Über den 2015 errichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds stellt der Bund den Ländern Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen zur Verfügung. Das Gesamtvolumen des Fonds beträgt 7 Mrd. Euro und verteilt sich auf zwei Förderprogramme, die in den beiden Kapiteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) geregelt sind. Die Förderzeiträume der beiden …

Die folgende Darstellung enthält Eckdaten zur Entwicklung und zur Struktur der Kommunalfinanzen (Kernhaushalte, ohne Stadtstaaten) in den alten und in den neuen Ländern im Zeitraum 2012 bis 2021.

Einen Überblick über Struktur und Entwicklung der Einnahmen der Gemeinden aus den Realsteuern seit 1992 bietet die folgende Zusammenstellung.

Die Gewerbesteuerumlage hat sich von einem ursprünglich zeitlich befristet geplanten Instrument zu einem bedeutenden Bestandteil im Geflecht der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden entwickelt. Die Ausarbeitung stellt die Entstehung, Entwicklung und Verteilung der Gewerbesteuerumlage umfassend dar. Dem Text sind Tabellen zum Aufkommen und zur Zusammensetzung des …

Die Gemeinden in Deutschland sind auf vielfältige Weise an den Steuereinnahmen beteiligt. Art und Umfang der Beteiligung der Gemeinden am gesamtstaatlichen Steueraufkommen haben seit Bestehen der Bundesrepublik immer wieder weitreichende Veränderungen erfahren.

Die finanzielle Situation der Kommunen stellt sich seit 2012 insgesamt positiv dar. Der Bund hat durch vielfältige Unterstützungen zu dieser Entwicklung beigetragen, gerade in den Zeiten der COVID-19-Pandemie. Eine positive Folge dieser Entwicklung sind die steigenden kommunalen Investitionen.

Durch die wirtschaftlichen Folgewirkungen der COVID-19-Pandemie wird die finanzielle Situation der Kommunen nach Jahren der positiven Entwicklung vor fiskalische Herausforderungen gestellt. Der Bund engagiert sich im Rahmen seiner konjunktur- und zukunftspolitischen Maßnahmenpakete massiv, um die Auswirkungen auf die Kommunen abzufedern.

Die Folgewirkungen der COVID-19-Pandemie betreffen kurzfristig und unmittelbar die Haushalte aller Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland. Das hat zur Folge, dass die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Aufgaben nicht mehr umfänglich erfüllen können. Deutschland braucht aber handlungsfähige und leistungsstarke Gemeinden und Gemeindeverbände sowohl zur Überwindung der Pandemie als auch für …

Die finanzwirtschaftliche Situation der Gemeinden war im Laufe der 60er Jahre durch einen rückläufigen Anteil am Steueraufkommen bei gleichzeitigem Anstieg der Aufgabenbelastung gekennzeichnet. Zudem hatte die Gewerbesteuer im kommunalen Steuersystem ein deutliches Übergewicht erhalten.