Pressemitteilungen
Die Pressemitteilungen stellen jeweils den Stand der Gesetze und Verordnungen am Tag der Publikation dar. Spätere Änderungen werden in den Pressemitteilungen nicht vermerkt.
100 Inhalte, sortiert nach
Alle Beiträge zu: Pressemitteilungen
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Bundeshaushalt Bundesregierung stärkt Transparenz: Bundeshaushalt wird mit Nachhaltigkeitszielen verknüpft
Ab sofort veröffentlicht das Bundesministerium der Finanzen unter www.bundeshaushalt.de, wie ausgewählte Ausgaben des Bundeshaushalts den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 bzw. der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie zugeordnet werden. Dies beinhaltet auch das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität und den Klima- und Transformationsfonds. Das Bundesfinanzministerium setzt damit auf …
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Steuern Bundesregierung bringt Einkommensteuerreform auf den Weg
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027 beschlossen. Mit der Reform sollen vor allem Steuerpflichtige mit kleinen und mittleren Einkommen sowie insbesondere Familien mit Kindern entlastet werden. Der Gesetzentwurf setzt 1:1 die Vereinbarungen aus dem Koalitionsausschuss von Anfang Juli und aus dem Koalitionsvertrag um.
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Briefmarken Vorstellung der Sonderbriefmarke „Alexandria Blue Boy“ aus der Serie „Tag der Briefmarke“
Das Bundesministerium der Finanzen wird am 3. September 2026 ein Sonderpostwertzeichen „Alexandria Blue Boy“ aus der Serie „Tag der Briefmarke“ herausgeben. Das Bundesministerium der Finanzen stellt die Briefmarke am Donnerstag in Berlin vor.
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Briefmarken Vorstellung der Sonderbriefmarke „Anpassung an den Klimawandel“ aus der Serie „Für den Umweltschutz“
Das Bundesministerium der Finanzen wird am 3. September 2026 ein Sonderpostwertzeichen „Anpassung an den Klimawandel“ aus der Serie „Für den Umweltschutz“ herausgeben. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Dennis Rohde, stellt die Briefmarke am Mittwoch in Berlin vor.
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Internationales/Finanzmarkt Kabinett beschließt Frühstartrente: Startkapital für die Altersvorsorge der jungen Generation
Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium der Finanzen vorgelegten Gesetzentwurf zur Einführung einer Frühstartrente beschlossen. Mit der Frühstartrente erhalten künftig alle Kinder in Deutschland ein Startkapital für die eigene private Altersvorsorge. Der Bund zahlt dafür für jedes Kind, das sechs Jahre alt wird, bis zum 18. Lebensjahr 10 Euro pro Monat in ein individuelles, …
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Zoll Reform für einen modernen, schlagkräftigen und digitalen Zoll
Das Bundeskabinett hat heute das Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität (Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz - ZFG) beschlossen. Damit setzt die Bundesregierung wesentliche Teile des Gemeinsamen Aktionsplans gegen Organisierte Kriminalität vom Februar und des Aktionsplans gegen Steuer- und Finanzkriminalität vom Juli 2026 für den …
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Steuern Bundeskabinett beschließt Jahressteuergesetz 2026
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für das Jahressteuergesetz 2026 (JStG 2026) beschlossen. Wie üblich enthält auch dieses Jahressteuergesetz zahlreiche Anpassungen im deutschen Steuerrecht. Es sieht Maßnahmen zum Bürokratierückbau, zur Förderung der Digitalisierung und zur Verhinderung von unrechtmäßigen Steuergestaltungen vor.
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Sammlermünzen 35-Euro-Sammlermünze „100 Jahre Uraufführung des Films METROPOLIS“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 35-Euro-Sammlermünze „100 Jahre Uraufführung des Films METROPOLIS“ prägen zu lassen und voraussichtlich im August 2027 herauszugeben. Die Münze würdigt eines der bedeutendsten Werke der Filmgeschichte, das bereits im Jahr 2001 – als weltweit erster Film – in das UNESCO-Weltdokumentenerbe aufgenommen wurde.
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Sammlermünzen 35-Euro-Sammlermünze „Tamara Danz“ aus der Serie „Prägende Frauen“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 35-Euro-Sammlermünze „Tamara Danz“ prägen zu lassen und voraussichtlich im März 2027 herauszugeben. Diese Münze ist die vierte Ausgabe im Rahmen der mehrteiligen Serie „Prägende Frauen“, bei der im Zeitraum 2025 - 2035 insgesamt zwölf Münzen erscheinen.
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Sammlermünzen 10-Euro-Sammlermünze „Bundeswehr“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 10-Euro-Sammlermünze „Bundeswehr“ prägen zu lassen und voraussichtlich im Mai 2027 herauszugeben. Diese Münze ist die sechste Ausgabe im Rahmen der Serie „Im Dienst der Gesellschaft“, die die besondere Bedeutung von Berufsgruppen in den Fokus stellt, die für das Funktionieren unserer Gesellschaft und das Leben jedes Einzelnen unverzichtbar sind.