Alle Meldungen zum Thema Europa

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  1. 05.06.2019

    „Nur ei­ne ei­ni­ge und star­ke EU kann un­se­ren eu­ro­päi­schen Way of Li­fe ver­tei­di­gen.“

    Beim 30. Europaabend des AGA Unternehmensverbandes am 3. Juni 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die aktuellen Herausforderungen Europas: „In der Energie- und Mobilitätswende sehe ich auch eine große Chance für die deutsche und die europäische Wirtschaft.“ Der Europaabend setzt seit 1990 Impulse für die europäische Idee weit über Norddeutschland hinaus.

  2. 24.05.2019

    #BMFin­tern: Tho­mas West­phal im In­ter­view

    „Niemand sollte denken, Europa bietet automatisch all seine Annehmlichkeiten.“ - In einer weiteren Ausgabe unserer Interview-Reihe #BMFintern spricht der Leiter der BMF-Europaabteilung, Thomas Westphal, über die Bedeutung der Europawahl und des Brexit. Darüber hinaus skizziert er die wichtigsten Aufgaben seiner Abteilung und die aktuellen Herausforderungen der europäischen Finanzpolitik.

  3. 20.05.2019

    Be­deu­tung des Br­e­xits für die eu­ro­päi­sche In­te­gra­ti­on

    Die anstehenden Europawahlen werden vom drohenden Brexit geprägt sein. Deutschland und die EU sind auch auf einen ungeordneten Austritt vorbereitet. Zudem setzt sich das BMF für zukunftsorientierte Reformvorhaben der EU ein.

  4. 17.05.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Mai 2019

    Am 16. und 17. Mai diskutierten die europäischen Finanzminister bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates vor allem über das Eurozonenbudget, das im EU-Haushalt eingebettet und bis Juni weiter vorangetrieben werden soll. Auf der Tagesordnung stand auch die Digitalsteuer – Olaf Scholz rechnet bis Sommer 2020 mit einer Verständigung auf OECD-Ebene. Ein weiteres Thema war die verstärkte Zusammenarbeit mit Blick auf die Finanztransaktionssteuer, für die im Sommer mit Ergebnissen gerechnet wird.

  5. 23.04.2019

    Das Br­e­xit-Steu­er­be­gleit­ge­setz

    Am 29. März 2019 ist das Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleitgesetz) in Kraft getreten. Das Gesetz soll in verschiedenen Bereichen des Steuer- und Finanzmarktrechts Rechtssicherheit schaffen und besondere Nachteile verhindern.

  6. 06.04.2019

    Eu­ro­grup­pe und in­for­mel­ler ECO­FIN im April 2019

    Die europäischen Finanzminister diskutierten am 5. und 6. April 2019 bei ihrem Treffen in Bukarest im Rahmen der Eurogruppe und des informellen ECOFIN unter anderem über den deutsch-französischen Vorschlag eines Eurozonenbudgets, das innerhalb der Strukturen der Europäischen Union und den Vereinbarungen des EU-Haushalts eingerichtet werden soll. Das Ziel ist, bis zum Sommer Ergebnisse zu erzielen.

  7. 27.03.2019

    Deutsch­land und Nie­der­lan­de be­kräf­ti­gen ge­mein­sa­me Be­kämp­fung der Steu­er­ver­mei­dung

    Am 27. März 2019 empfing Bundesfinanzminister Olaf Scholz Staatssekretär Menno Snel aus dem niederländischen Finanzministerium. Ergebnis des bilateralen Gesprächs ist eine gemeinsame Erklärung, in der beide Länder ihren Willen bekräftigen, gemeinsam gegen Steuervermeidung vorzugehen. Die Erklärung ist auf unserer englischen Website verfügbar.

  8. 13.03.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im März 2019

    Beim Treffen der europäischen Finanzminister am 11. und 12. März 2019 in Brüssel konnten auf der Grundlage von deutsch-französischen Vorschlägen wichtige Fortschritte erzielt werden in der Debatte um ein Eurozonen-Budget, die Besteuerung großer digitaler Unternehmen und eine faire Besteuerung weltweit. Auch der politische Stillstand beim Thema Finanztransaktionsteuer konnte durch eine deutsch-französische Initiative beendet werden.

  9. 21.02.2019

    Neue Auf­sichts­re­geln für Pen­si­ons­kas­sen und Pen­si­ons­fonds

    Mit der Richtlinie (EU) 2016/2341 wird die Aufsicht über Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung weiterentwickelt und modernisiert. In Deutschland unterliegen Pensionskassen und Pensionsfonds der Richtlinie. Die neuen Regeln wurden in das Versicherungsaufsichtsgesetz eingearbeitet .

  10. 12.02.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Fe­bru­ar 2019

    Am 11. und 12. Februar standen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung der Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Brüssel: die Vorschläge für ein Eurozonen-Budget, die Ausgestaltung von Beschlussfassungen im Steuerbereich und die Stärkung der EU-Aufsichtsbehörden. Der ECOFIN-Rat empfiehlt dem Europäischen Rat den irischen Notenbankgouverneur Philip Lane als Nachfolger von Peter Praet im EZB-Direktorium.

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