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  1. 18.09.2019

    Anwendung neuer BFH-Entscheidungen

    Die Finanzverwaltung hat beschlossen, die folgenden Entscheidungen des Bundesfinanzhofs in Kürze im Bundessteuerblatt Teil II zu veröffentlichen. Damit werden zugleich die Finanzbehörden die Entscheidungen allgemein anwenden.

  2. 17.09.2019

    Eckdaten zur Entwicklung und Struktur der Kommunalfinanzen 2009 bis 2018

    Die folgende Darstellung enthält Eckdaten zur Entwicklung und zur Struktur der Kommunalfinanzen (Kernhaushalte, ohne Stadtstaaten) in den alten und in den neuen Ländern im Zeitraum 2009 bis 2018.

  3. 12.09.2019

    TIBER-DE macht das deutsche Finanzsystem sicherer

    Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und die Deutsche Bundesbank haben beschlossen, mit „TIBER-DE“ ein neues Programm aufzusetzen um die Widerstandsfähigkeit des gesamten Finanzsystems gegen Cyberangriffe zu stärken. Das Finanzsystem ist aufgrund seiner essenziellen Bedeutung für Gesellschaft und Realwirtschaft, seines hohen Vernetzungsgrades und des starken Einsatzes von Informationstechnologie Cyber-Risiken in besonderer Weise ausgesetzt.

  4. 10.09.2019

    20-Euro-Gedenkmünze „250. Geburtstag Alexander von Humboldt“

    Das Bundesministerium der Finanzen hat am 5. September 2019 eine 20-Euro-Gedenkmünze „250. Geburtstag Alexander von Humboldt“ herausgegeben. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Bettina Hagedorn, stellt die Münze im Rahmen des Festakts zum 250. Geburtstag von Alexander von Humboldt am 14. September um 11.00 Uhr im Humboldt Forum in Berlin vor.

  5. 09.09.2019

    „Wir brauchen ein hohes Investitionsniveau“

    Im Interview mit dem Handelsblatt vom 6. September 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über das beschlossene 400-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm, die europäische Bankenunion, die Förderung der Elektromobilität und das Klimapaket der Bundesregierung sowie über den Strukturwandel: „Wir haben die wirtschaftliche Kraft und die technologischen Fähigkeiten, Alternativen zu entwickeln.“

  6. 09.09.2019

    Sonderbriefmarke „200. Geburtstag Clara Schumann“

    Das Bundesministerium der Finanzen hat am 5. September 2019 ein Sonderpostwertzeichen „200. Geburtstag Clara Schumann“ herausgegeben. Die Präsentation des Postwertzeichens findet am 10. September 2019 um 15 Uhr im Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses Leipzig statt.

  7. 05.09.2019

    Gesetz zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien

    Das Gesetz zur Einführung von Sondervorschriften für die Sanierung und Abwicklung von zentralen Gegenparteien soll dazu dienen, in das Gesetz zur Sanierung und Abwicklung von Instituten und Finanzgruppen (SAG) ergänzende Vorschriften einzufügen, die den unterschiedlichen Geschäftsmodellen von typischen Kreditinstituten und zentralen Gegenparteien (Central Counterparty - CCPs) Rechnung tragen. Angesichts der wachsenden Bedeutung von CCPs besteht die Notwendigkeit, einen spezifischen Rahmen für die Sanierung und Abwicklung von CCPs zu schaffen, der den Besonderheiten von CCPs Rechnung trägt. Dies erfordert die Implementierung gesetzlicher Voraussetzungen, die es ermöglichen, Maßnahmen zur Überwindung finanzieller Notlagen sowie zur Aufrechterhaltung der kritischen Funktionen einer ausfallenden oder von einem Ausfall bedrohten CCP zu ergreifen. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die Finanzstabilität zu bewahren und gleichzeitig die Kosten eines Ausfalls einer CCP für die Steuerzahler zu minimieren. Dazu müssen die Aufsichts- und Abwicklungsbehörden mit Befugnissen ausgestattet sein, die sie in die Lage versetzen, auf eine mögliche Abwicklung einer CCP und zum koordinierten Umgang mit einer in Schieflage geratenen CCP vorbereitet zu sein. Es besteht noch bis zum 28. Juni 2019 für die Verbände die Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme.

  8. 04.09.2019

    20-Euro-Gedenkmünze „900 Jahre Freiburg“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, anlässlich des 900. Stadtjubiläums von Freiburg im Jahr 2020 eine 20-Euro-Gedenkmünze prägen zu lassen und im Juli 2020 herauszugeben. Im Jahre 1120 wurde Freiburg mit dem Marktrecht ausgestattet und zur Stadt erhoben.

  9. 04.09.2019

    20-Euro-Gedenkmünze „Fußball-Europameisterschaft 2020“

    Die Bundesregierung hat beschlossen, anlässlich der Fußball-Europameisterschaft 2020, die erstmals in zwölf europäischen Ländern ausgetragen werden soll, eine 20-Euro-Gedenkmünze „Fußball-Europameisterschaft 2020“ prägen zu lassen und im Juni 2020 auszugeben.

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