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Treffen von Eurogruppe & ECOFIN

Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im No­vem­ber 2019

Am 7. und 8. November 2019 fand in Brüssel die monatliche Sitzung der europäischen Finanzminister im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN statt. Wichtigstes Thema für Bundesfinanzminister Olaf Scholz war die europäische Bankenunion, für deren Vollendung er eigene Vorschläge in die politischen Verhandlungen eingebracht hat: „Wir wissen, dass wir mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze hätten, wenn Europa einen einheitlichen Bankenmarkt hätte.“

Hintergrund

Was sind Eurogruppe & ECOFIN?

In der Regel, einmal im Monat, trifft Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Ministerkollegen der Euro-Länder im Rahmen der Eurogruppe und der EU-Länder im Rahmen des Ministerrats der EU für Wirtschaft und Finanzen – im ECOFIN.

Rückblick: Die Treffen von Eurogruppe und ECOFIN

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  1. 10.10.2019

    Eurogruppe und ECOFIN im Oktober 2019

    Bei den Treffen der Eurogruppe und des ECOFIN am 09. und 10. Oktober 2019 in Luxemburg gelang den europäischen Finanzministern ein Durchbruch bei den Verhandlungen zur Einrichtung eines Eurozonenbudgets: die Eckpunkte für das sogenannte „Budgetary Instrument for Convergence and Competitiveness“ stehen fest, das für mehr Investitionen und Reformen in Europa sorgen wird. Auch die Gespräche zur Besteuerung von Finanztransaktionen gingen weiter.

  2. 09.07.2019

    Eurogruppe und ECOFIN im Juli 2019

    Bei der Eurogruppe in Brüssel am 8. Juli 2019 standen unter anderem die fiskalische Ausrichtung des Euroraums und die internationale Rolle des Euros auf der Tagesordnung. Der ECOFIN-Rat am Tag danach empfahl Christine Lagarde als Nachfolgerin des aktuellen EZB-Präsidenten Mario Draghi, diskutierte über die EU-Eigenmittel und das Europäische Semester sowie über einen Bericht über eine Konferenz zur CO2-Bepreisung beziehungsweise Besteuerung des Luftverkehrs.

  3. 14.06.2019

    Eurogruppe und ECOFIN im Juni 2019

    Am 13. und 14. Juni fanden in Luxemburg die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates statt. Ein großer Sprung wurde bei der Reform des ESM erzielt – dies ist wichtig für Stabilität der Bankenunion und der Gemeinschaftswährung. Die europäischen Finanzminister verständigten sich zudem auf Kernpunkte für einen künftigen Haushalt der Eurozone, dessen Finanzierung im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens entschieden werden soll. Auch bei der Finanztransaktionssteuer wurden Fortschritte erzielt – noch dieses Jahr sollen die Grundlagen gelegt werden, um die Steuer 2021 erheben zu können.

  4. 17.05.2019

    Eurogruppe und ECOFIN im Mai 2019

    Am 16. und 17. Mai diskutierten die europäischen Finanzminister bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates vor allem über das Eurozonenbudget, das im EU-Haushalt eingebettet und bis Juni weiter vorangetrieben werden soll. Auf der Tagesordnung stand auch die Digitalsteuer – Olaf Scholz rechnet bis Sommer 2020 mit einer Verständigung auf OECD-Ebene. Ein weiteres Thema war die verstärkte Zusammenarbeit mit Blick auf die Finanztransaktionssteuer, für die im Sommer mit Ergebnissen gerechnet wird.

  5. 06.04.2019

    Eurogruppe und informeller ECOFIN im April 2019

    Die europäischen Finanzminister diskutierten am 5. und 6. April 2019 bei ihrem Treffen in Bukarest im Rahmen der Eurogruppe und des informellen ECOFIN unter anderem über den deutsch-französischen Vorschlag eines Eurozonenbudgets, das innerhalb der Strukturen der Europäischen Union und den Vereinbarungen des EU-Haushalts eingerichtet werden soll. Das Ziel ist, bis zum Sommer Ergebnisse zu erzielen.

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