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Informationen zum Datenschutz

Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wofür wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von den von uns beauftragten Dienstleistern beachtet werden.

Für das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ist es ein sehr wichtiges Anliegen, Ihre Privatsphäre und Ihre Rechte an Ihren persönlichen Daten (nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) zu schützen. Die geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU), zu der Sie sich auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) weiter informieren können, normiert europaweit einheitliche rechtliche Bedingungen, um diesen Schutz zu gewährleisten.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Online-Angebote und der Implementierung neuer Technologien, kann eine Änderung dieser Informationen zum Datenschutz erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Informationen ab und zu erneut durchzulesen.

1. Grundlagen

Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wofür wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von den von uns beauftragten Dienstleistern beachtet werden.

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1.1 Einführung

Das BMF verarbeitet zur Wahrnehmung seiner im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten, soweit dies erforderlich ist. Zu den Aufgaben des BMF gehört es, die Öffentlichkeit zu informieren. Das machen wir z. B. über den Internetauftritt, im Rahmen von Veranstaltungen oder durch die Beantwortung von Anfragen.

Die nachfolgenden Informationen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie wir den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Arten von Daten wir auf welcher Grundlage und zu welchem Zweck verarbeiten.

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1.2 Verantwortlicher

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist das:

Bundesministerium der Finanzen (BMF)
Wilhelmstraße 97
10117 Berlin
Tel.: 03018 / 682-0
Fax: 03018 / 682-3260
E-Mail: poststelle@bmf.bund.de

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1.3 Datenschutzbeauftragter

Bei Fragen zum Umgang mit personenbezogenen Daten im BMF können Sie sich jederzeit an die Datenschutzbeauftragte beziehungsweise den Datenschutzbeauftragten des BMF wenden:

Dr. Jürgen Karstendiek
Wilhelmstraße 97
10117 Berlin
Tel.: 030 / 18 682-3208

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1.4 Schutz von Minderjährigen

Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

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2. Anlässe der Verarbeitung personenbezogener Daten durch das BMF

Welche personenbezogenen Daten von Ihnen wir zu welchem Zweck verarbeiten, hängt maßgeblich davon ab, aus welchem Anlass diese Daten erhoben werden.

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2.1 Besuch dieser Internetseiten

Die Nutzung des Webangebots des BMF ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur dann im technisch notwendigen Umfang erhoben, wenn Sie selbst etwas bestellen, sich an einem Newsletter-Verteiler, oder zu einer Veranstaltung des BMF anmelden.

Bei jedem Besuch unserer Internetseite werden außerdem Daten erhoben und verwendet, die zur Bereitstellung der Informationen erforderlich sind. Dabei handelt es sich um folgende Daten:

  • IP-Adresse
  • Typ und Version des verwendeten Internetbrowsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • Uhrzeit der Serveranfrage

Das BMF wertet diese Daten anonymisiert allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage nach BMF-Webangeboten zu messen und zu verbessern. Das BMF hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen.

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen (z. B. bei Kontaktangaben bei Broschüren- oder Newsletter-Bestellung) wird nicht vorgenommen. Die IP-Adressen werden bei unserem technischen Dienstleister für die Dauer von 30 Tagen gespeichert und danach automatisch gelöscht.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMF protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die vom BMF genutzte Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

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2.1.1 Analysedienste

Wir verwenden den Webanalysedienst Matomo für statistische Analysen und die Optimierung unserer Website. Mit Ihrer Einwilligung speichern wir – ausschließlich für diese Zwecke – Ihre Nutzungsaktivitäten auf unserer Internetseite und greifen auf technische Daten Ihrer Endgeräte zu.

