Ausgewählte Texte
-
beirat Gutachten zur Reform der Besteuerung von Ehegatten
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat in einem aktuellen Gutachten die Wirkungen des Splittings hinsichtlich des Arbeitsangebots untersucht und alternative Modelle diskutiert.
-
beirat Stellungnahme des Beirats: Besteuerung der digitalen Wirtschaft
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat seine Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Digitalsteuer vorgelegt. Darin hat er den Vorschlag unter rechtlichen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkten untersucht und einer kritischen Analyse unterzogen.
-
beirat Gutachten „Über- und Fehlversorgung in deutschen Krankenhäusern“
Deutschland weist nach Angaben der OECD eine im Vergleich zu anderen Ländern hohe Krankenhausdichte auf. Auch die hohen Kapazitäten im Krankenhaussektor werden als ursächlich für die in Deutschland sehr hohen Fallzahlen stationärer Behandlungen angesehen. Krankenkassen diskutieren über Strukturreformen des stationären Sektors mit dem Ziel, mehr Qualität in der Versorgung zu erreichen.
-
beirat Gutachten: Steuervergünstigungen und EU-Beihilfenaufsicht - Problematik und Ansätze zur Lösung des Kompetenzkonflikts mit der Steuerautonomie
In den letzten Jahren sind steuerliche Regelungen verstärkt in das Visier der EU-Beihilfeaufsicht geraten. Dabei gehen Europäische Kommission und Europäischer Gerichtshof tendenziell von einem sehr weiten Beihilfebegriff aus. Hierdurch ergibt sich eine erhebliche Rechtsunsicherheit bezüglich der Einordnung nationaler Maßnahmen. Dies belastet Unternehmen und Staat gleichermaßen.
-
beirat Finanzierungsneutrale Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union? Stellungnahme zum Richtlinienvorschlag der EU-Kommission vom Oktober 2016
Die Stellungnahme setzt sich mit einem Teilaspekt des Aktionsplans der Europäischen Kommission zum Capital Market Union (CMU), dem Bereich Unternehmensbesteuerung auseinander. Sie befasst sich mit der Bewertung des Richtlinienvorschlags der Europäischen Kommission vom Oktober 2016 und diskutiert, ob die Vorschläge geeignet sind, steuerliche Beeinträchtigungen des europäischen Kapitalmarktes zu …
-
beirat Gutachten: Herausforderungen der Niedrigzinsphase für die Finanzpolitik
Die gegenwärtige Niedrigzinsphase schafft neue Herausforderungen für die Finanzpolitik. Es gibt positive Effekte auf die öffentlichen Haushalte durch Zinsersparnisse und Forderungen nach mehr Investitionen. Das niedrige Zinsniveau führt aber auch zu einem deutlichen Anstieg der Preise von Vermögenswerten und bringt Stabilitätsrisiken mit sich. Vor diesem Hintergrund befasst sich das Gutachten …
-
beirat Gutachten: Einkommensungleichheit und soziale Mobilität
Der Wissenschaftliche Beirat beim BMF hat die öffentliche Diskussion zu Verteilungsfragen zum Anlass genommen, die empirischen Fakten zur Einkommensverteilung in Deutschland näher zu betrachten. Dabei werden verschiedene Indikatoren vorgestellt und gewürdigt. Anschließend beleuchtet der Beirat die Rolle des Staates. Das Steuer- und Transfersystem habe über die Zeit hinweg seine ausgleichende …
-
beirat Brief: Ursachengerechte Therapie des Staaten-Banken-Nexus
In seiner Tagung am 19./20. Januar 2017 hat sich der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen mit der aktuellen Debatte um Sovereign Bond-Backed Securities/European Safe Bonds (ESBies) befasst. Die Ergebnisse der Diskussion hat der Beirat in einem Brief an Bundesfinanzminister Schäuble zusammengefasst.
