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21.09.2012

Das kom­mu­na­le Zu­kunft­s­in­ves­ti­ti­ons­pro­gramm

Logo der Bundesregierung: Wir bauen Zukunft; im Hintergrund: Maurerarbeiten
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

„Wir bauen Zukunft“ – ein Schriftzug, der in den vergangenen drei Jahren auf vielen Bauschildern in Deutschland zu lesen war. Dahinter stand das kommunale Zukunftsinvestitionsprogramm, mit dem der Bund Ländern und Kommunen 10 Milliarden Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt hat.

Ende 2008 zeichnete sich die globale Finanz- und Wirtschaftskrise ab, die in Deutschland zu einem ökonomischen Einbruch in bisher nicht gekanntem Umfang führte. Um der wirtschaftlichen Abwärtsentwicklung entgegenzuwirken, beschloss die Bundesregierung daher das Konjunkturpaket II – ein zentrales Element war dabei das Zukunftsinvestitionsprogramm.

Die Grundlage für das Programm bildeten das Zukunftsinvestitionsgesetz (PDF) und die zwischen Bund und Ländern geschlossene Ver­wal­tungs­ver­ein­ba­rung zur Durch­füh­rung des Ge­set­zes zur Um­set­zung von Zu­kunft­s­in­ves­ti­tio­nen der Kom­mu­nen und Län­der (VV-ZuInvG) [pdf, 2MB] . Sie legten den Rechtsrahmen und die wesentlichen Bedingungen für die Inanspruchnahme der Mittel fest. Gefördert wurden Investitionen in die öffentliche Infrastruktur der Länder und Kommunen. Diese Zielrichtung spiegelte sich auch in den elf weit gefassten Förderbereichen wider: Sie reichten von den klassischen Bildungseinrichtungen wie Schulen oder Forschungseinrichtungen, bis zu Krankenhäusern und ländlicher Infrastruktur. Dabei hatten allein die Länder über die Auswahl der konkreten Vorhaben zu entscheiden.

Das Gesetz enthielt auch eine Festlegung zur [BILD] der Bundesmittel auf die Länder. Die Anteile wurden nach einem Verteilungsschlüssel berechnet, der vor allem Länder mit finanzschwachen Kommunen bevorzugt. Länder und Kommunen waren aber verpflichtet, neben den Bundesmitteln von 10 Milliarden Euro einen Eigenbeitrag von 25 % zu übernehmen; das bedeutete, dass mindestens 13,3 Milliarden Euro für landes- oder kommunalbezogene Investitionen eingesetzt werden sollten. Tatsächlich bildete das Programm für einen Großteil der Länder Anlass, zusätzlich eigene Förderprogramme einzurichten; auch wurden in erheblichem Umfang Drittmittel zur Realisierung der Vorhaben aktiviert. Das Investitions­volumen betrug daher letztendlich über 15,8 Milliarden Euro und übertraf damit deutlich alle Erwartungen.

Zum Ende des Jahres 2011 wurde das Zukunftsinvestitionsprogramm nun abgeschlossen. Mit seinen Mitteln konnten rund 43.000 Vorhaben in Ländern und Kommunen realisiert werden. Sehen Sie hier eine Übersicht mit ausgewählten Projekten der Länder.


Die mit den Mitteln des Zukunftsinvestitionsprogramms realisierten Vorhaben verteilten sich sehr unterschiedlich auf die elf Förderbereiche. Der deutliche Schwerpunkt wurde aber auf die Sanierung bzw. den Neubau von Schulen und ergänzenden Einrichtungen der Schulinfrastruktur gelegt. Zwischen den einzelnen Ländern ergaben sich allerdings spürbare Unterschiede: So liegt die Spanne der eingesetzten Bundesmittel beispielsweise für die Schulinfrastruktur – bei einem Durchschnittswert von 39,2 % – zwischen 27,0 % und 49,4 %.

Die Infografik stellt die Verteilung von finanziellen Mitteln des Bundes im Rahmen des kommunalen Zukunftsinvestitionsprogramms auf zehn Förderbereiche dar.
Quelle:  Bundesministerium der Finanzen

Mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm wollte der Gesetzgeber vor allen die kommunalen, bürgernahen Einrichtungen stärken. Aus diesem Grund sollten mindestens 70 % der Bundesmittel für Kommunalinvestitionen eingesetzt werden, eine Größenordnung, die von allen Flächenländern erreicht wurde. Im Durchschnitt sind über 75 % der Mittel für kommunale Vorhaben verwendet worden. (Die Stadtstaaten sind hier wegen ihrer Besonderheit außer Betracht zu lassen.)

Unter sehr schwierigen wirtschaftlichen Vorzeichen konnte also mit dem Zukunftsinvestitionsprogramm ein rascher konjunktureller Impuls in Deutschland gesetzt und so zu einer gesamtwirtschaftlichen Stabilisierung beigetragen werden. Vor allem kommunale Einrichtungen wurden nachhaltig an zukünftige Anforderungen angepasst. Deutschland ist insgesamt gestärkt aus der Krise hervorgegangen.