Stabilitätsberichte

Deutsches Stabilitätsprogramm

Nach den Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes - Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Rates vom 7. Juli 1997 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung und Koordinierung der Wirtschaftspolitiken - sind die Euro-Teilnehmerstaaten verpflichtet, dem ECOFIN-Rat jährlich aktualisierte Stabilitätsprogramme vorzulegen.

Themenbezogene Inhalte

Deutsches Stabilitätsprogramm 2018

Das Bundeskabinett hat am 18. April 2018 das deutsche Stabilitätsprogramm 2018 beschlossen, das an die Europäische Kommission und an den ECOFIN-Rat versandt wird. Damit erfüllt Deutschland seine europäischen Vorgaben, fristgerecht seine mittelfristige Finanzplanung nach Brüssel zu melden.

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Deutsche Stabilitätsprogramme 2000-2017

Die deutsche Finanzpolitik trägt seit Jahren mit Kontinuität und Verlässlichkeit zum wirtschaftlichen Aufwärtstrend und zur Stabilität in Europa bei. Seit dem Jahr 2012 erfüllt der Staatshaushalt von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen die Anforderung eines annähernd ausgeglichenen Haushalts.

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Stabilitätsprogramme der Euro-Mitgliedstaaten

Auf der Internetseite der Europäischen Kommission können Sie die Stabilitätsprogramme der einzelnen EU-Mitgliedstaaten, die den Euro als Währung haben, einsehen.

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Übersicht über die Haushaltsplanung

Die europäische Haushaltsüberwachung verlangt von den Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, jährlich im Oktober eine aktuelle „Übersicht über die Haushaltsplanung“. Diese Übersicht soll die gesamtstaatliche Haushaltsprojektion für Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen auf Grundlage der aktuellen Planungen wiedergeben. Ziel ist es, die Haushalte bereits in der Phase der Haushaltsaufstellung zu beobachten.

Themenbezogene Inhalte

Deutsche Haushaltsplanung 2019

Die Haushaltsplanung stellt die Fiskalprojektion der Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen auf Grundlage aktueller Entwicklungen und Planungen dar. Grundlage dafür ist der von der Bundesregierung am 06. Juli 2018 beschlossene Entwurf des Bundeshaushalts 2019 sowie der Finanzplan bis 2022.

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Deutsche Haushaltsplanung 2013-2018

Seit 2013 haben alle EU-Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, gemäß der „Twopack“-Verordnung im Rahmen der europäischen Haushaltsüberwachung eine „Übersicht über die Haushaltsplanung“ vorzulegen. Deutschland konnte seither alle finanzpolitischen Vorgaben immer vollumfänglich erfüllen.

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Haushaltsplanungen der Euro-Mitgliedstaaten

Auf der Internetseite der Europäischen Kommission können Sie die Haushaltsplanungen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten, die den Euro als Währung haben, einsehen.

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Hintergrund

Haushaltspolitische Überwachung der EU

Der Fiskalvertrag, der Stabilitäts- und Wachstumspakt und weitere Bestimmungen sorgen dafür, dass die Mitgliedstaaten ihre öffentlichen Haushalte im Grundsatz ausgleichen müssen und damit ihre Staatsverschuldung reduzieren bzw. begrenzen. Zur Kontrolle müssen die Mitgliedstaaten unter anderem im Rahmen des sogenannten Europäischen Semesters regelmäßig an die Europäische Kommission berichten.

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www.stabile-haushalte.de

Die Haushaltsentwicklung der letzten Jahre zeigt: Deutschland hält die Haushaltsregeln nicht nur ein, sondern übertrifft die Anforderungen sogar. Dabei zeigt das Konzept der wachstumsfreundlichen Konsolidierung, dass der Defizitabbau nicht zulasten des Wirtschaftswachstums gehen muss. Deutschland ist inzwischen Stabilitätsanker in Europa und Garant für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung.

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