-
beirat Gutachten: „Zwischen Fiskalunion und fiskalpolitischer Eigenverantwortung: Zum Vorschlag einer europäischen Arbeitslosenversicherung“
Die Finanzpolitik in Europa würde durch eine europäische Arbeitslosenversicherung verbessert, wird gelegentlich behauptet. Der Beirat kommt in seiner Stellungnahme zu einem gegenteiligen Urteil und zeigt die Schwächen einer europäischen Arbeitslosenversicherung auf.
-
beirat Gutachten: Chancen und Risiken Öffentlich-Privater Partnerschaften
Bei ÖPP handelt es sich um langfristige Vertragsbeziehungen zwischen einem staatlichen und einem privaten Partner zur Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur. Der private Partner übernimmt dabei Errichtung, Betrieb und gegebenenfalls Finanzierung der Infrastruktur und erhält dafür vom öffentlichen Partner Entgelte oder das Recht, Entgelte von den Nutzern der Infrastruktur zu erheben.
-
beirat Gutachten: Reform der EU-Finanzierung
In Debatten über die Reform des EU-Haushalts wird immer gefordert, zu einer transparenteren und gerechteren Lastenverteilung zu kommen und eine stärkere Fokussierung auf Politiken im gesamteuropäischen Interesse an Stelle des verbreiteten ‚Juste-Retour‘ Denkens zu erreichen. In der vorliegenden Stellungnahme kommt der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen zu dem …
-
beirat Report by the Advisory Board
In the debate over efforts to reform the EU budget, repeated calls are made (a) to ensure more transparent and fairer burden-sharing and (b) to replace the widespread juste-retour (“just returns”) mindset with a stronger focus on policies that serve the interests of Europe as a whole. This report argues that it is possible to make EU financing practices more transparent and, in this way, to …
-
beirat Gutachten: Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs
Vor dem Hintergrund der deutschen Wiedervereinigung hat sich der Wissenschaftliche Beirat in einem Gutachten im Jahre 1992 mit dem Länderfinanzausgleich und den Reformoptionen befasst und in einem weiteren Gutachten im Jahre 1995 die Einnahmenverteilung zwischen Bund und Ländern untersucht. Angesichts der vielfältigen Veränderungen in Rahmenbedingungen und Anforderungen sah der Beirat 2015 die …
-
Öffentliche Finanzen Brief: Debatte über Investitionen und Staatsverschuldung
In seiner Sitzung am 20./ 21. November 2014 hat sich der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen mit der aktuellen Debatte über Investitionen und Staatsverschuldung in Deutschland befasst. Die Ergebnisse der Diskussion hat der Beirat in einem Brief an den Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble zusammengefasst.
-
Ministerium Gutachten: Der Staat als privilegierter Schuldner
Der Beirat spricht sich für eine grundsätzliche Neuordnung des Verhältnisses zwischen Staat und Banken und für die Rücknahme der Privilegierung von Staatsanleihen aus. Die staatliche Schuldenaufnahme solle auf gleiche Art und Weise behandelt werden wie die privater Schuldner. Damit könnten die bestehenden Fehlanreize und negativen volkswirtschaftlichen Konsequenzen der Privilegierung beseitigt …
-
Ministerium Stellungnahme: Europäische Bankenunion
In seiner Stellungnahme konzentriert sich der Beirat vor allem auf den seiner Einschätzung nach bisher vernachlässigten Aspekt der Glaubwürdigkeit und tatsächlichen Realisierbarkeit der Gläubigerbeteiligung. Er bezieht sich dabei insbesondere auf so genannte Bail-in Anleihen, d.h. nachrangiges Fremdkapital als unterste und zuerst haftende Fremdkapitalschicht.
