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Bei der Tabaksteuer handelt es sich um eine seit dem 1. Januar 1993 in der Europäischen Union harmonisierte Verbrauchsteuer. Das bedeutet, dass das zugrunde liegende deutsche Tabaksteuergesetz auf gemeinsamen EU-Richtlinien basiert. Die Tabaksteuer wird von der Zollverwaltung erhoben, das Steueraufkommen steht dem Bund zu.
Im Steuergebiet (Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland) unterliegen der Tabaksteuer:
- Tabakwaren wie Zigarren, Zigarillos, Zigaretten und Rauchtabak (Feinschnitt und Pfeifentabak) und
- den Tabakwaren gleichgestellte Erzeugnisse, die ganz oder teilweise aus anderen Stoffen als Tabak bestehen.
Bei der Tabaksteuer wird neben der Menge auch der Wert der verbrauchsteuerpflichtigen Ware für die Bemessung der Steuer herangezogen.
Zur Berechnung der Tabaksteuer werden nach dem Tabaksteuergesetz Angaben zu folgenden Bezugsgrößen benötigt:
- die Menge in Stück (bei Zigaretten, Zigarren und Zigarillos) oder in Kilogramm (Rauchtabak),
- der sogenannte Kleinverkaufspreis.
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Das Konzept der fiskalischen Tragfähigkeit (engl. „sustainability“) bewertet unter finanzpolitischen Gesichtspunkten die Fähigkeit des Staates, bestehende Verpflichtungen dauerhaft bedienen zu können.
Tragfähige öffentliche Finanzen sind eine Grundvoraussetzung für die Handlungsfähigkeit des Staates. Vor diesem Hintergrund stellt der regelmäßig erscheinende Tragfähigkeitsbericht des BMF den Versuch dar, die absehbaren Effekte der demografischen Alterung und die Risiken für die langfristige Entwicklung der öffentlichen Finanzen in Deutschland quantitativ offenzulegen. Der Tragfähigkeitsbericht dient damit als Frühwarnsystem für eine vorausschauende Finanzpolitik und spielt eine zentrale Rolle für die strategische Planung und Gestaltung der langfristigen Haushaltspolitik.
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Schuldverschreibungen des U.S.-amerikanischen Schatzamtes mit Laufzeiten von bis zu einem Jahr.
Begriffsbestimmung
Treasury Bills sind Instrumente zur Finanzierung der U.S.-Staatsverschuldung in kurzen Laufzeiten. In Deutschland werden vergleichbare Instrumente unter der Bezeichnung „Unverzinsliche Schatzanweisung“ begeben und auch als „U-Schatz“ oder „Bubill“ bezeichnet.
Allgemeines
Treasury Bills werden seit 1929 begeben. Derzeit beträgt das ausstehende Volumen dieser Papiere ca. 1,5 Billionen US-Dollar. Treasury Bills werden derzeit wöchentlich in den Laufzeiten 4, 13 und 26 Wochen sowie monatlich in der Laufzeit 52 Wochen begeben. Nähere Informationen finden sich unter www.ustreas.gov.
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Die Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums (Treuhandanstalt), die in der Endphase der Regierung Modrow am 1. März 1990 gegründet wurde, hatte durch das noch von der Volkskammer der DDR beschlossene und durch Art. 25 des Einigungsvertrages bestätigte Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens (Treuhandgesetz) vom 17. Juni 1990 die Aufgabe, das ehemalige volkseigene Vermögen der früheren DDR zu privatisieren. Ziel war es, die Wettbewerbsfähigkeit möglichst vieler Unternehmen herzustellen und somit Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen.
Die Treuhandanstalt war als öffentlich-rechtliche Anstalt organisiert und unterstand der Fachaufsicht des Bundesministers der Finanzen.
Die Privatisierungsaufgabe war im Wesentlichen Ende 1994 beendet. Auf der Grundlage des Gesetzes zur abschließenden Erfüllung der verbleibenden Aufgaben der Treuhandanstalt vom 9. August 1994 werden die Restaufgaben von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS) erledigt.
Entsprechend der fortgeschrittenen Abarbeitung der verbliebenen Restaufgaben wurde mit dem Gesetz zur Abwicklung der BvS vom 28. Oktober 2003 eine weitere Umstrukturierung vollzogen. Seit dem 1. Januar 2004 befindet sich die BvS in Abwicklung. Abwickler ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.
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