Alle Meldungen zum Thema Tragfähige Staatsfinanzen

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  1. 11.03.2020

    Staats­fi­nan­zen und so­zia­le Si­che­rungs­sys­te­me lang­fris­tig deut­lich so­li­der auf­ge­stellt

    Das Bundesministerium der Finanzen hat dem Bundeskabinett am 11. März 2020 den fünften Bericht zur Tragfähigkeit der Finanzen vorgelegt. Die Staatsfinanzen und sozialen Sicherungssysteme Deutschlands sind dem Bericht zufolge auf lange Sicht deutlich besser aufgestellt als noch vor wenigen Jahren. Die Tragfähigkeit kann weiter gestärkt werden durch eine höhere Erwerbsbeteiligung von Frauen, Älteren sowie von Menschen mit Migrationshintergrund sowie eine gezielte Förderung der Fachkräftezuwanderung.

  2. 11.03.2020

    Trag­fä­hig­keits­be­richt 2020

    Die Staatsfinanzen und die sozialen Sicherungssysteme Deutschlands sind auf lange Sicht deutlich besser aufgestellt als noch vor wenigen Jahren. Das ergibt sich aus den Projektionen des fünften Tragfähigkeitsberichts. Die Finanzpolitik der Bundesregierung zahlt sich aus, sie setzt auf solide Finanzen, Investitionen in Rekordhöhe, die Stärkung der verfügbaren Einkommen und auf mehr sozialen Zusammenhalt.

  3. 23.04.2019

    Ver­ein­fach­te Ver­an­la­gung von Rent­nern im Aus­land

    Ausgehend von der Gruppe der sogenannten Auslandsrentner entwickelt und erprobt die Finanzverwaltung zunächst regional begrenzt nutzerorientierte Vereinfachungen bei der Veranlagung von Alterseinkünften.

  4. 02.04.2019

    In­for­ma­ti­on zur Al­ters­vor­sor­ge auf ei­nen Blick

    Ein gemeinsamer mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Auftrag gegebener Forschungsbericht zeigt auf, wie die Einführung einer säulenübergreifenden Altersvorsorgeinformation gelingen kann – trotz unterschiedlicher Träger aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Altersvorsorge. Die nötigen Schritte zur Umsetzung des ambitionierten Projektes werden nun zügig in Angriff genommen.

  5. 30.01.2019

    Deutsch-Chi­ne­si­scher Fi­nanz­dia­log 2019

    Im Rahmen des deutsch-chinesischen Finanzdialogs kamen am 18. Januar 2019 Vertreterinnen und Vertreter des chinesischen Finanzministeriums und des Bundesfinanzministeriums in Peking zusammen. Übergeordnetes Ziel des Dialogs war unter anderem die Vertiefung der Zusammenarbeit beider Länder zu Fragen der sozialen Sicherung und der fiskalischen Tragfähigkeit. Zu diesem Zweck wurden zwei Workshops organisiert.

  6. 25.06.2018

    Jah­res­ta­gung der Ageing Wor­king Group der EU

    Am 21. und 22 Juni 2018 sind auf Einladung des Bundesministeriums der Finanzen Delegierte und Fachexperten der EU Mitgliedstaaten zusammengekommen, um sich über die Ergebnisse des 2018 Ageing Report der EU sowie die vergangene Projektionsrunde fachlich auszutauschen.

  7. 28.05.2018

    Ageing Re­port der EU 2018

    Am 25. Mai 2018 wurde der Ageing Report der EU 2018 vom Rat der EU-Finanzminister (ECOFIN) verabschiedet. Die Minister betonten, dass die Bevölkerungsalterung eine große Herausforderung für die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen darstellt, wobei der beträchtliche Anstieg des öffentlichen Schuldenstands nach der Wirtschafts- und Finanzkrise erschwerend hinzukommt.

