Mit der Einigung auf einen EU-Wiederaufbaufonds haben wir gezeigt, dass Europa zusammenhält. Jetzt geht es an seine Umsetzung. Damit sorgen wir auch dafür, in der EU wichtige Zukunftsthemen voranzubringen, sagt Olaf Scholz.
Am 1. Juli 2020 hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inmitten der größten globalen Rezession seit Ende des Zweiten Weltkriegs übernommen. Die Europäische Union (EU) steht vor ihrer bisher größten Bewährungsprobe.
Am 10. Juli fand die erste Sitzung des ECOFIN-Rats während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 statt. Olaf Scholz leitete als Vorsitzender das virtuelle Treffen und stellte das Arbeitsprogramm vor: „Wir müssen jetzt alles daransetzen, um mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte der Bundesfinanzminister im Vorfeld und war im Anschluss zufrieden mit dem Start: „Wir hatten eine gute und konstruktive Sitzung des ECOFIN.“
Deutschland hat am 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft für sechs Monate übernommen Auf unserer Webseite www.eu2020finance.de erhalten Sie alle Informationen zu den Themen, Terminen und politischen Prioritäten des BMF – und die europäische Finanzpolitik einfach erklärt.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire trafen sich rund eine Woche vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, um sich über die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union auszutauschen. Im Mittelpunkt standen dabei unter anderem die EU-Pläne zur wirtschaftlichen Belebung der europäischen Wirtschaft nach der Corona-Krise.
Die europäischen Finanzminister haben schnell und entschlossen auf die Coronavirus-Krise reagiert und ein umfassendes Maßnahmenpaket in Höhe von 540 Mrd. Euro auf den Weg gebracht: Der ESM hilft Staaten, die EIB Unternehmen und das SURE-Programm schützt Arbeitsplätze. Nun wird ein Fonds vorbereitet, welcher der europäischen Wirtschaft nach der Krise wieder Schwung verleihen soll.
Die Bundesregierung hat zusammen mit der französischen Regierung eine gemeinsame Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Coronakrise entwickelt, welche einen ehrgeizigen Fonds für Solidarität und Wachstum mit einem Gesamtvolumen von 500 Mrd. Euro enthält. Olaf Scholz hat in einem gemeinsamen Video-Statement mit Bruno Le Maire im Vorfeld der ECOFIN-Sitzung vom 19. Mai 2020 über diese Initiative berichtet.