-
beirat Gutachten: Besteuerung von Vermögen
Der Beirat hat am 21. Mai 2013 sein aktuelles Gutachten zur Besteuerung von Vermögen beschlossen. Er hat die öffentliche Debatte zum Anlass genommen, sich mit dem Pro und Contra einer Vermögensbesteuerung auseinanderzusetzen. Er tut dies anhand von drei konkreten, der Öffentlichkeit vorgestellten Besteuerungsvorschlägen. Neben der Analyse der Vorschläge gibt er einen Überblick über …
-
Gutachten: Fiskalpolitische Institutionen in der Eurozone
Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen
-
beirat Gutachten: Finanzpolitische Herausforderungen des demografischen Wandels
Der Wissenschaftliche Beirat hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, wie die übergeordneten Gebietskörperschaften die durch die demografische Entwicklung notwendig werdenden Anpassungsprozesse auf kommunaler Ebene begleiten sollen. Er fordert u.a. regional differenzierte Angebote, Hilfen nur unter Auflagen und Abmilderung verteilungspolitischer Härten für die betroffenen Menschen, nicht für …
-
Gutachten: Die Begünstigung des Unternehmensvermögens in der Erbschaftsteuer
Das Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats analysiert insbesondere die Wirkungen der Erbschaftsteuer auf die Unternehmensfortführung und kommt zu dem Ergebnis, dass die Vergünstigung des Unternehmensvermögens ökonomische Effizienzverluste verursache.
-
beirat Brief: Schlussfolgerungen zum Stabilitäts- und Wachstumspakt
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat dem Bundesfinanzminister einen Brief „Zu den Schlussfolgerungen der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets vom 11. März 2011“ übersandt. Damit ergänzt der unabhängige Beirat die zahlreichen öffentlichen Stellungnahmen einer ganzen Reihe von Institutionen und Einzelpersonen im Rahmen der …
-
beirat Stellungnahme: Reform der Grundsteuer
Die Erhebung der Grundsteuer in Deutschland wird seit langem in Wissenschaft und Politik diskutiert. Der Wissenschaftliche Beirat beim BMF hat aktuell zur Systematik der Grundsteuer Stellung genommen und plädiert für eine reformbezogene Erhaltung der Grundsteuer.
-
beirat Gutachten: Beitragspflichtiger Hochschulzugang
Bund und Länder wollen die Ausgaben für Bildung und Forschung bis 2015 auf ein Niveau von 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anheben. Die Erreichung dieses Ziels macht die Bereitstellung zusätzlicher öffentlicher, aber auch privater Mittel für die Bildung notwendig. Vor diesem Hintergrund hat der unabhängige Wissenschaftliche Beirat in dem vorliegenden Gutachten aus …
-
beirat Brief: Europäische Staatsschuldenkrise
Der aktuelle Brief des Wissenschaftlichen Beirats gibt mit seinen grundlegenden Überlegungen wichtige Impulse für die laufende Reformdebatte zum Regelwerk der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Der Beirat erkennt die wesentlichen Fortschritte an, die durch die G20 und die europäischen Finanzminister bereits auf den Weg gebracht worden sind.
-
beirat Gutachten: Klimapolitik zwischen Emissionsvermeidung und Anpassung
Eine aktive Politik des Klimaschutzes ist alternativlos. Denn nur wenn es gelingt, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf ein vertretbares Maß zu begrenzen, bleiben die Auswirkungen des Klimawandels langfristig beherrschbar. Doch was ist aus finanzwissenschaftlicher Sicht die beste Strategie? Hierzu hat der unabhängige Wissenschaftliche Beirat des BMF zwei Ansätze geprüft: Zum …
-
beirat Brief: Fiskalpolitischer Handlungsbedarf zur Stabilisierung der Konjunktur
Derzeit versuchen die Regierungen der Industrieländer weltweit, dem massiven Konjunktureinbruch durch eine aktive Geld- und Fiskalpolitik zu begegnen. Der Beirat nimmt die aktuelle Debatte über weitere fiskalpolitische Maßnahmen zum Anlass, einen Katalog von zielgerichteten Maßnahmen vorzuschlagen, die gegebenenfalls zügig ergriffen und rasch wirksam werden können.