  8. 22.02.2018

    De­mo­gra­fi­sche Rah­men­be­din­gun­gen für die lang­fris­ti­ge Ent­wick­lung der Al­te­rungs­kos­ten in den EU-Mit­glied­staa­ten

    Deutlich veränderte demografische Rahmenbedingungen bestimmen die neuen langfristigen Budgetprojektionen in Europa. Anders als im Tragfähigkeitsbericht des BMF, der auf die nationale Entwicklung abstellt, sind die Annahmen des Alterungsberichts der EU, der im Dreijahresrhythmus vom Wirtschaftspolitischen Ausschuss der EU (WPA) in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission veröffentlicht wird, von einer Konvergenz unter den Mitgliedstaaten geprägt.

  9. 24.11.2017

    Ageing Re­port 2018, Vol. I: Ma­kro­öko­no­mi­sche An­nah­men

    Am 17. Oktober 2017 wurde vom Wirtschaftspolitischen Ausschuss der Europäischen Union (EU) in Brüssel der erste Teil des Ageing Report 2018 angenommen. Dieser enthält die zentralen demografischen und makroökonomischen Annahmen, die die Ausgangsbasis für die Projektion der sogenannten Alterungskosten in den EU-Mitgliedstaaten bis zum Jahr 2070 bilden.

  10. 22.09.2017

    Zie­l­ori­en­tier­te Sub­ven­ti­ons­po­li­tik stärkt Zu­kunft­s­in­ves­ti­tio­nen

    Das Bundeskabinett hat am 23. August 2017 den 26. Subventionsbericht der Bundesregierung verabschiedet. Dieser gibt Auskunft über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2015 bis 2018 und informiert über die Umsetzung der Subventionspolitischen Leitlinien, mit denen sich die Bundesregierung zur Zielorientierung, Evaluierung und Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen verpflichtet hat.

  11. 21.09.2017

    Deutsch-Chi­ne­si­scher Fach­dia­log zur Trag­fä­hig­keit öf­fent­li­cher Fi­nan­zen

    Am 15. September 2017 kamen Vertreter des chinesischen Finanzministeriums und des Bundesfinanzministeriums zusammen, um ihren Erfahrungsaustausch zu Fragen der fiskalischen Tragfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme sowie zu Themen der mittel- und langfristigen Budgetplanung fortzusetzen und zu intensivieren.

  12. 21.09.2017

    Leich­ter struk­tu­rel­ler Haus­halts­über­schuss beim Bund im Jahr 2016

    Die nach den grundgesetzlichen Regeln der Schuldenbremse errechnete maximal zulässige Neuverschuldung wurde im Haushaltsjahr 2016 mit deutlichem Abstand eingehalten.

  13. 24.02.2017

    Trag­fä­hig­keit in der Ge­sund­heits­po­li­tik

    Im Bundesministerium der Finanzen fand ein Gesundheitsworkshop zur Tragfähigkeit in der Gesundheitspolitik statt, der sich mit aktuellen und mittelfristigen Fragen der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung befasste.

  14. 24.01.2017

    BMF-Work­shop "Trag­fä­hig­keit in der Ge­sund­heits­po­li­tik - Ak­tu­el­le und mit­tel­fris­ti­ge Fra­gen der Fi­nan­zie­rung der ge­setz­li­chen Kran­ken­ver­si­che­rung"

    Der heute bereits bestehende Ausgabendruck in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sowie mittel- bis langfristig zu erwartende Ausgabensteigerungen im Zuge des demografischen Wandels und des medizinisch-technischen Fortschritts erfordern eine Hebung von Effizienzreserven und eine Förderung des Wettbewerbs im Gesundheitswesen.

  15. 09.11.2016

    Ge­mein­sa­mer Be­richt zu fis­ka­li­scher Trag­fä­hig­keit der Ge­sund­heits- und Pfle­ge­sys­te­me in Eu­ro­pa

    Der Rat der Finanzminister (ECOFIN) hat in seiner Sitzung am 8. November 2016 über den vom Wirtschaftspolitischen Ausschuss der EU zusammen mit der Europäischen Kommission erarbeiteten Bericht zur fiskalischen Tragfähigkeit der Gesundheits- und Pflegesysteme in Europa beraten und hierzu Schlussfolgerungen verabschiedet.

