Schuldenbremse

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  1. 20.09.2019

    Ab­rech­nung der grund­ge­setz­li­chen Re­gel zur Be­gren­zung der Neu­ver­schul­dung 2018

    Zum 1. September 2019 wurde für das Jahr 2018, wie gesetzlich vorgegeben, abschließend geprüft, wie im abgelaufenen Jahr im Haushaltsvollzug die grundgesetzliche Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung eingehalten wurde.

  2. 31.01.2019

    Pro­duk­ti­ons­po­ten­ti­al und Kon­junk­tur­kom­po­nen­ten

    Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten.

  3. 20.09.2018

    Ab­rech­nung der grund­ge­setz­li­chen Re­gel zur Be­gren­zung der Neu­ver­schul­dung 2017

    Im Jahr 2017 wurden die grundgesetzlichen Regeln zur strukturellen Neuverschuldung des Bundes mit einer strukturellen Nettokreditaufnahme von 0,09 % des BIP deutlichem Abstand eingehalten.

  4. 23.03.2017

    Ab­rech­nung der Ein­hal­tung der grund­ge­setz­li­chen Re­gel zur Be­gren­zung der Neu­ver­schul­dung (Schul­den­brem­se) 2016

    Die nach den grundgesetzlichen Regeln der Schuldenbremse errechnete maximal zulässige Neuverschuldung wurde im Haushaltsjahr 2016 mit deutlichem Abstand eingehalten.

  5. 09.12.2015

    Kom­pen­di­um zur Schul­den­brem­se des Bun­des

    Das Bundesministerium der Finanzen hat die wesentlichen Hintergrundinformationen zur Verschuldungsregel des Bundes gemäß Artikel 115 Grundgesetz („Schuldenbremse“) in einem Kompendium kompakt zusammengefasst.

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