Matomo
Erfassung von Kennzahlen zur Webanalyse
Nach Ihrer Einwilligung wird das Skript „matomo.js“ ausgeführt. Folgende Geräteinformationen werden ausgelesen: Gerätetyp, Gerätemarke, Gerätemodell (in den meisten Fällen nicht für Desktopgeräte), Bildschirmauflösung, Betriebssystem-Version, Browser/Browser-Engines und Browser-Plugins.
Es werden keine Matomo-Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert.
Neben den genannten Geräteinformationen werden Daten zu Ihren Nutzungsaktivitäten gespeichert: Ihre gekürzte/verfremdete IP-Adresse; aufgerufene URLs; die Website, von der auf die aufgerufene Seite gelangt wurde (Referrer-Site); Verweildauer; heruntergeladene PDFs; eingegebene Suchbegriffe. Die Rohdaten werden 30 Tage gespeichert und danach automatisiert gelöscht.
Ihre IP-Adresse wird nicht vollständig gespeichert, die letzten beiden Oktettes werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt weggelassen/verfremdet (Beispiel: 183.172.xxx.xxx). Auch weitere personenbezogene Daten werden nicht erhoben.
Die Verwendung von Matomo ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzerinnen und Nutzer. Dies hilft uns, unsere Internetseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Eine Profilbildung findet nicht statt. Die Verarbeitung Ihrer Daten dient dazu, eine zielgerichtete Information der Öffentlichkeit über die Tätigkeit des Ministeriums sicherzustellen und basiert auf § 3 Absatz 1 E-Government-Gesetz in Verbindung mit § 3 BDSG. Durch die frühestmögliche Verfremdung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzerinnen und Nutzer an dem Schutz ihrer personenbezogenen Daten hinreichend Rechnung getragen. Der Zugriff auf Ihre Gerätedaten erfolgt aufgrund Ihrer Einwilligung gemäß Art. 25 Abs. 1 TTDSG.
Matomo wird lokal auf den Servern unseres Dienstleisters in Deutschland betrieben. Es findet keine Datenübermittlung an Matomo oder sonstige Dritte statt.

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser aus Ihrem Besuch erstellten Daten nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sogenannter Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass der Webanalysedienst Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Hinweis: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, wird auch das Opt-Out-Cookie gelöscht und muss gegebenenfalls von Ihnen erneut aktiviert werden.

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2.1.2 Bestellung von Publikationen

Wenn Sie über unsere Webseite Broschüren (über den Einkaufskorb oder mit einer E-Mail an bestellservice@bmf.bund.de) bestellen, müssen Sie personenbezogene Daten (Vorname, Name, Straße und Hausnummer, Postleitzahl und Wohnort und E-Mail-Adresse) angeben, damit wir die Bestellung bearbeiten können.

Wenn wir die Bestellung nicht selbst abschließend bearbeiten, werden die von Ihnen angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, gegebenenfalls andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung Ihrer Bestellwünsche werden Ihre Angaben gelöscht.

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2.1.3 Abspielen von Videos

Für die Präsentation einiger Videos (Live-Stream), die wir Ihnen auf unseren Internetseiten zur Verfügung stellen, nutzen wir das Videoportal Vimeo. Es dient der Steuerung der Bildqualität. Betrieben wird das Videoportal von Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA.

Wenn Sie auf unseren Webseiten ein Video abspielen, dessen Bildqualität von Vimeo gesteuert wird, verbindet sich Ihr Browser mit den Servern des Vimeo-Portals und es kommt zu einer Datenübertragung und Datenverarbeitung auf den Vimeo-Servern. Unabhängig davon, ob Sie ein Vimeo-Konto haben oder nicht, sammelt Vimeo Daten über Sie. Dazu zählen Ihre IP-Adresse, technische Infos über Ihren Browser-Typ, Ihr Betriebssystem oder ganz grundlegende Geräteinformationen. Darüber hinaus speichert Vimeo Informationen, über welche Webseite Sie den Vimeo-Dienst nutzen und welche Handlungen (Webaktivitäten) Sie auf unserer Webseite ausführen. Zu diesen Webaktivitäten zählen beispielsweise Sitzungsdauer, Absprungrate oder auf welchen Button Sie auf unserer Webseite mit eingebauter Vimeo-Funktion geklickt haben.

Falls Sie als registriertes Mitglied bei Vimeo eingeloggt sind, können darüber hinaus weitere Daten erhoben werden, da möglicherweise bereits Cookies in Ihrem Browser gesetzt wurden. Ihre Aktionen auf unsere Webseite werden in diesem Fall direkt mit Ihrem Vimeo-Account verknüpft. Um dies zu verhindern, können Sie sich, während des „Surfens“ auf unserer Webseite, von Vimeo ausloggen.

