Pressemitteilungen

Alle Pressemitteilungen des Bundesministeriums der Finanzen auf einen Blick.

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  1. 15.03.2017

    20-Eu­ro-Ge­denk­mün­ze „Frosch­kö­nig“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 20-Euro-Gedenkmünze „Froschkönig“ prägen zu lassen und im Februar 2018 auszugeben. Diese Münze ist die siebente Ausgabe im Rahmen der 2012 begonnenen Serie zum Thema „200 Jahre Grimms Märchen“. Am 20. Dezember 1812 erschien der erste Band der Kinder- und Hausmärchen der Gebrüder Grimm, die seit 2005 zum Weltdokumentenerbe gehören.

  2. 15.03.2017

    100-Eu­ro-Gold­mün­ze „UN­ES­CO Welt­er­be - Schlös­ser Au­gus­tus­burg und Fal­ken­lust in Brühl“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 100-Euro-Goldmünze „UNESCO Welterbe - Schlösser Augustusburg und Falkenlust in Brühl“ prägen zu lassen und im Oktober 2018 auszugeben.

  3. 13.03.2017

    Son­der­brief­mar­ke „G20-Prä­si­dent­schaft Deutsch­land“ 

    Deutschland hat 2017 die G20-Präsidentschaft inne. Das Bundesministerium der Finanzen hat aus diesem Anlass ein Sonderpostwertzeichen „G20‑Präsidentschaft Deutschland“ herausgegeben.

  4. 07.03.2017

    Bund und Län­der ei­nig über steu­er­li­che Auf­ar­bei­tung von Cum/Cum-Ge­stal­tun­gen

    Bund und Länder haben sich einvernehmlich auf Kriterien zur steuerlichen Aufarbeitung vergangener Cum/Cum-Gestaltungen verständigt. Die Finanzämter der Länder können damit flächendeckend und nach einheitlichen Kriterien Cum/Cum-Transaktionen aufgreifen, die vor der Gesetzesänderung bis zum 31. Dezember 2015 durchgeführt wurden. Die unrechtmäßige Anrechnung bzw. Erstattung von Kapitalertragsteuer wird auf diesem Wege verhindert. Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern werden gesichert.

  5. 22.02.2017

    Bun­des­re­gie­rung stärkt den Kampf ge­gen Geld­wä­sche und Ter­ro­ris­mus­fi­nan­zie­rung

    Die Bundesregierung hat am 22. Februar 2017 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen beschlossen. Damit werden die Präventionsmaßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aktualisiert und gestärkt.

  6. 15.02.2017

    Bun­des­re­gie­rung be­schließt Än­de­rung des Ener­gie­steu­er- und des Strom­steu­er­ge­set­zes

    Das Bundeskabinett hat am 15. Februar 2017 den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes beschlossen. Damit werden in erster Linie nationale Steuerbegünstigungen an das im Jahr 2014 novellierte EU-Beihilferecht und die EU-Energiesteuerrichtlinie angepasst.

  7. 13.02.2017

    Vor­stel­lung der Son­der­brief­mar­ke „Schloss Lud­wigs­burg“ in der Se­rie „Bur­gen und Schlös­ser“

    Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Februar 2017 das Sonderpostwertzeichen „Schloss Ludwigsburg“ in der Serie „Burgen und Schlösser“ heraus. Das Sonderpostwertzeichen wurde von der Grafikerin Nicole Elsenbach aus Hückeswagen gestaltet.

  8. 08.02.2017

    Bun­des­re­gie­rung stärkt Wett­be­werb und Si­cher­heit im Zah­lungs­ver­kehr

    Die Bundesregierung hat am 8. Februar 2017 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie beschlossen. Mit dem gemeinsamen Gesetzesentwurf des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz werden der Wettbewerb und die Sicherheit im Zahlungsverkehr gestärkt. Kundinnen und Kunden profitieren von verbraucherschützenden Vorgaben an Händler und Zahlungsdienstleister.

  9. 26.01.2017

    Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Schäu­b­le über­gibt Wohl­fahrts­mar­ken 2017 und Ge­denk­mün­ze „Bre­mer Stadt­mu­si­kan­ten“

    Wie schon in den Vorjahren sind auch die diesjährige Postwertzeichen-Serie „Für die Wohlfahrtspflege“ und ebenso eine 20-Euro-Gedenkmünze nach Motiven eines Grimm’schen Märchens gestaltet: 2017 sind es „Die Bremer Stadtmusikanten“. Das Bundesministerium der Finanzen gibt die drei Briefmarken und die themengleiche Münze im Februar heraus.

  10. 25.01.2017

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt Li­zenz­schran­ke ge­gen Steu­er­ge­stal­tung in­ter­na­tio­na­ler Kon­zer­ne

    Die Bundesregierung hat am 25. Januar 2017 den Entwurf eines Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen beschlossen. Damit soll verhindert werden, dass multinationale Unternehmen Gewinne durch Lizenzzahlungen in Staaten mit besonderen Präferenzregelungen (sog. Lizenzboxen, Patentboxen oder IP-Boxen) verschieben, die nicht den Anforderungen des BEPS-Projekts der OECD und G20 entsprechen.

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