Pressemitteilungen
Die Pressemitteilungen stellen jeweils den Stand der Gesetze und Verordnungen am Tag der Publikation dar. Spätere Änderungen werden in den Pressemitteilungen nicht vermerkt.
221 Inhalte, sortiert nach
Alle Beiträge zu: Pressemitteilungen
-
start-ups Breites Bündnis bekennt sich im Rahmen der WIN-Initiative zum Start-up-Standort Deutschland
WIN-Initiative (Wachstums- und Innovationskapital für Deutschland): Bundesregierung, KfW, Finanzwirtschaft und Akteure aus dem Start-up-Ökosystem vereinbaren gemeinsame Maßnahmen zur Stärkung der Wachstums- und Innovationsfinanzierung in Deutschland.
-
Briefmarken Sonderpostwertzeichen „Natürlicher Klimaschutz“ aus der Serie „Für den Umweltschutz“
Am 5. September 2024 gibt das Bundesministerium der Finanzen ein Sonderpostwertzeichen „Natürlicher Klimaschutz“ aus der Serie „Für den Umweltschutz“ heraus. Die Staatssekretärin beim Bundesministerium der Finanzen, Prof. Dr. Luise Hölscher, stellt die Briefmarke am Donnerstag in Berlin vor.
-
Briefmarken Sonderpostwertzeichen „50 Jahre Deutsche Krebshilfe“
Am 5. September 2024 gibt das Bundesministerium der Finanzen ein Sonderpostwertzeichen „50 Jahre Deutsche Krebshilfe“ heraus.
-
Sammlermünzen 50-Euro-Sammlermünze „Gesundheit“ aus der Goldmünzenserie „Deutsches Handwerk“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 50-Euro-Sammlermünze „Gesundheit“ aus Gold prägen zu lassen und im August 2025 herauszugeben. Die Münze ist die dritte Ausgabe im Rahmen einer fünfteiligen Serie „Deutsches Handwerk“, bei der im Zeitraum 2023 - 2027 jährlich eine Münze erscheint.
-
Briefmarken Sonderpostwertzeichen „150. Geburtstag Carl Bosch“
Am 1. August 2024 wird das Bundesministerium der Finanzen ein Sonderpostwertzeichen „150. Geburtstag Carl Bosch“ herausgeben.
-
Steuern Entwurf des Gesetzes zur Steuerfortentwicklung beschlossen
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024 und den Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Steuerrechts und zur Anpassung des Einkommensteuertarifs (Steuerfortentwicklungsgesetz – SteFeG) beschlossen. Mit diesen Gesetzentwürfen werden die steuerliche Freistellung des Existenzminimums der einkommensteuerpflichtigen …
-
Internationales/Finanzmarkt Bundeskabinett beschließt Gesetz zur Übertragung von Altmitteln aus der Bankenrestrukturierung
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung der Altmittel des Restrukturierungsfonds auf den Finanzmarktstabilisierungsfonds (Restrukturierungsfonds-Übertragungsgesetz) beschlossen. Das Gesetz sieht vor, die Altmittel des Restrukturierungsfonds (RSF) auf den Finanzmarktstabilisierungsfonds (FMS) zur teilweisen Tilgung des dort aufgelaufenen Fehlbetrags zu übertragen.
-
Sammlermünzen 20-Euro-Sammlermünze „Chemnitz – Kulturhauptstadt Europas 2025“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 20-Euro-Sammlermünze „Chemnitz – Kulturhauptstadt Europas 2025“ prägen zu lassen und im Mai 2025 herauszugegeben. Die Münze würdigt die Verleihung des Titels „Kulturhauptstadt Europas“ an die Stadt Chemnitz.
-
Sammlermünzen 20-Euro-Sammlermünze „50 Jahre Internationales Jahr der Frau“
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 20-Euro-Sammlermünze „50 Jahre Internationales Jahr der Frau“, prägen zu lassen und im März 2025 herauszugegeben. Die Münze bildet den Auftakt einer mehrteiligen Serie „Prägende Frauen“, bei der im Zeitraum 2025 - 2035 insgesamt zwölf Münzen erscheinen.
-
Bundeshaushalt Bundesregierung gleicht Mehrbedarfe im Kernhaushalt 2024 sowie im Klima- und Transformationsfonds aus
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2024 und den Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024) beschlossen. Mit diesem Nachtrag werden die sich im Haushaltvollzug ergebenden Mehrbedarfe im Kernhaushalt sowie im Klima- und Transformationsfonds (KTF) …