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25.04.2012

ECO­FIN – Tref­fen der Fi­nanz- und Wirt­schafts­mi­nis­ter der EU

Zusammensetzung

Als ECOFIN-Rat (auch Ecofin oder EcoFin) wird der Rat der Europäischen Union in der Zusammensetzung "Wirtschaft und Finanzen" bezeichnet. Dem Rat gehören die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten an. Er tagt in der Regel zehnmal pro Jahr. Zweimal im Jahr sind diese Treffen informell, das heißt die Mitglieder tauschen sich lediglich aus, treffen aber keine formalen Beschlüsse.

Allgemeines

Der Rat der Europäischen Union ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das wichtigste gesetzgebende Organ und Entscheidungsgremium der EU. Der Rat ist ein einheitliches Gremium. Aus arbeitsorganisatorischen Gründen tagt er je nach behandeltem Sachgebiet in unterschiedlichen Formationen, in denen die für das betreffende Sachgebiet zuständigen Minister der Mitgliedstaaten zusammenkommen.

Themen

Der ECOFIN -Rat befasst sich vor allem mit folgenden Themen:

  • Wirtschaftspolitische Koordinierung und Überwachung
  • Überwachung der Haushaltspolitik der Mitgliedstaaten
  • Euro: rechtliche, praktische und internationale Aspekte
  • Steuerpolitik
  • Finanzmärkte und Kapitalverkehr sowie Wirtschaftsbeziehungen zu Drittländern
  • EU-Haushalt

Arbeitsweise

Der ECOFIN -Rat beschließt hauptsächlich mit qualifizierter Mehrheit. Einstimmige Entscheidungen sind dagegen bei Steuerfragen nötig.

Der ECOFIN -Rat erstellt und verabschiedet jedes Jahr zusammen mit dem Europäischen Parlament den Haushaltsplan der Europäischen Union mit einem Volumen von über 100 Milliarden Euro.

Die vorbereitenden fachlichen Gremien für die Themen des ECOFIN -Rates sind die Ratsarbeitsgruppen und insbesondere der Wirtschafts- und Finanzausschuss (WFA). In letzterem treten circa zehn Tage vor der ECOFIN -Sitzung die jeweiligen Staatssekretäre sowie Vertreter der nationalen Zentralbanken, der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Kommission zusammen.

Zentrales Vorbereitungsgremium für die gesamte Ratsarbeit - und damit auch für die Arbeit des ECOFIN - ist der Ausschuss der Ständigen Vertreter. Dieser setzt sich aus den Botschaftern der 27 Mitgliedstaaten zusammen. Der Ausschuss bereitet die Themen aus den Ratsarbeitsgruppen für den ECOFIN -Rat vor, indem er Konfliktpunkte entweder ausräumt oder aber pointiert dem Ministerrat zur Entscheidung vorlegt.

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