  16. 07.11.2016

    Deutsch-Ko­rea­ni­sches Ex­per­ten­fo­rum: Lang­fris­ti­ge Haus­halts­per­spek­ti­ven im Zeit­al­ter de­mo­gra­fi­schen Wan­dels

    Am 4. November 2016 trafen Vertreter koreanischer Ministerien und Think Tanks mit Vertretern des Bundesfinanzministeriums im Rahmen eines Expertenforums in Seoul zusammen, um langfristige Haushaltsperspektiven im Zeitalter des demografischen Wandels zu analysieren.

  17. 02.11.2016

    Deutsch-Chi­ne­si­scher Fi­nanz­dia­log: Work­shop zu fis­ka­li­scher Trag­fä­hig­keit der so­zia­len Si­che­rungs­sys­te­me

    Im Rahmen des deutsch-chinesischen Finanzdialogs fand am 31. Oktober 2016 in Peking ein gemeinsamer Workshop der Finanzministerien beider Länder zur Frage der fiskalischen Tragfähigkeit der sozialen Sicherungssysteme statt.

  18. 19.10.2016

    5. In­ter­na­tio­nal Bud­ge­ting Fo­rum in Pa­ris: Was be­deu­tet fi­nanz­po­li­ti­sche Ver­ant­wor­tung?

    Vom 19. bis 20. September 2016 fand in Paris zum fünften Mal das International Policy Forum on Budgeting statt. Im Mittelpunkt des bilateralen Dialogs zwischen Vertretern der OECD und des koreanischen Ministeriums für Strategie und Finanzen standen die langfristige Finanzplanung der öffentlichen Finanzen und Fiskalregeln als Ausdruck einer finanziellen Verantwortlichkeit.

  19. 15.07.2016

    Ein Werk­statt­be­richt: De­mo­gra­fie und trag­fä­hi­ge Fi­nanz­po­li­tik – das BMF in in­ter­na­tio­na­len Fo­ren

    Experten des Bundesministeriums der Finanzen sind regelmäßig gefragt, in internationalen Foren und bilateralen Gesprächen zum Erfahrungsaustausch hinsichtlich der Gewährleistung tragfähiger öffentlicher Finanzen im Zeichen des demografischen Wandels und des Designs der sozialen Sicherungssysteme beizutragen.

  20. 17.06.2016

    Eu­ro­grup­pe: Ge­mein­sa­me Prin­zi­pi­en zur Stär­kung der Trag­fä­hig­keit der Ren­ten­sys­te­me

    Die Eurogruppe hat sich in ihrer Sitzung vom 16. Juni 2016 erstmals für gemeinsame Prinzipien für die tragfähige Gestaltung von Rentensystemen für die Mitgliedstaaten des Euroraums ausgesprochen.

  21. 14.03.2016

    Fra­gen und Ant­wor­ten zur fi­nanz­po­li­ti­schen Be­deu­tung der de­mo­gra­fi­schen Ent­wick­lung

    In den kommenden Jahren wird in Deutschland der Anteil der Personen, die 65 Jahre und älter sind, stark zunehmen. Der Anteil der Personen im erwerbsfähigen Alter wird dagegen deutlich zurückgehen. Durch diese Veränderungen in der Altersstruktur wird sich der Druck auf die öffentlichen Haushalte in Zukunft tendenziell erhöhen.

  22. 26.01.2016

    Fis­cal Su­staina­bi­li­ty Re­port 2015

    Der von der Europäischen Kommission veröffentlichte Fiscal Sustainability Report 2015 betont in einer umfassenden Analyse sowohl fiskalische Kurzfristrisiken (Fiscal Stress) als auch mittel- und langfristige Risiken, die sich aus hohen Schuldenständen der Mitgliedstaaten sowie zu erwartenden alterungsbedingten Kosten ergeben.

