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Themenbezogene Inhalte

  • Öffentliche Finanzen

    28.05.2018

    Ageing Re­port der EU 2018

    Am 25. Mai 2018 wurde der Ageing Report der EU 2018 vom Rat der EU-Finanzminister (ECOFIN) verabschiedet. Die Minister betonten, dass die Bevölkerungsalterung eine große Herausforderung für die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen darstellt, wobei der beträchtliche Anstieg des öffentlichen Schuldenstands nach der Wirtschafts- und Finanzkrise erschwerend hinzukommt.

  • Öffentliche Finanzen

    22.05.2018

    Star­ke In­ves­ti­tio­nen und so­li­der Haus­halt kein Wi­der­spruch

    In einem Interview mit der Bild am Sonntag vom 21. Mai 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über seine neuen Ansätze in der Haushaltspolitik und Investitionen im Bundeshauhalt, die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, bezahlbaren Wohnraum und den Umgang mit Geld.

  • Öffentliche Finanzen

    04.05.2018

    Auf­takt zum EU-Bür­ger­dia­log: Olaf Scholz be­sucht Ber­li­ner Schu­le

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz besuchte am EU-Projekttag am 4. Mai 2018 die Refik-Veseli-Schule in Berlin-Kreuzberg, um mit Schülerinnen und Schülern über Europa zu diskutieren. Dies war der Auftakt der Bürgerdialoge, die in diesem Jahr europaweit stattfinden. Unter dem Motto „Sprechen wir über Europa“ werden bis Herbst 2018 in ganz Deutschland Dialogveranstaltungen zur Zukunft der Europäischen Union stattfinden.

  • Steuern

    03.05.2018

    Lohn­steu­er-Hand­buch 2018

    Neben dem digitalen Einkommensteuer-Handbuch bietet das BMF nun auch das Lohnsteuer-Handbuch in der digitalen Version an. Die übersichtliche Navigation sowie die Suchfunktion ermöglichen einen einfachen Einstieg in Richtlinien, Verordnungen und Anlagen zum Thema Lohnsteuer.

  • Öffentliche Finanzen

    02.05.2018

    Fi­nan­zi­el­le Hil­fen des Bun­des für die Kom­mu­nen wer­den ver­fas­sungs­recht­lich ab­ge­si­chert

    Das Bundeskabinett hat am 2. Mai 2018 wichtige Grundgesetzänderungen auf den Weg gebracht, mit denen die Umsetzung zentraler Vorhaben der Bundesregierung beginnt. Das Gesetzespaket schafft die notwendige Basis vor allem dafür, dass die im zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2018 und in den Eckwerten bis 2022 veranschlagten finanziellen Hilfen des Bundes für die Kommunen verfassungsrechtlich abgesichert werden.

  • Europa

    02.05.2018

    Ge­mein­sa­me Er­klä­rung von Olaf Scholz und Hei­ko Maas zum Kom­mis­si­ons­vor­schlag für den Mehr­jäh­ri­gen Fi­nanz­rah­men

    Der Bundesfinanzminister und der Bundesaußenminister erklärten zum Vorschlag der Europäischen Kommission für den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 gemeinsam, dass Deutschland bereit ist, zur Stärkung der Europäischen Union Verantwortung zu übernehmen, sie warben dabei aber auch für eine faire Lastenteilung aller Mitgliedstaaten.

  • Europa

    28.04.2018

    Eu­ro­grup­pe und in­for­mel­ler ECO­FIN im April 2018

    Am 27. und 28. April 2018 nahm Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Sofia zum ersten Mal an den Sitzungen der europäischen Finanzminister teil, auf deren Tagesordnung unter anderem das Finanzhilfeprogramm Griechenlands, die Bankenunion und Fragen der Besteuerung der Digitalwirtschaft standen. Im Anschluss gab er eine gemeinsame Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire, um zu betonen: Deutschland und Frankreich arbeiten gemeinsam und mit Nachdruck an der Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion.

  • Internationales/Finanzmarkt

    24.04.2018

    IWF-Früh­jahrs­ta­gung und Tref­fen der G20-Fi­nanz­mi­nis­ter in Wa­shing­ton D.C.

    Vom 18. bis 21. April 2018 fand die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbankgruppe in Washington D.C. statt. Zudem trafen sich die Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20. Sie diskutierten insbesondere darüber, wie die Resilienz der einzelnen Länder und des globalen Finanzsystems weiter gestärkt werden kann.

  • Deut­sches Sta­bi­li­täts­pro­gramm 2018

    Das Bundeskabinett hat am 18. April 2018 das deutsche Stabilitätsprogramm 2018 beschlossen, das an die Europäische Kommission und an den ECOFIN-Rat versandt wird. Damit erfüllt Deutschland seine europäischen Vorgaben, fristgerecht seine mittelfristige Finanzplanung nach Brüssel zu melden. Das Programm zeigt: Die deutsche Finanzpolitik stärkt mit soliden Finanzen den wirtschaftlichen Aufwärtstrend und die Stabilität in Europa

  • Europa

    16.04.2018

    Be­we­gung ins eu­ro­päi­sche Pro­jekt brin­gen

    In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 15. April 2018 erläuterte Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Sicht auf die Zukunft Europas und der Währungsunion. Es sei gut, dass Frankreich mit seinen Reformideen für neue Impulse in Europa sorge. Den französischen Partnern sei aber auch klar, dass nicht alle Vorschläge umsetzbar seien.

  • Briefmarken und Sammlermünzen

    13.04.2018

    Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Scholz stellt Son­der­mar­ke „150 Jah­re Tech­ni­sche Uni­ver­si­tät Mün­chen“ vor

    Der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz hat am 12. April 2018 ein Sonderpostwertzeichen „150 Jahre Technische Universität München“ vorgestellt. Sie hat einen Wert von 150 Cent und ist in den Verkaufsstellen der Deutschen Post AG erhältlich.

  • Öffentliche Finanzen

    29.03.2018

    Wich­ti­ge In­ves­ti­tio­nen oh­ne neue Schul­den

    In einem Interview mit der Funke Mediengruppe vom 29. März 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die anstehenden politischen Herausforderungen nach der erfolgreichen Regierungsbildung. Er bekräftigte sein Ziel, keine neuen Schulden zu machen, aber dennoch wichtige Investitionen zu ermöglichen. Außerdem verriet der Minister, dass er Unaufgeregtheit schätzt.

  • Internationales/Finanzmarkt

    23.03.2018

    Tref­fen der G20-Fi­nanz­mi­nis­ter und No­ten­bank­gou­ver­neu­re in Bue­nos Ai­res

    Am 19./20. März 2018 kamen die Chefs der Finanzressorts der G20-Länder unter argentinischer Präsidentschaft in Buenos Aires zusammen, unter ihnen der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Die Teilnehmer diskutierten über zahlreiche Themen, insbesondere über die Lage der Weltwirtschaft, Finanzmarktregulierung, internationale Steuerpolitik und die Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung.

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