-
beirat Gutachten: Existenzsicherung und Erwerbsanreiz
Das Gutachten bietet eine fundierte Analyse einer Vielzahl von Kombilohnmodellen unter Berücksichtigung von Kosten und Beschäftigungseffekten. Der Beirat rät von der Umsetzung von Bürgergeldmodellen und von Vorschlägen zu einem bedingungslosen Grundeinkommen ab, da diese mit nicht zu bewältigenden fiskalischen Risiken, ungewissen Beschäftigungseffekten sowie einer Reihe systematischer …
-
beirat Brief: Neufassung der Verschuldungsgrenzen
Die aus dem Ruder gelaufene Staatsverschuldung in Deutschland muss durch strengere Verschuldungsgrenzen eingedämmt werden. Durch eine Veränderung des Investitionsbegriffs in Art. 115 GG ist eine nachhaltige Finanzpolitik nicht zu erreichen. Der Beirat befürwortet daher eine Ersetzung des Art. 115 GG durch eine Neuregelung, die dem Bund einen mittelfristigen Haushaltsausgleich vorschreibt. …
-
beirat Gutachten: Einheitliche Bemessungsgrundlage der Körperschaftsteuer in der Europäischen Union
Die Unternehmensbesteuerung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist bisher nicht harmonisiert. Gravierende Unterschiede bestehen sowohl in den Bemessungsgrundlagen als auch in den Steuersätzen. Diese Belastungsunterschiede beeinträchtigen die grenzüberschreitenden Investitionen im Europäischen Binnenmarkt. Es kommt zu Verzerrungen der Wahl des Standorts, der Art der Investitionen …
-
beirat Gutachten: Die abgabenrechtliche Privilegierung gemeinnütziger Zwecke auf dem Prüfstand
Der Beirat schlägt in seinem Gutachten vor, das Gemeinnützigkeitsrecht umfassend neu zu regeln. Dies sei wegen der Bedeutung, die dem Bereich der gemeinnützigen Tätigkeiten in der Dienstleistungsgesellschaft zukommt, und wegen der zurzeit damit verbundenen Wettbewerbsverzerrungen dringlich. Er empfiehlt u.a. eine Reform der Abgabenordnung mit dem Ziel der engeren Fassung der steuerlich …
-
beirat Stellungnahme: Zur Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat eine Stellungnahme zur Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung vorgelegt. Die Stellungnahme beinhaltet einen Vorschlag, wie zunächst unabhängig von der Ausgestaltung der Finanzierung des Gesundheitssystems effizientere Strukturen durch mehr Wettbewerb ermöglicht werden können. Der Beirat erwartet, dass der Wettbewerb bei …
-
beirat Gutachten: Nachhaltige Finanzierung der Renten- und Krankenversicherung
Mit seinem Gutachten zur nachhaltigen Finanzierung der Renten- und Krankenversicherung will der Wissenschaftliche Beirat des Bundesministeriums der Finanzen den bereits vorgelegten Vorschlägen zur Reform der sozialen Sicherung keinen weiteren hinzufügen. Da die Auseinandersetzungen über diese Vorschläge aber noch nicht beendet sind, möchte er vielmehr Position beziehen und diejenigen …
-
beirat Gutachten: Haushaltskrisen im Bundesstaat
Der Beirat erörtert in diesem Gutachten die grundsätzlichen ökonomischen Aspekte von Haushaltskrisen in Bundesstaaten und stellt Überlegungen dazu an, in welcher Weise die bundesstaatliche Gemeinschaft eingreifen sollte, wenn ein Bundesland in eine Haushaltskrise geraten ist. Der Beirat geht auch der Frage nach, mit Hilfe welcher institutionellen Regelungen Vorsorge dafür getroffen werden …
-
beirat Gutachten: Flat Tax oder Duale Einkommensteuer
Flat Tax und Duale Einkommensteuer sind Modelle für eine Einkommensteuereform in Deutschland. Beide sollen vor allem den Reformzielen der Einfachheit, der Neutralität und der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Einkommensbesteuerung dienen. In seinem Gutachten "Flat Tax oder Duale Einkommensteuer - Zwei Entwürfe zur Reform der deutschen Einkommensbesteuerung" untersucht der …
-
beirat Stellungnahme: Die Umsetzung des Deutschen Stabilitätspakts
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat eine Stellungnahme zur Weiterentwicklung des Nationalen Stabilitätspaktes vorgelegt. Es bedürfe klarer Verfahren, die im Ergebnis die Verschuldungsspielräume der einzelnen Gebietskörperschaften verbindlich festlegen. Die Vorschläge des Wissenschaftlichen Beirats zur Weiterentwicklung des Paktes weisen in die richtige …
-
beirat Stellungnahme: Entwurf eines Steuervergünstigungsabbaugesetzes
Mit dem Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von Steuervergünstigungen und Ausnahmeregelungen vom November 2002 will die Bundesregierung das Steuerrecht modernisieren und vereinfachen. Die Gesetzesbegründung betont, dass die Besteuerung in der Vergangenheit den unterschiedlichsten Lenkungszwecken dienstbar gemacht wurde, wodurch ein unübersichtliches Dickicht von Steuervergünstigungen entstand.
