke herausgegeben. Im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt beschreibt Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine persönliche Beziehung zum Altbundeskanzler und würdigt das Lebenswerk des ehemaligen Bundesfinanzministers, Bundesverteidigungsministers und Hamburger Senators.

Der Zoll wird seit September 2018 bundesweit mit einer neuen blauen Dienstkleidung ausgestattet. Der Rollout startete im September 2018 bei den Flughäfen Frankfurt am Main, Düsseldorf, München und Köln/Bonn. Mit dem Farbwechsel von Grün nach Blau reiht sich der Zoll in die Farbgestaltung der deutschen und europäischen Sicherheitsbehörden ein.

Mit der Partnerschaft Deutschland (PD- Berater der öffentlichen Hand GmbH) ist ein erfolgreicher Inhouse-Berater für die öffentliche Hand entstanden. Hier werden Projekte der Verwaltungsmodernisierung und Infrastrukturprojekte durch gezielt auf die Bedürfnisse abgestimmte Beratung wirksam gefördert.

Im November 2018 fand im BMF eine Fachkonferenz zur „Zukunft der Datenökonomie“ statt. Ausgewählte Vertreter von Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Verwaltung, Publizistik und Verbänden diskutierten Besteuerung, Wettbewerb, Geschäftsmodelle, Datenzugang und Datennutzung sowie Governance.

Am 13. und 14. Dezember 2018 trafen sich im BMF Experten aus Wissenschaft, Zentralbanken und Ministerien aus 14 Ländern, um über die Bedeutung funktionsfähiger und stabiler Finanzmärkte für eine solide Finanzpolitik zu diskutieren. Das diesjährige Gewinnerpaper stammt von einem Autorenkollektiv, das mit seinem Beitrag nachwies, dass Finanzmärkte einen disziplinierenden Einfluss auf das Regierungshandeln ausüben.

Zwischen Mai und Dezember 2018 fanden in ganz Europa Bürgerdialoge statt, bei denen die Regierungen mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft Europas diskutierten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und das BMF beteiligten sich intensiv an diesem EU-Bürgerdialog. Die Bundesregierung hat den Bericht zu den Bürgerdialogen in Deutschland veröffentlicht – dieser wird zusammen mit den Ergebnissen anderer EU-Staaten von Regierungschefs und Ministern diskutiert.

Zum 100. Geburtstag von Helmut Schmidt stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 7. Dezember 2018 im Hamburger Rathaus die neue Sonderbriefmarke mit einem Porträt des 2015 verstorbenen Altkanzlers vor. In seiner Rede würdigte er den Hanseaten und großen Staatsmann: „Helmut Schmidt ist die politische Persönlichkeit, die Deutschland diplomatisches Gewicht in der Welt verschafft hat“.

Der Stabilitätsrat ist am 6. Dezember 2018 zu seiner 18. Sitzung zusammengetreten. Er erwartet weiterhin gesamtstaatliche Finanzierungsüberschüsse, die von der wirtschaftlichen Entwicklung getragen werden. Mit Blick auf potenzielle Wachstumsrisiken ist für eine solide und zukunftsorientierte Finanzpolitik zu sorgen.

Bei den letzten Sitzungen der europäischen Finanzminister des Jahres 2018 in Brüssel standen noch einmal viele wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Mit der Weiterentwicklung der Bankenunion, der Schaffung eines Europäischen Währungsfonds und dem Beschluss für ein gemeinsames Budget schreitet die Reform der Eurozone voran. Die Minister diskutierten auch den deutsch-französischen Vorschlag zur Einführung einer Digitalsteuer und beschlossen einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am 29. November 2018 seine Überlegungen für die Reform der Grundsteuer vorgestellt. Damit kommt er dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach, das mit seinem Urteil vom 10. April 2018 die Wertermittlung für die Grundsteuer als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt hat und eine Neuregelung fordert. Für die anstehenden Diskussionen mit den Ländern bringt das BMF zwei unterschiedliche Bewertungsansätze ein.

Am 28. November 2018 führte der Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Werner Gatzer, die Abteilungspräsidentin des Bundeszentralamtes für Steuern (BZSt) Maren Kohlrust-Schulz in das Amt der Präsidentin des Bundeszentralamtes für Steuern ein. Sie übernimmt das Amt von Eberhard Petersen, der das BZSt seit 2011 als Präsident leitete und Ende Oktober in den Ruhestand getreten ist.

