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  1. 13.07.2018

    Eurogruppe und ECOFIN Juli 2018

    Alle sechs Monate wechselt die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union von Mitgliedstaat zu Mitgliedstaat. Im Juli 2018 übernahm Österreich turnusgemäß den Vorsitz und stellte in der ECOFIN-Sitzung der EU-Finanzminister am 13. Juli in Brüssel sein Arbeitsprogramm vor. In der Sitzung der Eurogruppe am Vortag standen die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung der Währungsunion sowie die Analyse der aktuellen Wirtschafts- und Haushaltslage des Euroraums auf der Tagesordnung.

  2. 11.07.2018

    Anwendung neuer BFH-Entscheidungen

    Die Finanzverwaltung hat beschlossen, die folgenden Entscheidungen des Bundesfinanzhofs in Kürze im Bundessteuerblatt Teil II zu veröffentlichen. Damit werden zugleich die Finanzbehörden die Entscheidungen allgemein anwenden.

  3. 11.07.2018

    20-Euro-Gedenkmünze „100 Jahre Bauhaus“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 20-Euro-Gedenkmünze „100 Jahre Bauhaus“ prägen zu lassen und voraussichtlich im ersten Quartal 2019 auszugeben. Die Münze würdigt die Gründung des Bauhauses durch Walter Gropius am 1. April 1919.

  4. 11.07.2018

    20-Euro-Gedenkmünze „100 Jahre Frauenwahlrecht“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 20-Euro-Gedenkmünze „100 Jahre Frauenwahlrecht“ prägen zu lassen und voraussichtlich im ersten Quartal 2019 auszugeben. Am 19. Januar 1919 konnten Frauen in Deutschland bei der Wahl zur Deutschen Nationalversammlung erstmals auf nationaler Ebene ihr Wahlrecht ausüben.

  5. 08.07.2018

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Interview mit der Hersfelder Zeitung

    Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hat am 6. Juli 2018 die Festrede zur Eröffnung der 68. Bad Hersfelder Festspiele gehalten. Im anschließenden Interview betonte er, in der Asylpolitik gebe es keine einseitigen nationalen Handlungen, sondern gemeinsames Handeln.

  6. 06.07.2018

    1. Beratung des Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) im Deutschen Bundesrat

    Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz anlässlich der 1. Beratung des Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 104c, 104d, 125c, 143e) am 6. Juli 2018 im Deutschen Bundesrat.

  7. 06.07.2018

    Haushaltsentwurf 2019 und Finanzplanung bis 2022 - Zukunftsorientiert, gerecht und verantwortungsvoll

    Das Bundeskabinett hat am 6. Juli den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 und den Finanzplan bis 2022 beschlossen.

  8. 04.07.2018

    Schuldenmanagement des Bundes

    Das Bundesministerium der Finanzen wird mit dem Haushaltsgesetz jährlich ermächtigt, Kredite aufzunehmen, um die Ausgaben des Bundes zu decken, fällig werdende Kredite zu tilgen und die tägliche Liquidität des Bundes zu sichern

  9. 03.07.2018

    Bundeshaushalt 2018: Zweite Lesung im Bundestag

    Am 3. Juli 2018 hat der Deutsche Bundestag über das Haushaltsgesetz und den Haushaltsplan 2018 sowie den weiteren Finanzplan des Bundes beraten. In der Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesrechnungshofs unterstrich Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Grundlinien für eine gestaltende Finanzpolitik, die zugleich sozial gerecht und solide ist.

  10. 02.07.2018

    Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV)

    Mit diesem Gesetz wird die Richtlinie (EU) 2016/2341 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Tätigkeiten und die Beaufsichtigung von Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung (EbAV) (Neufassung) (ABl. L 354 vom 23.12.2016, S. 37) – im Folgenden: Richtlinie – in deutsches Recht umgesetzt.

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