-
beirat Gutachten: Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik
In der öffentlichen Diskussion werden schon seit Längerem die Abkehr von einer kurzfristig orientierten Haushaltspolitik und die Hinwendung zu einer langfristig angelegten nachhaltigen Finanzpolitik gefordert. Dazu zwingen nicht nur das bereits erreichte hohe Niveau der Staatsverschuldung und die wachsenden Zinsausgaben. Sorge bereiten insbesondere die dramatisch zunehmenden …
-
beirat Stellungnahme: Internationale Kapitaleinkommensbesteuerung
Das vorliegende Gutachten behandelt nur einen Ausschnitt eines komplexen Gesamtproblems, nämlich die Besteuerung des Produktionsfaktors Kapital, der als der international mobilste gilt und dessen steuerliche Erfassung die größten Schwierigkeiten bereitet. Unter "Kapitaleinkommen" werden in Anlehnung an den internationalen Sprachgebrauch (capital income) Einkommensbestandteile verstanden, die …
-
beirat Stellungnahme: Finanzausgleichsurteil von 1999
Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat das Urteil des Bundesferfassungsgerichts vom 11. November 1999 zum Anlass genommen, eine Stellungnahme vorzulegen. Der Beirat stützt sich hierbei auch auf Gutachten zum Länderfinanzausgleich und zur Einnahmenverteilung zwischen Bund und Ländern, die er in den letzten Jahren verfasst hat.
-
beirat Gutachten: Freizügigkeit und soziale Sicherung in Europa
In jedem Land stehen die Systeme der sozialen Sicherung in einem Spannungsverhältnis zwischen den Zielen Umverteilung und Allokationseffizienz. Diese Spannung verschärft sich, wenn die nationalen Abschottungen abgebaut werden. Sie ist besonders groß in der Europäischen Union.
-
beirat Brief: Senkung der Steuerbelastung deutscher Unternehmen
Sehr geehrter Herr Minister, auch der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen begrüßt das Ziel der Bundesregierung, die Steuerbelastung der deutschen Unternehmen zu senken und bei einer Reform der Unternehmensbesteuerung den Anforderungen der europäischen Integration besondere Beachtung zu schenken. Zu den "Brühler Empfehlungen zur Reform der Unternehmensbesteuerung" hat …
-
beirat Gutachten: Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs
Vor dem Hintergrund der deutschen Wiedervereinigung hat sich der Wissenschaftliche Beirat in einem Gutachten im Jahre 1992 mit dem Länderfinanzausgleich und den Reformoptionen befasst und in einem weiteren Gutachten im Jahre 1995 die Einnahmenverteilung zwischen Bund und Ländern untersucht. Angesichts der vielfältigen Veränderungen in Rahmenbedingungen und Anforderungen sah der Beirat 2015 die …