Wie schätzen hochrangige Repräsentanten der europäischen Mitgliedstaaten und von europäischen Institutionen die gegenwärtige Lage Europas ein und welche Ziele und politischen Notwendigkeiten skizzieren sie für die Zukunft der Europäischen Union? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der renommierten Humboldt-Reden zu Europa. Am 28. November 2018 hielt Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Rede zu Europa an der Humboldt-Universität zu Berlin und diskutierte im Anschluss mit dem Publikum darüber.

Im Interview mit der Passauer Neuen Presse vom 23. November 2018 sprach Bundesfinanzminister Scholz über die wichtigsten aktuellen Themen: den Bundeshaushalt 2019, Steuerentlastungen, den Solidaritätszuschlag und Brexit, die Reform der Währungsunion, die Haushaltspläne Italiens, das Asylrecht und über Arbeitsmarkt- und Rentenfragen.

Im Oktober 2018 wurde die KfW Capital als Tochterunternehmen der KfW Bankengruppe gegründet. Die KfW Capital wird sich gemeinsam mit privaten Investoren an Wagniskapitalfonds beteiligen, um jungen Start-up-Unternehmen noch besseren Zugang zu Kapital zu ermöglichen.

Vom 23. bis 25. Oktober 2018 fand in Hamburg auf Einladung des Finanzsenators der Freien und Hansestadt Hamburg die 154. Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ statt. Geschätzt wurden die Steuereinnahmen für die Jahre 2018 bis 2023.

Am 15. November 2018 fand im Bundesministerium der Finanzen in Berlin die Stiftungskonferenz der Stiftung „Geld und Währung“ statt. Zweck der Stiftung ist es, das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Bedeutung stabilen Geldes zu erhalten und zu fördern. Experten aus Praxis und Wissenschaft diskutierten zum Thema „Anhaltende Niedrigzinsphase und Herausforderungen für den Finanzmarkt“.

Anlässlich des Internationalen Tags der Toleranz am 16. November 2018 fand im Bundesfinanzministerium die Finissage der Kunstausstellung VorBILDER des Künstlerpaares Kohlmeier statt, die im Detlev-Rohwedder-Haus drei Monate lang gezeigt wurde.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat zusammen mit der Bundesjustizministerin Katharina Barley und dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in einem Gastbeitrag von ZEIT online fünf Punkte skizziert, die entscheidend sind, um die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz erläutert in einem Interview mit Spiegel Online vom 12. November 2018 seine Vorstellungen zur Ausgestaltung einer Digitalsteuer, die diesbezügliche Kompromissfindung innerhalb der EU und welche weiteren Reformen Europa krisenfester machen sollen.

Im Jahr 2015 bat der deutsche Botschafter in Frankreich das BMF um Unterstützung in Haushalts- und Steuerangelegenheiten. Daraufhin wurde Finanzreferentin Karin Hochhaus für die Dauer von insgesamt knapp über 3 Jahren an die ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OECD in Paris abgeordnet. Aufgabe der Vertretung ist es, die deutschen Interessen in der OECD zu vertreten: im Botschafterrat, in Ausschusssitzungen oder in Arbeitsgruppen vor Ort.

Bereits seit 65 Jahren tagt die Konferenz der Entschädigungsreferenten. Auf dieser Konferenz treffen sich diejenigen Bundesländer, die das Bundesentschädigungsgesetz (BEG) ausführen, sowie das Bundesministerium der Finanzen (BMF) als zuständiges Bundesressort, das Bundesverwaltungsamt (BVA) und das Auswärtige Amt (AA), um Fragen rund um die Ausführung des Gesetzes zu erörtern.

Auf der Tagesordnung der Sitzungen der europäischen Finanzminister in Brüssel standen auch am 5. und 6. November 2018 wieder viele wichtige Punkte: die Weiterentwicklung der europäischen Währungs- und Bankenunion und des Europäischen Stabilitätsmechanismus, die internationale Debatte um Steuergerechtigkeit – Mindestbesteuerung, die Verteilung von Besteuerungsrechten und Maßnahmen gegen Steuerbetrug – sowie die Koordinierung der Haushaltspolitik innerhalb des Euroraums.