Alle Meldungen zum Thema Europa

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  1. 20.09.2019

    Das Eu­ro­päi­sche Se­mes­ter 2019

    Das Europäische Semester führt die wirtschafts-, finanz- und beschäftigungspolitische Koordinierung in der EU zusammen. Im Juli wurde das aktuelle Semester mit Beschluss der länderspezifischen Empfehlungen 2019 abgeschlossen. Die Mitgliedstaaten sind nun gefordert, diese in ihre Reformagenda aufzunehmen.

  2. 20.09.2019

    Die Eu­ro­päi­sche Ban­kenu­ni­on vor dem Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt

    Mit Urteil vom 30. Juli 2019 hat das Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerden zur Europäischen Bankenunion zurückgewiesen. Die Regelungen zur Europäischen Bankenaufsicht und Bankenabwicklung sind mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Beitrag erläutert Eckpunkte der Entscheidung.

  3. 19.09.2019

    50. Deutsch-Fran­zö­si­scher Fi­nanz- und Wirt­schafts­rat

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und ihr französischer Amtskollege Bruno Le Maire einigten sich beim Treffen in Paris auf die Umsetzung einer Wachstumsstrategie, die Stärkung der Eurozone, die Einführung gemeinsamer Industrieprojekte und den Schutz der handelspolitischen Souveränität der EU. Priorität ist der Kampf gegen den Klimawandel.

  4. 18.09.2019

    Br­e­xit und Zoll

    Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Zoll? Die Zollverwaltung bereitet sich intensiv in den Bereichen Personal, IT-geschützte Zollabfertigung und Sensibilisierung von Unternehmen auf den Brexit vor, um die sach- und bedarfsgerechte Aufgabenwahrnehmung auch im Falle eines Austritts ohne Vertrag zu gewährleisten.

  5. 22.08.2019

    Der Auf­bau der eu­ro­päi­schen Ka­pi­tal­mark­tu­ni­on

    Mit der Kapitalmarktunion wurden bis 2019 wesentliche Fortschritte beim Aufbau eines europäischen Kapitalbinnenmarktes erreicht. Es sind weitere Anstrengungen erforderlich, um die europäischen Finanzmärkte weiter zu vertiefen, zu integrieren und international wettbewerbsfähig zu machen.

  6. 31.07.2019

    Dr. Wolf­gang Merz für wei­te­re 2 Jah­re Prä­si­dent des Wirt­schafts­po­li­ti­schen Aus­schus­ses der EU

    Am 24. Juni 2019 wurde die Amtszeit von Dr. Wolfgang Merz - Referatsleiter in der Europaabteilung im Bundesministerium der Finanzen - als Präsident des Wirtschaftspolitischen Ausschusses der EU (WPA) um weitere zwei Jahre verlängert. Der WPA bereitet unter anderem den ECOFIN-Rat und die Eurogruppe vor und stellt Beiträge für den Europäischen Rat bereit.

  7. 09.07.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ju­li 2019

    Bei der Eurogruppe in Brüssel am 8. Juli 2019 standen unter anderem die fiskalische Ausrichtung des Euroraums und die internationale Rolle des Euros auf der Tagesordnung. Der ECOFIN-Rat am Tag danach empfahl Christine Lagarde als Nachfolgerin des aktuellen EZB-Präsidenten Mario Draghi, diskutierte über die EU-Eigenmittel und das Europäische Semester sowie über einen Bericht über eine Konferenz zur CO2-Bepreisung beziehungsweise Besteuerung des Luftverkehrs.

  8. 27.06.2019

    20. Ta­gung des WBIF-Len­kungs­aus­schus­ses im Bun­des­mi­nis­te­ri­um der Fi­nan­zen

    Am 25. und 26. Juni 2019 traf sich im Bundesministerium der Finanzen der Lenkungsausschuss des Investitionsrahmens für den westlichen Balkan (WBIF) unter deutschem Ko-Vorsitz. Die 20. Ausschusssitzung markierte zugleich das 10-jährige Bestehen der Institution, deren permanenten Vorsitz die Europäische Kommission innehat.

  9. 25.06.2019

    Deutsch-Fran­zö­si­scher Ent­de­ckungs­tag 2019

    Am 24. Juni 2019 trafen sich rund 40 Auszubildende der Deutschen Bahn und der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF im BMF, um die deutsch-französische Zusammenarbeit zu erkunden. Im Rahmen des Deutsch-Französischen Entdeckungstags des Deutsch-Französischen Jugendwerks diskutierten die Jugendlichen unter anderem mit dem Leiter der Europaabteilung, Thomas Westphal.

  10. 14.06.2019

    Eu­ro­grup­pe und ECO­FIN im Ju­ni 2019

    Am 13. und 14. Juni fanden in Luxemburg die Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates statt. Ein großer Sprung wurde bei der Reform des ESM erzielt – dies ist wichtig für Stabilität der Bankenunion und der Gemeinschaftswährung. Die europäischen Finanzminister verständigten sich zudem auf Kernpunkte für einen künftigen Haushalt der Eurozone, dessen Finanzierung im Rahmen des Mehrjährigen Finanzrahmens entschieden werden soll. Auch bei der Finanztransaktionssteuer wurden Fortschritte erzielt – noch dieses Jahr sollen die Grundlagen gelegt werden, um die Steuer 2021 erheben zu können.

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