Pressemitteilungen

Alle Pressemitteilungen des Bundesministeriums der Finanzen auf einen Blick.

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  1. 24.06.2020

    Maß­nah­men zur Ent­las­tung von Kom­mu­nen und der neu­en Län­der be­schlos­sen

    Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder beschlossen.

  2. 22.06.2020

    21. Sit­zung des Sta­bi­li­täts­ra­tes am 22. Ju­ni 2020

    Der Stabilitätsrat hat am 22. Juni 2020 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen, und des Bundesministers der Finanzen, Olaf Scholz, per Videokonferenz getagt.

  3. 17.06.2020

    20-Eu­ro-Samm­ler­mün­ze „50 Jah­re Die Sen­dung mit der Maus“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Sendung mit der Maus eine 20-Euro-Gedenkmünze prägen zu lassen und im Februar 2021 herauszugegeben. Am 7. März 1971 fand im Westdeutschen Rundfunk die Erstausstrahlung der bekannten Kindersendung statt.

  4. 17.06.2020

    Zwei­ter Nach­trags­haus­halt 2020 be­schlos­sen

    Das Bundeskabinett hat am 17. Juni 2020 den Entwurf eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2020 und den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020) beschlossen.

  5. 12.06.2020

    Um­set­zung des Kon­junk­tur­pa­kets - Mit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se

    Die Bundesregierung hat heute mit dem Entwurf des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes wesentliche Entscheidungen des Konjunktur- und Zukunftspakets getroffen. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, um Deutschland aus der Corona-Krise zu führen.

  6. 12.06.2020

    Re­form der Kfz-Steu­er - Kla­re An­rei­ze für ei­ne kli­maf­reund­li­che­re Mo­bi­li­tät

    Die Bundesregierung setzt mit dem heute beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes ein klares Zeichen für einen nachhaltigeren und klimafreundlicheren Straßenverkehr.

  7. 10.06.2020

    5-Eu­ro-Samm­ler­mün­ze „Po­la­re Zo­ne“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 5-Euro-Sammlermünze „Polare Zone“ mit einem violetten Kunststoffring prägen zu lassen und voraussichtlich im September 2021 auszugeben. Diese Münze bildet den Abschluss der im Jahr 2017 begonnenen und bei den Sammlerinnen und Sammlern sehr beliebten, fünfteiligen Serie „Klimazonen der Erde“.

  8. 10.06.2020

    10-Eu­ro-Samm­ler­mün­ze „Auf dem Was­ser“ aus der Se­rie „Luft be­wegt“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 10-Euro-Sammlermünze „Auf dem Wasser“ prägen zu lassen und voraussichtlich im März 2021 auszugeben. Diese Münze ist die dritte und zugleich letzte Ausgabe der im Jahr 2019 begonnenen Serie „Luft bewegt“, in deren Fokus junge dynamische Trendsportarten stehen, bei denen die Fortbewegung ausschließlich durch Luft bzw. Wind erfolgt.

  9. 25.05.2020

    Bun­des­re­gie­rung ver­stän­digt sich auf fi­nan­zi­el­le Un­ter­stüt­zung für die Luft­han­sa

    In der heutigen Sitzung des sog. Wirtschaftsstabilisierungsfonds-Ausschusses (WSF-Ausschuss) hat sich die Bundesregierung auf ein umfassendes Unterstützungspaket für die Lufthansa verständigt. Das Unternehmen war vor der Corona-Pandemie operativ gesund und profitabel und hat eine gute Zukunftsperspektive, ist aber durch die aktuelle Corona-Krise in eine existenzielle Notlage geraten. Das Stabilisierungspaket der Bundesregierung trägt den Bedürfnissen des Unternehmens ebenso Rechnung wie den Bedürfnissen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und der Beschäftigten der Lufthansa Group, die auf den Erhalt eines starken Unternehmens angewiesen sind.

  10. 19.05.2020

    Deutsch­land und Nie­der­lan­de ver­stär­ken Ener­gie­zu­sam­men­ar­beit

    Deutschland und die Niederlande haben am 19. Mai 2020 eine gemeinsame Absichtserklärung über die weitere Energiezusammenarbeit in den Bereichen Netze und Stromübertragung unterzeichnet. „Eine erfolgreiche Energiewende baut auf nachhaltigen Stromnetzen innerhalb des europäischen Energiebinnenmarktes auf“, sagte Olaf Scholz im Rahmen der virtuellen Video-Konferenz der beteiligten Minister anlässlich der Erklärung.

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