Alle Meldungen zum Thema Föderale Finanz­beziehungen

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  1. 25.10.2019

    #BM­Fin­tern: Dr. Rolf Möh­len­b­rock im In­ter­view

    In einer weiteren Ausgabe unserer Interviewreihe #BMFintern gibt der Leiter unserer Steuerabteilung, Dr. Rolf Möhlenbrock, einen Überblick über seinen Arbeitsbereich. Er spricht über die Digitalisierung der Gesellschaft und den damit verbundenen Wandel im Steuerbereich und erklärt die Initiative für eine globale Mindestbesteuerung: „Das schafft Steuergerechtigkeit auf internationaler Ebene.“

  2. 02.10.2019

    #BM­Fin­tern: Uwe Schrö­der im In­ter­view

    Föderale Finanzbeziehungen, Staats- und Verfassungsrecht, Rechtsangelegenheiten, Historiker-Kommission – die Abteilung V im Bundesfinanzministerium ist für ein großes Aufgabenspektrum zuständig. Der Leiter der Abteilung, Uwe Schröder, spricht in einer weiteren Ausgabe der Interview-Reihe #BMFintern über seine Rolle und die größten aktuellen Herausforderungen seines Verantwortungsbereichs.

  3. 22.07.2019

    Auf­takt­ver­an­stal­tung des Fö­de­ra­len Fo­rums

    In Berlin fand am 4. Juni 2019 die Auftaktveranstaltung des Föderalen Forums statt. Im Mittelpunkt standen finanzpolitische und finanzverfassungsrechtliche Fragen. Das Forum soll künftig eine Plattform für den Austausch von Wissenschaft, Politik und Verwaltung zu finanzföderalen Themen bieten.

  4. 06.06.2019

    Auf­takt­ver­an­stal­tung zum „Fö­de­ra­len Fo­rum“ des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Fi­nan­zen

    Am 4. Juni 2019 fand im Bundesfinanzministerium die Auftaktveranstaltung des Föderalen Forums statt. 100 Jahre nach der Erzbergerschen Finanz- und Steuerreform von 1919/20 kamen Experten aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung zuammen, um über aktuelle Herausforderungen der öffentlichen Haushalte sowie die Zukunft des Föderalismus in Deutschland zu diskutieren.

  5. 20.05.2019

    Neue Mög­lich­kei­ten zur fi­nan­zi­el­len Un­ter­stüt­zung der Län­der in wich­ti­gen In­ves­ti­ti­ons­be­rei­chen

    Die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur in den Kommunen, des sozialen Wohnungsbaus und des schienengebundenen ÖPNV sind vordringliche Aufgaben. Mit neuen und erweiterten Finanzhilfekompetenzen des Bundes können sich Bund und Länder nun verstärkt diesen drängenden Herausforderungen stellen.

  6. 23.04.2019

    Auf­tei­lung der 2018 neu be­rech­ne­ten Bud­getse­mi­elas­ti­zi­tät auf Bund, Län­der, Ge­mein­den und So­zi­al­ver­si­che­run­gen

    Die Europäische Kommission hat im Jahr 2018 die sogenannte Budgetsemielastizität für alle Mitgliedstaaten neu berechnet. Das BMF hat den neuen Wert auf die Ebenen Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen aufgeteilt.

  7. 23.04.2019

    Die Fi­nanz­si­tua­ti­on der Kom­mu­nen – ei­ne Be­stands­auf­nah­me

    Die Finanzsituation der Kommunen hat sich in den vergangenen Jahren insgesamt sehr positiv entwickelt. Die kommunalen Kernhaushalte erzielten im Jahr 2018 nach dem Rekordergebnis 2017 mit einem Überschuss von 8,7 Mrd. € erneut ein sehr gutes Ergebnis. Hierzu trug der Bund mit umfangreichen Entlastungen von Ländern und Kommunen bei.

  8. 21.03.2019

    Län­der­haus­hal­te mit stei­gen­den Über­schüs­sen

    Die Finanzsituation der Länder hat sich in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt. 2018 wurde ein Rekordüberschuss von 15,7 Mrd. € erzielt. Hierzu trug der Bund mit umfangreichen Entlastungen von Ländern und Kommunen bei.

  9. 31.01.2019

    Die Steuer­ein­nah­men des Bun­des und der Län­der im Haus­halts­jahr 2018

    Bund und Länder haben im Haushaltsjahr 2018 Steuern in Höhe von 713,6 Mrd. € eingenommen. Das sind 39,0 Mrd. € beziehungsweise 5,8 % mehr als im Haushaltsjahr 2017.

  10. 01.08.2018

    Son­der­ver­mö­gen „Di­gi­ta­le In­fra­struk­tur“ be­schlos­sen

    Die Bundesregierung wird in den nächsten Jahren Milliardeninvestitionen für den Breitbandausbau und die Digitalisierung von Schulen aus dem dafür vorgesehenen Digitalfonds bereitstellen. Um mit diesem Vorhaben bereits jetzt beginnen zu können, hat das Bundeskabinett am 1. August 2018 die Einrichtung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ auf den Weg gebracht.

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