Alle Meldungen zum Thema Europa

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  1. 18.02.2020

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Fe­bru­ar 2020

    Beim Treffen der europäischen Finanzminister in Brüssel am 17. und 18. Februar im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rats standen unter anderem die Haushaltsleitlinien für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung, die Eckpunkte festlegen, wofür die EU im kommenden Jahr Geld ausgeben wird. Bundesfinanzminister Olaf Scholz warb dafür, dass sich die Ausgaben auf Zukunftsthemen konzentrieren sollen und auf Modernisierung setzen statt alte Politikfelder fortzuschreiben.

  2. 17.02.2020

    Ei­nen eu­ro­päi­schen Mehr­wert schaf­fen

    Was sind europäische öffentliche Güter und wie können sie einen europäischen Mehrwert schaffen? Darum ging es bei der Auftaktveranstaltung einer neuen BMF-Workshop-Reihe zum Thema am 13. Februar 2020. Gäste waren Professor Christian Calliess (Freie Universität Berlin) und Katharina Gnath (Bertelsmann Stiftung), die die rechtswissenschaftliche und polit-ökonomische Perspektiven der Debatte beleuchteten.

  3. 31.01.2020

    Eu­ro­päi­sche Öf­fent­li­che Gü­ter: Ge­mein­sam sind wir stark

    Clemens Fuest und Jean Pisani-Ferry haben eine vom BMF und dem französischen Finanzministerium initiierte ökonomische Studie fertiggestellt. Der Bericht trägt zur Neubestimmung der Kompetenzverteilung zwischen EU-Ebene und Mitgliedstaaten bei und skizziert zentrale Handlungs- und Prüfungsfelder.

  4. 21.01.2020

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ja­nu­ar 2020

    In den ersten Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN im neuen Jahr tauschten sich die europäischen Finanzminister mit der neuen Europäischen Kommission über das Arbeitsprogramm für 2020 aus. Dabei standen unter anderem die Verhandlungen des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) und der „European Green Deal“ auf der Tagesordnung. Auch die deutsch-französische Initiative zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung wurde weitergebracht.

  5. 20.12.2019

    Ziel­bild der Ban­kenu­ni­on

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz stellte im Kreise seiner europäischen Kolleginnen und Kollegen seine Ideen für die Vollendung der Europäischen Bankenunion vor: Sie gewährleistet die Finanzstabilität und schützt die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler und ermöglicht eine weitgehende europäische Marktintegration.

  6. 20.12.2019

    Se­mi­nar zum The­ma „In­e­qua­li­ty and Grow­th

    Zum Seminar „Inequality and Growth“ im BMF kamen Vertreterinnen und Vertreter der EU-Mitgliedstaaten, EZB, EU-Kommission und der Bundesministerien der Finanzen, für Wirtschaft und Energie sowie Arbeit und Soziales zusammen, um die Möglichkeiten des Konzepts „inklusives Wachstum“ zu diskutieren.

  7. 05.12.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im De­zem­ber 2019

    Die europäischen Finanzminister sind am 4. und 5. Dezember 2019 in Brüssel für ihre monatliche Sitzung im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN zusammengekommen. Ein wichtiges Thema der Eurogruppe war für Bundesfinanzminister Olaf Scholz insbesondere die Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Der ECOFIN befasste sich unter anderem mit einer gemeinsamen Erklärung des Rates und der Kommission zu Stablecoins.

  8. 08.11.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im No­vem­ber 2019

    Am 7. und 8. November 2019 fand in Brüssel die monatliche Sitzung der europäischen Finanzminister im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN statt. Wichtigstes Thema für Bundesfinanzminister Olaf Scholz war die europäische Bankenunion, für deren Vollendung er eigene Vorschläge in die politischen Verhandlungen eingebracht hat: „Wir wissen, dass wir mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze hätten, wenn Europa einen einheitlichen Bankenmarkt hätte.“

  9. 06.11.2019

    Vor­schlä­ge zur Voll­en­dung der Ban­kenu­ni­on

    Die Europäische Bankenunion ist ein wichtiger nächster Schritt der europäischen Integration. Sie kann die europäischen Steuerzahlenden schützen, indem sie die Grundlage für einen robusten Finanzsektor schafft, der effizient und sicher für alle Bürgerinnen und Bürger funktioniert. Die Diskussionen zur Vollendung der Bankenunion sind auf europäischer Ebene seit einiger Zeit ins Stocken geraten. Um diesen Stillstand zu beenden, wird Bundesfinanzminister Olaf Scholz nun auf europäischer Ebene Vorschläge einbringen, die vier Elemente umfassen.

  10. 23.10.2019

    In­for­mel­le Sit­zung des WPA im BMF

    Am 24. und 25. Oktober 2019 findet die informelle Sitzung des Wirtschaftspolitischen Ausschusses der EU (WPA) unter dem deutschen Vorsitz von Dr. Wolfgang Merz in Berlin statt. Auf der Agenda der Sitzung stehen unter anderem das Thema Klimafinanzierung, ein Austausch über das neue Eurozonenbudget (BICC) und die Vorbereitung des geplanten gemeinsamen Treffens der Finanz- und Bildungsminister.

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