Wir weisen darauf hin, dass die USA kein sicherer Drittstaat im Sinne des EU-Datenschutzrechts sind. US-Unternehmen sind dazu verpflichtet, personenbezogene Daten an Sicherheitsbehörden herauszugeben, ohne dass Sie als betroffene Person hiergegen gerichtlich vorgehen könnten. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass US-Behörden (z. B. Geheimdienste) Ihre auf US-Servern befindlichen Daten zu Überwachungszwecken verarbeiten. Wir haben auf diese Verarbeitungstätigkeiten keinen Einfluss. Vor dem Abspielen eines Videos mit Vimeo-Unterstützung werden Sie daher über die Nutzung von Vimeo informiert und um Ihr Einverständnis zur Datenübermittlung gebeten.

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2.1.4 Newsletter-Versand

Sie können auf unseren Webseiten themenbezogene Newsletter abonnieren, mit denen wir Sie über Neuigkeiten zu den von Ihnen ausgewählten Themen informieren. Wenn Sie sich auf einem der Newsletter-Verteiler des BMF eintragen, werden Ihre E-Mail-Adresse sowie die von Ihnen gewählte(n) Newsletter-Liste(n) von uns auf einem Server gespeichert. Die Verarbeitung Ihrer Daten basiert in diesem Fall auf Ihrer Einwilligung.

Für die Anmeldung zu einem unserer Newsletter verwenden wir das sogenannte Double-opt-in-Verfahren, um sicherzustellen, dass Sie den Newsletter wirklich haben möchten. Das bedeutet, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in der wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Erst nach Bestätigung des Links in der E-Mail wird Ihre E-Mail-Adresse zum Newsletter-Versand für die Dauer der Nutzung unseres Newsletter-Angebots gespeichert.

Wir nutzen diese Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter und für statistische Auswertungen. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und verwenden sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Sie können Ihre gespeicherten Daten jederzeit hier einsehen. Hierzu benötigen Sie die E-Mail-Adresse, unter der Sie sich für den Newsletter registriert haben.

Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Hierfür können Sie den Link, der in jeder Newsletter-E-Mail enthalten ist, anklicken.

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2.1.5 DRH 360°

Auf unserer Internetseite bieten wir Ihnen die Möglichkeit, einen virtuellen Rundgang durch das Detlef-Rohwedder-Haus, also das Gebäude, in dem das BMF untergebracht ist, zu machen. Hierfür haben wir die Anwendung DRH 360° eingebettet (www.drh360.de – virtueller 360°-Rundgang durch das Detlev-Rohwedder-Haus), für deren grundlegende Funktionen Cookies verwendet werden.

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2.1.6 Cookies

Cookies sind kleine Textdateien, die beim Aufrufen von Internetseiten auf Ihrem Rechner gespeichert werden. Das Internetangebot des BMF ist größtenteils ohne Cookies nutzbar. Beim Aufruf einzelner Seiten aus dem Internetangebot des BMF werden temporäre Session-Cookies verwendet, um Ihnen die Navigation auf den Seiten zu erleichtern. Sie beinhalten jedoch keine personenbezogenen Daten und verfallen nach Ablauf der Sitzung.

Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzerinnen und Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen hierzu bietet der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an. Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzerinnen und Benutzer zu fragen. Das Speichern von Cookies kann aber auch gesamt oder einzeln im Browser abgelehnt werden.

Die auf unseren Internetseiten eingesetzten Cookies dienen folgenden Zwecken:

Damit Sie Broschüren auf unseren Internetseiten bestellen können und Ihre Bestellung in einem Warenkorb zusammengestellt werden kann, wird ein sogenanntes Session-Cookie verwendet. Das eingesetzte Session-Cookie wird gelöscht, wenn Sie Ihren Besuch auf unseren Seiten durch Schließen des Browser-Fensters oder durch den Aufruf einer Seite außerhalb unseres Internetangebots beenden.

