Alle Meldungen zum Thema Bundeshaushalt

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  1. 20.08.2020

    Nach­trags­haus­hal­te 2020 des Bun­des (Soll­be­richt)

    Sollbericht 2020: Mit den Nachtragshaushalten 2020 tritt Deutschland den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen aufgrund der COVID-19-Pandemie entschlossen entgegen. Dank der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre ist der Bund finanzpolitisch handlungsfähig.

  2. 20.08.2020

    Ent­wick­lung des Bun­des­haus­halts bis ein­schließ­lich Ju­li 2020

    Die Einnahmen des Bundeshaushalts beliefen sich im Zeitraum Januar bis Juli 2020 auf rund 175,1 Mrd. €. Damit sind die Einnahmen um 11 % (rund -21,7 Mrd. €) niedriger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie führten insbesondere zu einem starken Rückgang der Steuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr.

  3. 02.07.2020

    Kurztext - Video: Olaf Scholz sprach im Deut­schen Bun­des­tag zum Kon­junk­tur­pro­gramm und Nach­trags­haus­halt

    Im Deutschen Bundestag fand am 2. Juli 2020 die zweite und dritte Lesung des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz, des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz spricht von einem deutlichen Impuls für die Konjunktur und einem Zeichen für die Zukunft.

  4. 19.06.2020

    Kurztext - Video: Olaf Scholz im Bun­des­tag

    Im Deutschen Bundestag fand am 19. Juni 2020 die erste Lesung des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz, des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 und des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets statt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht in seiner Rede deutlich, dass es um das Ganze geht, um die Gesundheit, den Wohlstand, die Zuversicht, den Zusammenhalt und die Zukunft unseres Landes.

  5. 17.06.2020

    Kurztext - Video: Pres­se­kon­fe­renz mit Olaf Scholz und Wer­ner Gat­zer zum zwei­ten Nach­trags­haus­halt

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Staatssekretär Werner Gatzer berichteten am 17. Juni zum Zweiten Nachtrag zum Bundeshaushaltsplan. Damit sorgt die Bundesregierung dafür, die Konjunktur anzukurbeln und in die Zukunftsfähigkeit des Landes zu investieren.

  6. 17.06.2020

    Zwei­ter Nach­trags­haus­halt 2020 be­schlos­sen

    Das Bundeskabinett hat am 17. Juni 2020 den Entwurf eines Zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2020 und den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2020) beschlossen.

  7. 28.04.2020

    Be­richt über die Tä­tig­keit des Ener­gie- und Kli­ma­fonds im Jahr 2019

    Jährlicher Bericht der Bundesregierung (9. EKF- Bericht) an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gemäß § 8 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (EKFG) - die im Energie- und Klimafonds (EKF) veranschlagten Programme leisten einen zentralen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und zur Erreichung der nationalen und internationalen Klimaschutzziele. Das Klimaschutzprogramm 2030, welches im Oktober 2019 verabschiedet wurde, bestätigte die Rolle des EKF als zentrales Finanzierungsinstrument für die Energiewende und den Klimaschutz in Deutschland.

  8. 23.03.2020

    Nach­trags­haus­halt 2020 be­schlos­sen - Bund geht mas­siv ge­gen Kri­sen­fol­gen vor

    Das Bundeskabinett hat am 23. März 2020 den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2020 und den Entwurf des Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushalts­plan für das Haushaltsjahr 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020) beschlossen. Die Bundesregierung bringt damit ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie Beschäftigte und Unternehmen vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen.

  9. 23.03.2020

    Kurztext - Video: Olaf Scholz zum Nach­trags­haus­halt 2020

    Das Bundeskabinett hat am 23. März 2020 einen Nachtragshaushalt von insgesamt bis zu 156 Mrd. € zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie beschlossen. Dies ist der größte Nachtragshaushalt der jemals dem Bundestag vom Bundeskabinett zur Beratung vorgelegt wurde. Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht klar, dass dieser notwendig und richtig ist. Wir werden so mit aller Kraft die Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen und die wirtschaftlichen Abläufe in unserem Land dauerhaft schützen.

  10. 18.03.2020

    Ka­bi­nett be­schließt Fort­set­zung der of­fen­si­ven In­ves­ti­ti­ons- und Wachs­tumspo­li­tik

    Das Bundeskabinett hat am 18. März 2020 die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2021 und den Finanzplan bis 2024 beschlossen. Die Bundesregierung plant, ihre Investitionsoffensive weiter auszubauen. Gleichzeitig werden die verfügbaren Einkommen der Bürgerinnen und Bürger weiter gestärkt. Die Regierung setzt damit ihren Kurs fort, der auf sozialen Zusammenhalt sowie die Stärkung der Zukunfts- und Innovationsfähigkeit unseres Landes ausgerichtet ist.

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