Alle Meldungen zum Thema Europa

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  1. 19.05.2020

    Vi­deo­kon­fe­renz des ECO­FIN-Ra­tes vom 19. Mai 2020

    Die Bundesregierung hat zusammen mit der französischen Regierung eine gemeinsame Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise entwickelt, welche einen ehrgeizigen Fonds für Solidarität und Wachstum mit einem Gesamtvolumen von 500 Mrd. Euro enthält. Olaf Scholz hat in einem gemeinsamen Video-Statement mit Bruno Le Maire im Vorfeld der ECOFIN-Sitzung vom 19. Mai 2020 über diese Initiative berichtet.

  2. 19.05.2020

    Deutsch­land und Nie­der­lan­de ver­stär­ken Ener­gie­zu­sam­men­ar­beit

    Deutschland und die Niederlande haben am 19. Mai 2020 eine gemeinsame Absichtserklärung über die weitere Energiezusammenarbeit in den Bereichen Netze und Stromübertragung unterzeichnet. „Eine erfolgreiche Energiewende baut auf nachhaltigen Stromnetzen innerhalb des europäischen Energiebinnenmarktes auf“, sagte Olaf Scholz im Rahmen der virtuellen Video-Konferenz der beteiligten Minister anlässlich der Erklärung.

  3. 15.05.2020

    Vi­deo­kon­fe­renz des ESM-Gou­ver­neurs­rats und der Eu­ro­grup­pe vom 15. Mai 2020

    Der Gouverneursrat des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), der aus den Finanzministern der Eurogruppe besteht, hat am 15. Mai 2020 in einer virtuellen Sitzung beschlossen, das Pandemic Crisis Support-Instrument des ESM zu aktvieren. Nachdem der Deutsche Bundestag dem Hilfsprogramm am 14. Mai 2020 mit breiter Mehrheit zugestimmt hat, können die Euro-Staaten jetzt Kreditlinien in Anspruch nehmen zur Bewältigung der Corona-Krise.

  4. 08.05.2020

    Vi­deo­kon­fe­renz der Eu­ro­grup­pe vom 8. Mai 2020

    Die Eurogruppe hat sich am 8. Mai 2020 in einer Video-Konferenz auf die Ausgestaltung der ESM-Kreditline zur Bewältigung der Corona-Krise geeinigt. Im Mittelpunkt der virtuellen Sitzung stand ganz das auf den Weg gebrachte EU-Solidaritätspaket als Antwort auf COVID-19 und die wirtschaftlichen Folgen der Krise. Eine wichtige Maßnahme des Pakets ist das sogenannte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

  5. 16.04.2020

    Vi­deo­kon­fe­renz des ECO­FIN-Ra­tes vom 16. April 2020

    „Wir müssen zusammenstehen in Europa“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz in einem Video-Statement im Vorfeld der ECOFIN-Videokonferenz am 16. April 2020, bei der das Maßnahmenpaket gegen die Corona-Krise in Höhe von 540 Mrd. Euro im Mittelpunkt stand, das von der Eurogruppe auf den Weg gebracht wurde: ein europäisches Kurzarbeit-Förderprogramm der Europäischen Kommission, Unternehmenshilfen durch die EIB und ESM-Kreditlinien.

  6. 09.04.2020

    Vi­deo­kon­fe­renz der Eu­ro­grup­pe vom 09. April 2020

    In der Sitzung der Eurogruppe, die am 09. April 2020 als Videokonferenz stattfand, konnten sich die Finanzministerinnen und Finanzminister auf eine starke europäische Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie einigen: den Schutz der Arbeitsplätze über das Programm SURE der Europäischen Kommission, KMU-Hilfen der Europäischen Investitionsbank (EIB) und neue Kreditlinien durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

  7. 08.04.2020

    Vi­deo­kon­fe­renz der Eu­ro­grup­pe vom 07./08. April 2020

    Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Eurogruppe haben am 07. und 08. April 2020 im Rahmen einer Video-Konferenz über gemeinsame Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie und ein Schutzprogramm in Höhe von mehr als 500 Mrd. Euro beraten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz berichtete im Anschluss in einer Live-Pressekonferenz über den Stand der Beratungen und die weiteren politischen Schritte.

  8. 06.04.2020

    Ei­ne so­li­da­ri­sche Ant­wort auf die Co­ro­na-Kri­se in Eu­ro­pa

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz nimmt gemeinsam mit Bundesaussenminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag in diversen europäischen Tageszeitungen Stellung zur Europäischen Solidarität in der Corona-Krise. „Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität für uns alle in der Europäischen Union."

  9. 26.03.2020

    Vi­deo­kon­fe­renz des Eu­ro­päi­schen Rats vom 26. März 2020

    Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich in einer Videokonferenz am 26. März 2020 über die Entwicklungen der Corona-Krise ausgetauscht und über Maßnahmen zum Schutz der Menschen, Arbeitsplätze und Unternehmen in Europa beraten, die von den Finanzministern vorbereitet wurden. In einer gemeinsamen Erklärung haben sie unterstrichen, sich mit allen notwendigen Mitteln kraftvoll gegen die COVID-19-Ausbreitung und deren Folgen zu stemmen.

  10. 17.03.2020

    Er­klä­rung der Eu­ro­grup­pe zu den wirt­schafts­po­li­ti­schen Ant­wor­ten auf CO­VID-19

    Im Nachgang zur Videokonferenz vom 10. März 2020 zwischen den Mitgliedern des Europäischen Rates sowie der EZB-Präsidentin, dem Präsidenten der Eurogruppe und dem Hohen Vertreter hat die Eurogruppe am 16. März 2020 zusammen mit nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten eingehend darüber beraten, wie auf die durch das Coronavirus verursachte außergewöhnliche humanitäre und wirtschaftliche Krise zu reagieren ist.

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