Alle Meldungen zum Thema Föderale Finanz­beziehungen

Suchergebnisse

Pagination

  1. 31.01.2019

    Die Steuereinnahmen des Bundes und der Länder im Haushaltsjahr 2018

    Bund und Länder haben im Haushaltsjahr 2018 Steuern in Höhe von 713,6 Mrd. € eingenommen. Das sind 39,0 Mrd. € beziehungsweise 5,8 % mehr als im Haushaltsjahr 2017.

  2. 01.08.2018

    Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ beschlossen

    Die Bundesregierung wird in den nächsten Jahren Milliardeninvestitionen für den Breitbandausbau und die Digitalisierung von Schulen aus dem dafür vorgesehenen Digitalfonds bereitstellen. Um mit diesem Vorhaben bereits jetzt beginnen zu können, hat das Bundeskabinett am 1. August 2018 die Einrichtung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ auf den Weg gebracht.

  3. 26.01.2018

    Die Steuereinnahmen des Bundes und der Länder im Haushaltsjahr 2017

    Die bei Bund und Ländern im Haushaltsjahr 2017 eingegangenen Steuereinnahmen betrugen 674,6 Mrd. €. Das sind 26,3 Mrd. € beziehungsweise 4,1 % mehr als im Haushaltsjahr 2016.

  4. 26.01.2018

    Bestimmung der Länder- und Gemeindesubventionen

    Die Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister bestimmt die Subventionen der Länder seit zehn Jahren durch ein Raster. Im Rahmen eines Forschungsvorhabens wurde nun die Übertragbarkeit der Methode auf die Kommunen überprüft.

  5. 21.08.2017

    Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen

    Das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetzespaket zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Es stellt die Weichen für die künftige Finanzausstattung von Bund und Ländern. Der Bund entlastet die Länder damit finanziell ab 2020 in Höhe von rund 9,7 Mrd. € jährlich.

  6. 21.08.2017

    Zukunftsprojekt: Infrastrukturgesellschaft

    Die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung zielt darauf ab, die Verantwortung für Planung, Bau, Erhaltung und Betrieb der Autobahnen und anderer Bundesfernstraßen einerseits und der Finanzierung andererseits zusammenzuführen. Dazu gründet der Bund eine Infrastrukturgesellschaft.

  7. 22.05.2017

    Öffentliche Investitionen vor einem anhaltenden Aufschwung?

    Der Bund hat erheblichen Anteil an der dynamischen Entwicklung der gesamtstaatlichen Investitionen. Neben den höheren Ausgaben für Investitionen im Bundeshaushalt begünstigen Entlastungen des Bundes den Anstieg der Investitionen von Ländern und Kommunen.

  8. 23.03.2017

    Ergebnisse des Länderfinanzausgleichs 2016

    Der jährlich erscheinende Artikel stellt die Ergebnisse des bundesstaatlichen Finanzausgleichs vor. Ausgehend von den Einnahmen der Länder und Gemeinden werden Zahlungen geleistet oder empfangen, die jedes Land in die Lage versetzen, seine verfassungsmäßigen Aufgaben zu erfüllen.

  9. 16.02.2017

    Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs

    In der Debatte zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften vertrat Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am 16. Februar 2017 im Deutschen Bundestag die Position der Bundesregierung.

  10. 06.02.2017

    „Wir verbessern das Bund-Länder-Verhältnis strukturell“

    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist davon überzeugt, „dass die föderale Ordnung auch angesichts von Globalisierung, schnellem Wandel und Verunsicherung jeder zentralistischen Ordnung überlegen ist.“ Das sagte Schäuble dem „dbb magazin“ (Ausgabe Januar/Februar 2017). „Aber sie muss sich auch durch schnelle Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit bewähren. Dazu braucht es die richtigen Anreizsysteme,“ so der Minister, „gerade weil wir in Deutschland keinen wettbewerblichen, sondern einenkooperativen Föderalismus haben.“

Pagination