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Stabilitätsrat

Der Stabilitätsrat ist ein gemeinsames Gremium des Bundes und der Länder, dessen Einrichtung im Grundgesetz geregelt ist. Zentrale Aufgabe des Stabilitätsrates ist die regelmäßige Überwachung der Haushalte von Bund und Ländern mit Blick auf die Einhaltung der gesamtstaatlichen Defizitobergrenze nach europäischen Vorgaben sowie zur Vermeidung drohender Haushaltsnotlagen.

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  1. 18.06.2019

    Pres­se­mit­tei­lung zur 19. Sit­zung des Sta­bi­li­täts­ra­tes am 18. Ju­ni 2019

    Am 18. Juni 2019 tagte der Stabilitätsrat von Bund und Ländern unter dem Vorsitz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und dem Finanzminister des Landes Hessen, Herrn Dr. Thomas Schäfer. Der Stabilitätsrat gelangt zu der Einschätzung, dass der Staatshaushalt im laufenden Jahr erneut einen Überschuss ausweisen wird.

  2. 06.12.2018

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am
    6. De­zem­ber 2018

    Der Stabilitätsrat ist am 6. Dezember 2018 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen Olaf Scholz und der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz in Berlin zu seiner 18. Sitzung zusammengetreten.

  3. 26.06.2018

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am 26. Ju­ni 2018

    Der Stabilitätsrat hat am 26. Juni 2018 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers Olaf Scholz am Dienstsitz des Bundesrates in Berlin zum 17. Mal getagt. Der Rat spricht sich für eine Fortsetzung der stabilitäts- und wachstumsorientierten Finanzpolitik aus.

  4. 11.12.2017

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am 11. De­zem­ber 2017

    Der Stabilitätsrat ist am 11. Dezember 2017 unter dem Vorsitz von Staatssekretär Werner Gatzer und dem hessischen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz der Länder  in Berlin zu seiner 16. Sitzung zusammengekommen. Im Anschluss an die Sitzung unterzeichneten Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert und der saarländische Finanzminister Stephan Toscani die Vereinbarung zur Verlängerung der Sanierungshilfen für das Saarland und Bremen bis einschließlich 2020. Für den Bund zeichnete Bundesminister Peter Altmaier.

  5. 22.06.2017

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am 22. Ju­ni 2017

    Der Stabilitätsrat ist am 22. Juni 2017 unter dem Vorsitz des Bundesfinanzministers Dr. Schäuble und des Finanzministers des Landes Hessen Dr. Schäfer als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz in Berlin zu seiner 15. Sitzung zusammengetreten.

  6. 08.06.2016

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am 8. Ju­ni 2016:

    Der Stabilitätsrat ist am 8. Juni 2016 unter dem Vorsitz des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Walter-Borjans als Vorsitzendem der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers Dr. Schäuble in Berlin zu seiner 13. Sitzung zusammengetreten. Die deutsche Wirtschaft wächst solide und die Finanzpolitik verstetigt ihre Konsolidierungserfolge.

  7. 09.12.2015

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am 9. De­zem­ber 2015

    Der Stabilitätsrat ist am 9. Dezember 2015 unter dem Vorsitz des Finanzministers des Landes Hessen Dr. Schäfer als Vorsitzendem der Finanzministerkonferenz und von Bundesfinanzminister Dr. Schäuble in Berlin zu seiner 12. Sitzung zusammengetreten.

  8. 03.06.2015

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am 3. Ju­ni 2015

    Der Stabilitätsrat ist am 3. Juni 2015 zu seiner elften Sitzung zusammengetreten. Die Ergebnisse der Sitzung erläuterte Dr. Wolfgang Schäuble zusammen mit Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und dem nordrhein-westfälischen Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans in einer anschließenden Pressekonferenz.

  9. 15.12.2014

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am 15. De­zem­ber 2014

    Der Stabilitätsrat ist am 15. Dezember 2014 unter dem Vorsitz von Bundesfinanzminister Dr. Schäuble und Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Walter-Borjans als Vorsitzendem der Finanzministerkonferenz in Berlin zu seiner zehnten Sitzung zusammengetreten.

  10. 28.05.2014

    Sta­bi­li­täts­rat von Bund und Län­dern am 28. Mai 2014

    Der Stabilitätsrat ist am 28. Mai 2014 unter dem Vorsitz des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Norbert Walter-Borjans als Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers Dr. Wolfgang Schäuble zusammengetreten.

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