Navigation und Service

Eu­ro­päi­sche Fi­nanz­sta­bi­li­sie­rungs­fa­zi­li­tät (EFSF)

englischer Schriftzug "European Financial Stability Facility (EFSF)"
Quelle:  The European Financial Stability Facility (EFSF)

Die EFSF ist ein Element des im Jahr 2010 errichteten temporären Euro-Schutzschirms (der daneben den Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und finanzielle Beiträge des Internationalen Währungsfonds (IWF) umfasst), mit dem auf die akute Staatsschuldenkrise reagiert wurde.

Die EFSF ist eine privatrechtliche Kapitalgesellschaft nach luxemburgischem Recht. Sie kann Notkredite an Länder der Eurozone ausgeben, wenn deren Probleme die gesamte Währungsunion in Gefahr bringen. Die EFSF wurde Mitte 2013  durch den dauerhaften Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ersetzt. Die EFSF wird daher nur noch ihre bereits zugesagten Finanzhilfen an die Programmländer ausreichen und danach sukzessive abgewickelt.

Das Geld für die Kredite leiht sich die EFSF am Kapitalmarkt. Hierfür stellen die Euro-Länder anteilig Garantien bereit.

Die Infografik zeigt, wie sich der temporäre Euro-Schutzschirm mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro bis Juli 2013 aus der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (EFSM) zusammensetzt.
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Finanzielle Ausstattung der EFSF

Das Ausleihvolumen der EFSF beträgt insgesamt 440 Milliarden Euro. Der maximale Garantierahmen beläuft sich auf rund 780 Milliarden Euro. Der maximale Garantieanteil Deutschlands beträgt rund 211 Milliarden Euro und berechnet sich nach der Höhe des Kapitalanteils an der Europäischen Zentralbank (EZB). Allerdings haben die Staats- und Regierungschefs und die Finanzminister der Eurozone für die Übergangszeit des parallelen Bestehens der temporär eingerichteten EFSF und des ESM vereinbart, das maximale, konsolidierte Ausleihvolumen von EFSF und ESM mit Inkrafttreten des ESM auf 700 Milliarden Euro festzusetzen. Dies ergibt sich daraus, dass die bereits zugunsten von Irland, Portugal und Griechenland begebenen Hilfen der EFSF von rund 190 Milliarden Euro nicht von dem Ausleihvolumen des ESM in Abzug gebracht werden. Dieses Volumen in Höhe von rund 190 Milliarden Euro wird im Zuge der Kreditrückzahlung an die EFSF sukzessiv zurückgeführt.

Hilfspakete wurden unter der Auflage eines strikten Spar- und Reformprogramms geschnürt, um die Ursachen der Schuldenkrise zu bekämpfen. Das Geld wurde nur ausgezahlt, wenn sich die betroffenen Länder im Gegenzug zur Durchführung der beschlossenen Reformen verpflichten und diese vereinbarungsgemäß umsetzen. Die Euro-Länder stellen anteilig Garantien bereit.

Aus der EFSF sind Kredite im Umfang von rund 190 Milliarden Euro für die Programmländer Irland, Portugal und Griechenland zugesagt, wobei Irland sein Programm bereits Ende 2013 erfolgreich abgeschlossen hat. Die Auszahlung der zugesagten Programmmittel ist an die strikte Einhaltung der finanz- und wirtschaftspolitischen Auflagen gekoppelt, die von KOM, EZB und IWF, der sogenannten Troika, engmaschig überwacht wird.

Die Infografik zeigt, welchen prozentualen Anteil die Euro-Länder an der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) haben.
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Instrumente der EFSF

Neben der Kreditvergabe stehen der EFSF (wie auch dem ESM) folgende Instrumente zur Verfügung:

Vorsorgliche Finanzhilfen

Angelehnt an die Praxis des IWF können Mitgliedstaaten, die grundsätzlich über gesunde Fundamentaldaten verfügen, bei kurzfristigen Finanzierungsschwierigkeiten Unterstützung der EFSF durch Bereitstellung einer Kreditlinie erhalten. Dadurch kann das Vertrauen der Märkte in an sich starke Volkswirtschaften gesichert und das Entstehen einer tatsächlichen Krise sowie ein Übergreifen auf andere Länder verhindert werden.

Finanzhilfen zur Rekapitalisierung von Finanzinstituten

Sofern durch spezifische Probleme im Finanzsektor eines Mitgliedstaats die finanzielle Stabilität gefährdet ist, kann die EFSF ein Darlehen zur Verfügung stellen, das zur Rekapitalisierung von Finanzinstituten verwendet wird (indirekte Bankenrekapitalisierung). Das europäische Beihilferecht muss dabei eingehalten werden. Verantwortlich für die Rückzahlung und Einhaltung der Konditionalität ist der empfangende Mitgliedstaat.

Primärmarktkäufe

Dieses Instrument hat vor allem das Ziel, einen Staat am Primärmarkt (Emissionsmarkt) zu halten oder ihn – etwa am Ende eines Anpassungsprogramms – wieder an den Primärmarkt heranzuführen. Dem entsprechend würde die EFSF sich als Käufer an Neuemissionen des Staates beteiligen.

Sekundärmarktinterventionen

Im Falle durch die Europäische Zentralbank (EZB) nachzuweisender außergewöhnlicher Umstände auf dem Finanzmarkt und Gefahren für die Finanzstabilität können in Ausnahmefällen Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt (Umlaufmarkt) aufgekauft werden. Ziel dieser Maßnahme ist, die Funktion der Anleihemärkte zu unterstützen und eine ausreichende Liquidität im Anleihemarkt zu gewährleisten.