Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat seine Stellungnahme zur US-Steuerreform 2018 vorgelegt.

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat seine Stellungnahme zum Vorschlag der EU-Kommission für eine Digitalsteuer vorgelegt. Darin hat er den Vorschlag unter rechtlichen sowie wirtschaftlichen Gesichtspunkten untersucht und einer kritischen Analyse unterzogen.

Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen hat in einem aktuellen Gutachten die Wirkungen des Splittings hinsichtlich des Arbeitsangebots untersucht und alternative Modelle diskutiert.

Deutschland weist nach Angaben der OECD eine im Vergleich zu anderen Ländern hohe Krankenhausdichte auf. Auch die hohen Kapazitäten im Krankenhaussektor werden als ursächlich für die in Deutschland sehr hohen Fallzahlen stationärer Behandlungen angesehen. Krankenkassen diskutieren über Strukturreformen des stationären Sektors mit dem Ziel, mehr Qualität in der Versorgung zu erreichen.

In den letzten Jahren sind steuerliche Regelungen verstärkt in das Visier der EU-Beihilfeaufsicht geraten. Dabei gehen Europäische Kommission und Europäischer Gerichtshof tendenziell von einem sehr weiten Beihilfebegriff aus. Hierdurch ergibt sich eine erhebliche Rechtsunsicherheit bezüglich der Einordnung nationaler Maßnahmen. Dies belastet Unternehmen und Staat gleichermaßen.

Die Stellungnahme setzt sich mit einem Teilaspekt des Aktionsplans der Europäischen Kommission zum Capital Market Union (CMU), dem Bereich Unternehmensbesteuerung auseinander. Sie befasst sich mit der Bewertung des Richtlinienvorschlags der Europäischen Kommission vom Oktober 2016 und diskutiert, ob die Vorschläge geeignet sind, steuerliche Beeinträchtigungen des europäischen Kapitalmarktes zu …

Die gegenwärtige Niedrigzinsphase schafft neue Herausforderungen für die Finanzpolitik. Es gibt positive Effekte auf die öffentlichen Haushalte durch Zinsersparnisse und Forderungen nach mehr Investitionen. Das niedrige Zinsniveau führt aber auch zu einem deutlichen Anstieg der Preise von Vermögenswerten und bringt Stabilitätsrisiken mit sich. Vor diesem Hintergrund befasst sich das Gutachten …

Der Wissenschaftliche Beirat beim BMF hat die öffentliche Diskussion zu Verteilungsfragen zum Anlass genommen, die empirischen Fakten zur Einkommensverteilung in Deutschland näher zu betrachten. Dabei werden verschiedene Indikatoren vorgestellt und gewürdigt. Anschließend beleuchtet der Beirat die Rolle des Staates. Das Steuer- und Transfersystem habe über die Zeit hinweg seine ausgleichende …

In seiner Tagung am 19./20. Januar 2017 hat sich der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen mit der aktuellen Debatte um Sovereign Bond-Backed Securities/European Safe Bonds (ESBies) befasst. Die Ergebnisse der Diskussion hat der Beirat in einem Brief an Bundesfinanzminister Schäuble zusammengefasst.

Die Finanzpolitik in Europa würde durch eine europäische Arbeitslosenversicherung verbessert, wird gelegentlich behauptet. Der Beirat kommt in seiner Stellungnahme zu einem gegenteiligen Urteil und zeigt die Schwächen einer europäischen Arbeitslosenversicherung auf.