Kommunalfinanzen

01.10.2019

Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen

Die finanzielle Situation der deutschen Kommunen stellt sich insgesamt seit geraumer Zeit durchaus positiv dar. Dennoch gibt es nach wie vor viele Kommunen, denen aufgrund schwieriger Haushaltslagen die finanziellen Spielräume für dringend notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur fehlen. Für die ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen sind nach der deutschen Finanzverfassung die Länder zuständig. Dennoch übernimmt hier auch der Bund im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten Verantwortung und hat 2015 mit der Einrichtung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds reagiert.

17.09.2019

Eckdaten zur Entwicklung und Struktur der Kommunalfinanzen 2009 bis 2018

Die folgende Darstellung enthält Eckdaten zur Entwicklung und zur Struktur der Kommunalfinanzen (Kernhaushalte, ohne Stadtstaaten) in den alten und in den neuen Ländern im Zeitraum 2009 bis 2018.

23.04.2019

Die Finanzsituation der Kommunen – eine Bestandsaufnahme

Die Finanzsituation der Kommunen hat sich in den vergangenen Jahren insgesamt sehr positiv entwickelt. Die kommunalen Kernhaushalte erzielten im Jahr 2018 nach dem Rekordergebnis 2017 mit einem Überschuss von 8,7 Mrd. € erneut ein sehr gutes Ergebnis. Hierzu trug der Bund mit umfangreichen Entlastungen von Ländern und Kommunen bei.

28.02.2019

Die Steuereinnahmen der Gemeinden 

Die Gemeinden in Deutschland sind auf vielfältige Weise an den Steuereinnahmen beteiligt. Art und Umfang der Beteiligung der Gemeinden am gesamtstaatlichen Steueraufkommen haben seit Bestehen der Bundesrepublik immer wieder weitreichende Veränderungen erfahren.

28.02.2019

Die Beteiligung der Gemeinden am Aufkommen der Umsatzsteuer

Seit dem 1. Januar 2018 ist der endgültige Verteilungsschlüssel für den Gemeindeanteil am Aufkommen der Umsatzsteuer in vollem Umfang in Kraft. Der folgende Beitrag stellt die Bedeutung der Umsatzsteuerbeteiligung für die Gemeinden dar und zeichnet den langwierigen und mühsamen Weg von der Einführung in Jahr 1998 bis heute nach.

11.02.2019

Die Entwicklung der Gewerbesteuerumlage seit der Gemeindefinanzreform 1969

Die Gewerbesteuerumlage hat sich von einem ursprünglich zeitlich befristet vorgesehenen Instrument zu einem immer unübersichtlicheren, insbesondere für die alten Länder aber auch gewichtigen Bestandteil im Geflecht der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden entwickelt. Diese Ausarbeitung stellt, Entstehung und Entwicklung der Gewerbesteuerumlage umfassend dar. Dem Text (Stand: Januar 2019) sind Tabellen zum Aufkommen und zur Zusammensetzung des Vervielfältigers der Gewerbesteuerumlage angefügt, die jährlich aktualisiert werden.

29.01.2019

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in der Gemeindefinanzreform

Die finanzwirtschaftliche Situation der Gemeinden war im Laufe der 60er Jahre durch einen rückläufigen Anteil am Steueraufkommen bei gleichzeitigem Anstieg der Aufgabenbelastung gekennzeichnet. Zudem hatte die Gewerbesteuer im kommunalen Steuersystem ein deutliches Übergewicht erhalten.

11.01.2019

Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen

(Gemeindefinanzreformgesetz); Stand: 01. Januar 2019

14.11.2018

Struktur und Entwicklung der Einnahmen der Gemeinden aus den Realsteuern seit 1992

Einen Überblick über Struktur und Entwicklung der Einnahmen der Gemeinden aus den Realsteuern seit 1992 bietet die folgende Zusammenstellung.

21.12.2017

Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen durch den Bund

Der Bund unterstützt seit 2015 gezielt finanzschwache Kommunen bei Investitionen in ihre Infrastruktur, seit 2017 auch bei Schulsanierungen. Damit leistet der Bund einen Beitrag zur konstant positiven Entwicklung der Kommunalfinanzen und der Investitionstätigkeit der Kommunen in Deutschland.

27.01.2017

Kommunalfinanzen 2016 im Lichte gesamtstaatlicher Herausforderungen

Der Bund entlastet die Kommunen im Jahr 2016 weiter massiv. So leistet er einen wichtigen Beitrag dazu, dass sich die Kommunalfinanzen positiv entwickeln. Bis 2020 rechnet das BMF mit kommunalen Finanzierungsüberschüssen und deutlich steigenden Investitionen.

22.08.2011

Gemeindefinanzkommission - Ausgangslage und Ergebnisse

Der Artikel stellt die für die Kommunen positiven Ergebnisse der Arbeit der Gemeindefinanzkommission im Zusammenhang dar.