Pressemitteilungen

Alle Pressemitteilungen des Bundesministeriums der Finanzen auf einen Blick.

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  1. 06.01.2017

    Vor­stel­lung der Son­der­brief­mar­ke „Die Bi­bel in der Über­set­zung Mar­tin Lu­thers“

    Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Januar 2017 ein Sonderpostwertzeichen „Die Bibel in der Übersetzung Martin Luthers“ heraus.

  2. 10.01.2017

    Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Schäu­b­le stellt die Son­der­brief­mar­ke „To­po­gra­phie des Ter­rors“ vor

    Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Januar 2017 ein Sonderpostwertzeichen „Topographie des Terrors“ heraus. Der Bundesminister der Finanzen Dr. Wolfgang Schäuble stellt die Briefmarke am kommenden Donnerstag in Berlin vor.

  3. 11.01.2017

    Un­ter­neh­men stei­gern er­neut ih­re Ener­gie­ef­fi­zi­enz und er­hal­ten ei­ne Tei­l­ent­las­tung von Strom- und Ener­gie­steu­er

    Unternehmen des Produzierenden Gewerbes können auch 2017 eine Teilentlastung von der Strom- und Energiesteuer – den sogenannten Spitzenausgleich – in voller Höhe erhalten. Das Bundeskabinett hat dies am 11. Januar 2017 auf Grundlage eines Monitoringberichts des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) festgestellt.

  4. 12.01.2017

    Vor­läu­fi­ger Haus­halts­ab­schluss 2016

    Das Bundesfinanzministerium hat am 12. Januar 2017 in Berlin den vorläufigen Abschluss des Bundeshaushalts 2016 vorgelegt. Der Haushaltsausgleich wurde im dritten Jahr in Folge ohne Neuverschuldung erreicht, zum zweiten Mal in Folge gelang dies sowohl in der Aufstellung als auch im Vollzug.

  5. 25.01.2017

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt Li­zenz­schran­ke ge­gen Steu­er­ge­stal­tung in­ter­na­tio­na­ler Kon­zer­ne

    Die Bundesregierung hat am 25. Januar 2017 den Entwurf eines Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassungen beschlossen. Damit soll verhindert werden, dass multinationale Unternehmen Gewinne durch Lizenzzahlungen in Staaten mit besonderen Präferenzregelungen (sog. Lizenzboxen, Patentboxen oder IP-Boxen) verschieben, die nicht den Anforderungen des BEPS-Projekts der OECD und G20 entsprechen.

  6. 25.01.2017

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt Än­de­run­gen bei der Kraft­fahr­zeug­steu­er

    Das Bundeskabinett hat am 25. Januar 2017 zwei Gesetzentwürfe beschlossen, die zu Änderungen bei der Kraftfahrzeugsteuer führen.

  7. 26.01.2017

    Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Schäu­b­le über­gibt Wohl­fahrts­mar­ken 2017 und Ge­denk­mün­ze „Bre­mer Stadt­mu­si­kan­ten“

    Wie schon in den Vorjahren sind auch die diesjährige Postwertzeichen-Serie „Für die Wohlfahrtspflege“ und ebenso eine 20-Euro-Gedenkmünze nach Motiven eines Grimm’schen Märchens gestaltet: 2017 sind es „Die Bremer Stadtmusikanten“. Das Bundesministerium der Finanzen gibt die drei Briefmarken und die themengleiche Münze im Februar heraus.

  8. 08.02.2017

    Bun­des­re­gie­rung stärkt Wett­be­werb und Si­cher­heit im Zah­lungs­ver­kehr

    Die Bundesregierung hat am 8. Februar 2017 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie beschlossen. Mit dem gemeinsamen Gesetzesentwurf des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz werden der Wettbewerb und die Sicherheit im Zahlungsverkehr gestärkt. Kundinnen und Kunden profitieren von verbraucherschützenden Vorgaben an Händler und Zahlungsdienstleister.

  9. 13.02.2017

    Vor­stel­lung der Son­der­brief­mar­ke „Schloss Lud­wigs­burg“ in der Se­rie „Bur­gen und Schlös­ser“

    Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Februar 2017 das Sonderpostwertzeichen „Schloss Ludwigsburg“ in der Serie „Burgen und Schlösser“ heraus. Das Sonderpostwertzeichen wurde von der Grafikerin Nicole Elsenbach aus Hückeswagen gestaltet.

  10. 15.02.2017

    Bun­des­re­gie­rung be­schließt Än­de­rung des Ener­gie­steu­er- und des Strom­steu­er­ge­set­zes

    Das Bundeskabinett hat am 15. Februar 2017 den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes beschlossen. Damit werden in erster Linie nationale Steuerbegünstigungen an das im Jahr 2014 novellierte EU-Beihilferecht und die EU-Energiesteuerrichtlinie angepasst.

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