Wenn Sie die Warenkorb-Funktion auf unserer Internetseite in vollem Umfang nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden.

Wenn Sie dieses Cookie ablehnen,

  • kann der Warenkorb nicht zum Sammeln verschiedener Publikationen genutzt werden und
  • dadurch kann nur jeweils eine Broschüre bestellt werden.

Ein weiteres Session-Cookie dient der Zuordnung des Besuchers zu einem bestimmten Load-Balancer. Dieser sorgt dafür, dass der Seitenbesucher innerhalb seiner Session immer auf dem gleichen Server bleibt und nicht zwischen den unterschiedlichen Servern hin und her geleitet wird. Dadurch ist es uns möglich, allen Nutzern eine stabile Internetseite mit schnellen Antwortzeiten bereitzustellen. Wenn Sie beim ersten Besuch der Startseite das Setzen von Cookies und das Tracking im Cookie-Banner abgelehnt haben, wird Ihr Besuch dieser Webseite für diese Session von der Matomo Webanalyse nicht erfasst. Beim nächsten Besuch werden Sie erneut gefragt, sofern Sie mit dem unter „Analysedienste“ zu findenden Schalter keine dauerhafte Einstellung vorgenommen haben.

Für die Darstellung und Ausführung des Einwilligungsbanners zur Reichweitenanalyse verwenden wir nur technisch notwendige Cookies. Mit deren Hilfe werden Sie über den Webanalysedienst Matomo informiert und können dazu einwilligen oder ablehnen. Die gesetzten Cookies merken sich die von Ihnen ausgewählten Einstellungen und sorgen dafür, dass Ihre Auswahl nicht auf jeder Seite unseres Internetangebotes erneut getroffen werden muss.

Wir stellen Ihnen die Informationen auf unseren Internetseiten in deutscher oder englischer Sprache zur Verfügung. Für die Auswahl der Sprache und den Aufruf von Teilseiten unseres Internetangebots in der von Ihnen ausgewählten Sprache verwenden wir ein Cookie.

Prüfen Sie hier, wie Sie sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen können, wenn Cookies gesetzt wurden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen zu diesem Thema bieten die Internetseiten des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und die Internetseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik.

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2.1.7 Teilen der Informationen in sozialen Medien

Wir bieten Ihnen auf unseren Internetseiten die Möglichkeit, unsere Informationen über Facebook, LinkedIn, Twitter und XING mit anderen Nutzerinnen und Nutzern zu teilen [Hinweis: Diese Dienste verwenden Ihre Daten nach eigenen Richtlinien]. In sozialen Medien bereitgestellte Informationen können Sie auch über unseren Newsletter, RSS-Feed sowie über das Internet-Angebot direkt abrufen.

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2.1.8 Nutzung des Online-Umfragetools LamaPoll

Zur Durchführung einer Online-Umfrage zum BMF-Monatsbericht wird das Online-Umfragetool LamaPoll eingesetzt. LamaPoll ist ein Produkt der Lamano GmbH & Co. KG, Berlin. Die Einstellungen sind auf einen besonders datensparsamen Umgang mit personenbezogenen Daten ausgerichtet:

  • Die Umfrage wird anonym ausgewertet, d. h. das Bundesministerium der Finanzen erfährt nicht, wer an der Umfrage teilgenommen hat. Die IP-Adressen der Teilnehmenden werden von LamaPoll ohne Zuordnung zu Umfragen oder Ergebnissen gespeichert.
  • Die Fragen sind so formuliert, dass keine Angabe personenbezogener Daten notwendig ist.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.lamapoll.de/Support/Datenschutz.

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2.2 Kontaktaufnahme mit dem BMF

Sie können auf verschiedenen Wegen mit uns in Kontakt treten. Abhängig von der Art der Kontaktaufnahme werden unterschiedliche personenbezogene Daten verarbeitet.

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2.2.1 E-Mail / Post

Wenn Sie uns eine E-Mail senden oder einen Brief schreiben, verwenden wir die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Absenderangaben und gegebenenfalls weitere mitgeteilte persönliche Angaben) ausschließlich zum Zweck der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens.

