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Treffen von Eurogruppe & ECOFIN

Olaf Scholz im Gespräch

Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Fe­bru­ar 2020

Beim Treffen der europäischen Finanzminister in Brüssel am 17. und 18. Februar im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats standen unter anderem die Haushaltsleitlinien für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung, die Eckpunkte festlegen, wofür die EU im kommenden Jahr Geld ausgeben wird. Bundesfinanzminister Olaf Scholz warb dafür, dass sich die Ausgaben auf Zukunftsthemen konzentrieren sollen und auf Modernisierung setzen statt alte Politikfelder fortzuschreiben.

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Hintergrund

Logos von ECOFIN und Eurogruppe

Was sind Eurogruppe & ECOFIN?

In der Regel, einmal im Monat, trifft Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Ministerkollegen der Euro-Länder im Rahmen der Eurogruppe und der EU-Länder im Rahmen des Ministerrats der EU für Wirtschaft und Finanzen – im ECOFIN.

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Rückblick: Die Treffen von Eurogruppe und ECOFIN

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  1. 14.06.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ju­ni 2019

    Am 13. und 14. Juni fanden in Luxemburg die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates statt. Ein großer Sprung wurde bei der Reform des ESM erzielt – dies ist wichtig für Stabilität der Bankenunion und der Gemeinschaftswährung. Die europäischen Finanzminister verständigten sich zudem auf Kernpunkte für einen künftigen Haushalt der Eurozone, dessen Finanzierung im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens entschieden werden soll. Auch bei der Finanztransaktionssteuer wurden Fortschritte erzielt – noch dieses Jahr sollen die Grundlagen gelegt werden, um die Steuer 2021 erheben zu können.

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    Olaf Scholz und Mario Centeno

  2. 17.05.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Mai 2019

    Am 16. und 17. Mai diskutierten die europäischen Finanzminister bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates vor allem über das Eurozonenbudget, das im EU-Haushalt eingebettet und bis Juni weiter vorangetrieben werden soll. Auf der Tagesordnung stand auch die Digitalsteuer – Olaf Scholz rechnet bis Sommer 2020 mit einer Verständigung auf OECD-Ebene. Ein weiteres Thema war die verstärkte Zusammenarbeit mit Blick auf die Finanztransaktionssteuer, für die im Sommer mit Ergebnissen gerechnet wird.

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    Olaf Scholz und Mario Centeno

  3. 06.04.2019

    Eu­ro­grup­pe und in­for­mel­ler ECO­FIN im April 2019

    Die europäischen Finanzminister diskutierten am 5. und 6. April 2019 bei ihrem Treffen in Bukarest im Rahmen der Eurogruppe und des informellen ECOFIN unter anderem über den deutsch-französischen Vorschlag eines Eurozonenbudgets, das innerhalb der Strukturen der Europäischen Union und den Vereinbarungen des EU-Haushalts eingerichtet werden soll. Das Ziel ist, bis zum Sommer Ergebnisse zu erzielen.

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    ECOFIN-Sitzung in Brussel

  4. 13.03.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im März 2019

    Beim Treffen der europäischen Finanzminister am 11. und 12. März 2019 in Brüssel konnten auf der Grundlage von deutsch-französischen Vorschlägen wichtige Fortschritte erzielt werden in der Debatte um ein Eurozonen-Budget, die Besteuerung großer digitaler Unternehmen und eine faire Besteuerung weltweit. Auch der politische Stillstand beim Thema Finanztransaktionsteuer konnte durch eine deutsch-französische Initiative beendet werden.

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    ECOFIN-Sitzung in Brussel

  5. 12.02.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Fe­bru­ar 2019

    Am 11. und 12. Februar standen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung der Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Brüssel: die Vorschläge für ein Eurozonen-Budget, die Ausgestaltung von Beschlussfassungen im Steuerbereich und die Stärkung der EU-Aufsichtsbehörden. Der ECOFIN-Rat empfiehlt dem Europäischen Rat den irischen Notenbankgouverneur Philip Lane als Nachfolger von Peter Praet im EZB-Direktorium.

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    ECOFIN-Sitzung in Brussel

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