BMF-Schreiben

Hier sind den jeweiligen Steuerarten zugeordnete Verwaltungsanweisungen wie Erlasse, Anordnungen und insbesondere BMF-Schreiben zusammengefasst, die zwar nur an die Finanzbehörden gerichtet, aber auch für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft von Interesse sind.

BMF-Schreiben werden für eine Übergangszeit, nämlich bis zu ihrer Veröffentlichung im Bundessteuerblatt bzw. im Regelfall längstens bis zu drei Monaten auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen eingestellt. Ausgewählte BMF-Schreiben zu besonders interessierenden oder in aktuellen Diskussionen befindlichen Themen sind auch länger hier verfügbar.

Die Löschung von BMF-Schreiben im Internetangebot bedeutet nicht, dass diese damit aufgehoben wären. Ein Anspruch auf die Veröffentlichung, Herausgabe oder Zusendung von etwaigen vorhandenen, aber hier nicht oder nicht mehr eingestellten BMF-Schreiben besteht nicht.

Die BMF-Schreiben nach Steuerarten erhalten Sie unter "Steuern / Steuerarten".

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  1. 05.04.2019

    Nachträgliche Anschaffungskosten bei § 17 EStG

    Auswirkungen der BFH-Urteile vom 11. Juli 2017 (IX R 36/15), vom 6. Dezember 2017 (IX R 7/17) und vom 20. Juli 2018 (IX R 5/15)

  2. 05.04.2019

    Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO)

    Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird der Anwendungserlass zur AO vom 31. Januar 2014 (BStBl I S. 290), der zuletzt durch das BMF-Schreiben vom 31. Januar 2019 (BStBl I S. 71) geändert worden ist, mit sofortiger Wirkung wie folgt geändert. Hinweis: Aufgrund eines Versehens wurde zunächst eine falsche Version des BMF-Schreiben vom 5. April 2019 auf der Internetseite des BMF veröffentlicht. Diese wurde gegen die zutreffende Version ausgetauscht.

  3. 04.04.2019

    Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs; Gesamtübersicht der Kaufkraftzuschläge - Stand: 1. April 2019

    Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt.

  4. 14.03.2019

    Produktinformationsblatt gemäß § 7 Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz (AltZertG); Amtlich vorgeschriebenes Muster gemäß § 13 Altersvorsorge-Produktinformationsblattverordnung (AltvPIBV)

    Das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zur Bestimmung des amtlich vorgeschriebenen Musters für das Produktinformationsblatt (PIB) gemäß § 7 AltZertG wurde anlässlich gesetzlicher Änderungen überarbeitet. Das überarbeitete Schreiben vom 14. März 2019 (BStBl I 2019 S. 240) ist mit Wirkung ab 1. Juli 2019 anzuwenden. Es ersetzt ab diesem Zeitpunkt die Schreiben des BMF vom 21. Februar 2017 (BStBl I 2017 S. 365) und vom 29. Juni 2016 (BStBl I 2016 S. 534).

  5. 14.03.2019

    Altersvorsorge-Produktinformationsblattverordnung (AltvPIBV)

    Aufgrund von Gesetzesänderungen wurde das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen zur AltvPIBV überarbeitet. Das neue Schreiben vom 14. März 2019 (BStBl I 2019 S. 230) ist mit Wirkung ab 1. Juli 2019 anzuwenden. Mit Wirksamwerden wird das bisherige Schreiben zur AltvPIBV vom 21. Februar 2017 (BStBl I 2017 S. 355) aufgehoben.

  6. 28.02.2019

    Bekanntmachung eines Hinweises auf die Veröffentlichung geänderter Technischer Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

    Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat nach § 5 KassenSichV im Benehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen in Technischen Richtlinien die technischen Anforderungen an das Sicherheitsmodul, das Speichermedium und die einheitliche digitale Schnittstelle des elektronischen Aufzeichnungssystems überarbeitet.

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