Kommunalfinanzen

03.08.2020

För­de­rung von In­ves­ti­tio­nen fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen

Über den 2015 errichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds stellt der Bund den Ländern Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Das Gesamtvolumen des Fonds beträgt 7 Mrd. Euro und verteilt sich auf zwei Förderprogramme, die in den beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) geregelt sind. Wegen Kapazitätsengpässen in den kommunalen Bauverwaltungen und insbesondere in der Bauwirtschaft, die die Umsetzung von kommunalen Investitionsprojekten verzögern, wurden die Förderzeiträume für beide Programme im April 2020 jeweils um ein Jahr verlängert.

24.06.2020

Die Ent­wick­lung der Ge­wer­be­steuer­um­la­ge seit der Ge­mein­de­fi­nanz­re­form 1969

Die Gewerbesteuerumlage hat sich von einem ursprünglich zeitlich befristet vorgesehenen Instrument zu einem immer unübersichtlicheren, insbesondere für die alten Länder aber auch gewichtigen Bestandteil im Geflecht der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden entwickelt. Diese Ausarbeitung stellt, Entstehung und Entwicklung der Gewerbesteuerumlage umfassend dar. Dem Text (Stand: Februar 2020) sind Tabellen zum Aufkommen und zur Zusammensetzung des Vervielfältigers der Gewerbesteuerumlage angefügt, die jährlich aktualisiert werden.

18.06.2020

Die Steuer­ein­nah­men der Ge­mein­den 

Die Gemeinden in Deutschland sind auf vielfältige Weise an den Steuereinnahmen beteiligt. Art und Umfang der Beteiligung der Gemeinden am gesamtstaatlichen Steueraufkommen haben seit Bestehen der Bundesrepublik immer wieder weitreichende Veränderungen erfahren.

20.03.2020

Struk­tur und Ent­wick­lung der Ein­nah­men der Ge­mein­den aus den Re­al­steu­ern seit 1992

Einen Überblick über Struktur und Entwicklung der Einnahmen der Gemeinden aus den Realsteuern seit 1992 bietet die folgende Zusammenstellung.

28.01.2020

Der Ge­mein­de­an­teil an der Ein­kom­men­steu­er in der Ge­mein­de­fi­nanz­re­form

Die finanzwirtschaftliche Situation der Gemeinden war im Laufe der 60er Jahre durch einen rückläufigen Anteil am Steueraufkommen bei gleichzeitigem Anstieg der Aufgabenbelastung gekennzeichnet. Zudem hatte die Gewerbesteuer im kommunalen Steuersystem ein deutliches Übergewicht erhalten.

01.01.2020

Ge­setz zur Neu­ord­nung der Ge­mein­de­fi­nan­zen

(Gemeindefinanzreformgesetz); Stand: 01. Januar 2020

23.04.2019

Die Fi­nanz­si­tua­ti­on der Kom­mu­nen – ei­ne Be­stands­auf­nah­me

Die Finanzsituation der Kommunen hat sich in den vergangenen Jahren insgesamt sehr positiv entwickelt. Die kommunalen Kernhaushalte erzielten im Jahr 2018 nach dem Rekordergebnis 2017 mit einem Überschuss von 8,7 Mrd. € erneut ein sehr gutes Ergebnis. Hierzu trug der Bund mit umfangreichen Entlastungen von Ländern und Kommunen bei.

28.02.2019

Die Be­tei­li­gung der Ge­mein­den am Auf­kom­men der Um­satz­steu­er

Seit dem 1. Januar 2018 ist der endgültige Verteilungsschlüssel für den Gemeindeanteil am Aufkommen der Umsatzsteuer in vollem Umfang in Kraft. Der folgende Beitrag stellt die Bedeutung der Umsatzsteuerbeteiligung für die Gemeinden dar und zeichnet den langwierigen und mühsamen Weg von der Einführung in Jahr 1998 bis heute nach.

21.12.2017

För­de­rung von In­ves­ti­tio­nen fi­nanz­schwa­cher Kom­mu­nen durch den Bund

Der Bund unterstützt seit 2015 gezielt finanzschwache Kommunen bei Investitionen in ihre Infrastruktur, seit 2017 auch bei Schulsanierungen. Damit leistet der Bund einen Beitrag zur konstant positiven Entwicklung der Kommunalfinanzen und der Investitionstätigkeit der Kommunen in Deutschland.

27.01.2017

Kom­mu­nal­fi­nan­zen 2016 im Lich­te ge­samt­staat­li­cher Her­aus­for­de­run­gen

Der Bund entlastet die Kommunen im Jahr 2016 weiter massiv. So leistet er einen wichtigen Beitrag dazu, dass sich die Kommunalfinanzen positiv entwickeln. Bis 2020 rechnet das BMF mit kommunalen Finanzierungsüberschüssen und deutlich steigenden Investitionen.