Soweit es für die Beantwortung erforderlich ist, wird Ihr Anliegen an nachgeordnete Behörden oder beauftragte Unternehmen weitergegeben, wenn davon auszugehen ist, dass diese Weitergabe in Ihrem Interesse liegt (Bearbeitung des Anliegens) und keine sensiblen personenbezogenen Daten übermittelt wurden (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i.V.m. § 3 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Die Aufbewahrung des Schriftverkehrs zu Ihrem Anliegen erfolgt nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

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2.2.2 Nutzung des Kontaktformulars

Wenn Sie über das Kontaktformular auf unseren Internetseiten mit uns in Verbindung treten wollen, müssen Sie Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre E-Mail-Adresse angeben, damit wir Ihr Anliegen bearbeiten können. Die in dem Kontaktformular vorgesehenen Felder zur Angabe von Telefonnummer, Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort sind optional, d. h. Sie müssen diese Felder nicht ausfüllen.

Alle von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir ausschließlich zum Zweck der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens.

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2.2.3 Besuch des BMF

Das BMF ermöglicht Besuchern sowohl die Teilnahme an fachlichen Informationsveranstaltungen als auch an Hausführungen zur Geschichte des Detlef-Rohwedder-Hauses. Hierfür ist eine Anmeldung über das Kontaktformular erforderlich.

Die hierfür verarbeiteten personenbezogenen Daten sind erforderlich, um den Besuchern den Zugang zum BMF ermöglichen zu können und diese entsprechend der Anmeldeliste identifizieren zu können. Wir nutzen diese Daten ausschließlich für diese Zwecke. Eine Weitergabe der Daten erfolgt nur, soweit dies zur Organisation des Informationsgesprächs oder der Hausführung erforderlich ist (z. B. an den Pfortendienst zur Durchführung der Einlasskontrolle). Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Die Daten werden unmittelbar nach Ihrem Besuch gelöscht, sofern sie nicht mehr benötigt werden.

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2.2.4 Teilnahme an Veranstaltungen des BMF

Wenn Sie an einer Veranstaltung des BMF teilnehmen, verarbeiten wir die personenbezogenen Daten, mit denen Sie sich zu der Veranstaltung angemeldet haben. Das sind in der Regel Ihr Vor- und Nachname und Ihre Kontaktdaten. Diese Daten erhalten wir von Ihnen selbst.

Ihre Daten verarbeiten wir ausschließlich zum Zweck der Veranstaltungsorganisation und -durchführung.

Um an einer Veranstaltung teilzunehmen, haben Sie die Möglichkeit, sich über ein Onlineformular anzumelden. Zur Anmeldung nutzen wir das Event- und Teilnehmermanagement „yve“ der Firma Buckow Enterprise Solution GmbH, mit der wir die gesetzlich vorgeschriebene Vereinbarung über die Verarbeitung personenbezogener Daten abgeschlossen haben.

Wenn Sie Ihr Einverständnis erklärt haben, speichern wir Ihre Kontaktdaten in einer internen Adressdatenbank. Die gespeicherten Daten nutzen wir ausschließlich, um Sie zu kommenden Veranstaltungen einzuladen. Eine Weitergabe der Daten erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung der Veranstaltung erforderlich ist (z. B. an den Pfortendienst zur Durchführung der Einlasskontrolle). Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Sie können sich jederzeit per E-Mail (internetredaktion@bmf.bund.de) von dem Veranstaltungskalender abmelden. Ihre Daten werden dann aus der Adressdatenbank gelöscht.

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2.2.5 Film- und Fotoaufnahmen

Bei Veranstaltungen werden gegebenenfalls Foto-, Film- und Tonaufnahmen im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BMF mit mehr oder weniger zufälliger Personenauswahl angefertigt. Auf diese wird beim Betreten des Veranstaltungsgeländes per schriftlichem Aushang hingewiesen. Eine Verwendung zu Zwecken der Berichterstattung / Dokumentation kann auf unseren Webseiten, Social-Media-Kanälen, Printmedien, Plakaten, Bewegtbildangeboten und weiteren Medien erfolgen.

Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) EU-Datenschutz-Grundverordnung i.V.m. § 3 BDSG sowie § 23 Kunsturhebergesetz.

Sollten Sie im Einzelfall nicht mit Aufnahmen und Veröffentlichungen einverstanden sein, wenden Sie sich bitte unmittelbar an den für die Motivsuche verantwortlichen Fotografen, den Veranstaltungsorganisator oder den Hauptinformationsstand der Veranstaltung.

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2.3 Besuch von Auftritten des BMF in sozialen Medien

Das BMF bietet die Informationen, die es auf seinen Internetseiten anbietet, auch über soziale Medien an. Aktiv nutzt das BMF gegenwärtig Twitter, Instagram, LinkedIn und YouTube. Für die Darstellung von Inhalten auf Twitter benutzt das BMF ein Twitter-Widget. Für die Funktion des Teilens von Inhalten werden keine Client-Plugins eingesetzt. Bei der Anzeige des Twitter-Widgets und der Nutzung der Teilen-Funktion wird jedoch eine Kommunikation mit diesem Dienst aufgebaut.

Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die genannten Medien die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adressen) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Welche Rechte und Einstellungsmöglichkeiten Sie zum Schutz Ihrer Privatsphäre haben, entnehmen Sie bitte den jeweiligen Datenschutzhinweisen dieser Anbieter.

Außerdem nutzt das BMF den nicht-kommerziellen Mastodon-Kurznachrichtendienst. Datenschutzhinweise finden Sie hier: https://social.bund.de/terms

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2.4 Videoüberwachung

Die Liegenschaften des Bundesministeriums der Finanzen in Bonn (Am Propsthof 78a, 53121 Bonn), Brühl (Willy-Brandt-Straße 10, 50321 Brühl) und in Berlin (Wilhelmstraße 97, Mauerstraße 75, Leipziger Straße 126 und Markgrafenstraße 58, 10117 Berlin; Charlottenstraße 14/15 und Charlottenstraße 82, 10969 Berlin), werden zur Wahrung des Hausrechts und zur Gefahrenabwehr im Außenbereich mit Videoanlagen überwacht.

Die Verarbeitung der erhobenen Daten erfolgt auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO i.V.m. § 4 BDSG zur Wahrung des Hausrechts, zur Gefahrenabwehr, zur Sicherung der Gebäude und Liegenschaften, zum Schutz der darin befindlichen Personen sowie zur Vermeidung oder Aufklärung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten.

Erfolgt eine Bildaufzeichnung, findet diese entweder dauerhaft (24/7) automatisiert statt oder wenn Personen in den überwachten Bereich treten. Die Daten werden auf internen Fileservern mit dezidierten Zugriffsbeschränkungen gespeichert, bis die Speicherkapazität erreicht ist; im Anschluss werden die ältesten Daten überschrieben. Aufgrund der Aufnahmekapazität beginnt durchschnittlich nach sieben Tagen dieser Zyklus neu. Die Aufzeichnungen werden nur im konkreten Verdachtsfall ausgewertet und gegebenenfalls länger gespeichert.

Wenn erforderlich, können die Videoüberwachungsanlagen auf manuelle Anforderung Bilddateien erzeugen. Eine Weitergabe der erhobenen Daten an die zuständigen Ermittlungsbehörden erfolgt nur, soweit dies im Rahmen einer begründeten polizeilichen Maßnahme oder auf richterliche Anordnung erforderlich ist. Die Übergabe wird entsprechend dokumentiert. Eine Weitergabe in anderen Fällen beziehungsweise ein automatisierter Abgleich mit Daten aus anderen Informationsquellen erfolgt nicht.

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2.5 Apps

Das Bundesministerium der Finanzen stellt Apps zur Verfügung.

Hier finden Sie die Informationen zum Datenschutz für unsere Apps:

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3. Ihre Rechte

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Ebenso besteht das Recht auf Berichtigung, das Recht auf Löschung und das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung. Außerdem haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Ihrer Daten.

Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des BMF (internetredaktion@bmf.bund.de).