Bundeshaushalt 2020

23.03.2020

Nach­trags­haus­halt 2020 be­schlos­sen - Bund geht mas­siv ge­gen Kri­sen­fol­gen vor

Das Bundeskabinett hat am 23. März 2020 den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2020 und den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushalts­plan für das Haushaltsjahr 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020) beschlossen. Die Bundesregierung bringt damit ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie Beschäftigte und Unternehmen vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen.

23.03.2020

Kurztext - Video: Olaf Scholz zum Nach­trags­haus­halt 2020

Das Bundeskabinett hat am 23. März 2020 einen Nachtragshaushalt von insgesamt bis zu 156 Mrd. € zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie beschlossen. Dies ist der größte Nachtragshaushalt der jemals dem Bundestag vom Bundeskabinett zur Beratung vorgelegt wurde. Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht klar, dass dieser notwendig und richtig ist. Wir werden so mit aller Kraft die Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen und die wirtschaftlichen Abläufe in unserem Land dauerhaft schützen.

29.11.2019

Kurztext - Video: Olaf Scholz zum Bun­des­haus­halt 2020

Der Deutsche Bundestag diskutierte in dieser Woche über den Entwurf zum Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023. Allein in 2020 sind Investitionsausgaben von rund 42,9 Mrd. Euro geplant – ein Anstieg von rund 10 Prozent im Vergleich zu 2019. Die Rekordinvestitionen sollen Bildung und Forschung in Deutschland zugutekommen, unser Land bestmöglich auf den digitalen Wandel sowie die Energie- und Mobilitätswende vorbereiten - durch gezielte Strukturförderung und Ausbau der Infrastruktur sowie weitreichende Maßnahmen zum Klimaschutz. Die Reden von Olaf Scholz der zweiten und dritten Lesung im Bundestag finden Sie auf dieser Seite.

15.11.2019

Bun­des­haus­halt 2020: Ei­ni­gung im Haus­halts­aus­schuss  

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat sich in der sogenannten „Bereinigungssitzung“ in der Nacht zum 15. November 2019 auf den Bundeshaushalt 2020 geeinigt und den Weg frei gemacht für Rekordinvestitionen. Der Bundestag wird nun aller Voraussicht in der Woche vom 25. bis 29. November 2019 final über den Haushaltsentwurf entscheiden.

13.09.2019

Kurztext - Video: Re­de von Bet­ti­na Ha­ge­dorn zum Haus­halts­ge­setz 2020

Am 13. September 2019 hat der Deutsche Bundestag abschließend in erster Lesung über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung beraten. In der sogenannten Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2020 hob die Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn in ihrer Rede insbesondere vorgesehene Zukunftsinvestitionen in Rekordhöhe hervor.

10.09.2019

Kurztext - Video: Bun­des­fi­nanz­mi­nis­ter Scholz bringt Bun­des­haus­halt 2020 in den Bun­des­tag ein

Bundesfinanzminister Scholz hat am 10. September 2019 den Entwurf für das Haushaltsgesetz 2020 mit einer Rede in den Deutschen Bundestag eingebracht. Mit der Finanzplanung bis 2023 sieht die Bundesregierung Investitionen in Rekordhöhe in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit eines klimafreundlichen Landes sowie umfangreiche Maßnahmen für den sozialen Zusammenhalt vor, die sicherstellen, dass der wirtschaftliche Erfolg bei allen im Land ankommt.

26.06.2019

Kurztext - Video: O-Ton Scholz: „Der Bun­des­haus­halt 2020 steht für ein mo­der­nes und ge­rech­tes Land“

Mit dem Bundeshaushalt 2020 erreicht die Bundesrepublik ein Allzeithoch an Investitionen. Außerdem wird das Kindergeld erhöht und der Solidaritätszuschlag für 90 Prozent derjenigen, die ihn heute zahlen, abgeschafft – für mehr Steuergerechtigkeit. Der O-Ton von Olaf Scholz.

26.06.2019

Haus­halts­po­li­tik mit kla­ren Prio­ri­tä­ten: So­zia­ler Zu­sam­men­halt und Re­kor­din­ves­ti­tio­nen für ein mo­der­nes, kli­maf­reund­li­ches Land

Das Bundeskabinett hat am 26. Juni 2019 den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Die Bundesregierung setzt damit die richtigen Schwerpunkte, um die Zukunft Deutschlands erfolgreich zu gestalten. Geplant sind Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes, die größten Steuersenkungen seit mehr als 10 Jahren sowie umfangreiche Maßnahmen für den sozialen Zusammenhalt. Sie stellen sicher, dass der wirtschaftliche Erfolg bei allen im Land ankommt.