  23. 28.09.2015

    Das BMF beim Stra­te­gie­kon­gress De­mo­gra­fie

    Das BMF hat am 22. September 2015 den Strategiekongress Demografie mitgestaltet. Der Parlamentarische Staatssekretär Jens Spahn hat im Rahmen eines Workshops über die Bedeutung solider Finanzen für die Gestaltung des demografischen Wandels diskutiert und an einem BMF-Infostand konnten sich die Kongressteilnehmer über den Zusammenhang zwischen Demografie und öffentlichen Finanzen informieren.

  24. 23.01.2015

    Work­shop-Nach­le­se: „Ge­sund­heits­po­li­tik im de­mo­gra­phi­schen Wan­del – Fi­nanz­po­li­ti­sche As­pek­te der GKV-Fi­nan­zie­rung“

    Ein Workshop des Kieler Instituts für Weltwirtschaft und des Bundesfinanzministeriums in Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium am 25. November 2014 in Berlin beschäftigte sich mit der Frage, wie vor dem Hintergrund der zukünftigen demographischen Herausforderungen eine nachhaltige Finanzierung des Gesundheitssystems erreicht werden kann.

  25. 28.06.2013

    Gut­ach­ten: Fi­nanz­po­li­ti­sche Her­aus­for­de­run­gen des de­mo­gra­fi­schen Wan­dels im fö­de­ra­ti­ven Sys­tem

    Der Wissenschaftliche Beirat hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, wie die übergeordneten Gebietskörperschaften die durch die demografische Entwicklung notwendig werdenden Anpassungsprozesse auf kommunaler Ebene begleiten sollen. Er fordert u.a. regional differenzierte Angebote, Hilfen nur unter Auflagen und Abmilderung verteilungspolitischer Härten für die betroffenen Menschen, nicht für Regionen. Pauschale Demografiehilfen lehnt der Beirat ab.

  26. 20.03.2013

    Work­shop-Nach­le­se: Be­deu­tung qua­li­fi­zier­ter Zu­wan­de­rung für trag­fä­hi­ge Fi­nan­zen

    Ein Workshop des Kieler Instituts für Weltwirtschaft und des Bundesfinanzministeriums am 20. März 2013 in Berlin beschäftigte sich mit der Frage, inwieweit qualifizierte Zuwanderung ein Lösungsbeitrag für die fiskalische Tragfähigkeit im demografischen Wandel sein kann.

  27. 04.10.2012

    Ers­ter De­mo­gra­fie­gip­fel der Bun­des­re­gie­rung

    Am 04. Oktober 2012 lädt die Bundesregierung zu ihrem ersten Demografiegipfel ein. Die Bundeskanzlerin, der Bundesminister des Innern sowie weitere fachlich zuständige Bundesminister diskutieren mit Vertretern aus Ländern und Kommunen, Wissenschaft und Verbänden über gemeinsame Lösungsansätze zur Bewältigung des demografischen Wandels.

  28. 19.10.2011

    Drit­ter Be­richt zur Trag­fä­hig­keit der öf­fent­li­chen Fi­nan­zen

    Mit dem Dritten Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen informiert das BMF--Bundesfinanzministerium die Öffentlichkeit über die langfristige Entwicklung der öffentlichen Finanzen bis zum Jahr 2060. Die Rolle dieses Berichts ist am besten mit der eines Frühwarnsystems zu vergleichen: Die Ergebnisse der Modellrechnungen zeigen, in welchem Ausmaß bereits heute Handlungsbedarf besteht, um die Solidität der öffentlichen Finanzen sicherzustellen.

  29. 04.06.2008

    Zwei­ter Be­richt zur Trag­fä­hig­keit der öf­fent­li­chen Fi­nan­zen

    Der Zweite Tragfähigkeitsbericht bestätigt die bereits im Ersten Tragfähigkeitsbericht formulierte Grundaussage: Mit einer Bündelung von Reformmaßnahmen in unterschiedlichen Politikbereichen ist eine langfristige tragfähige Haushaltsituation erreichbar. Seit der Vorlage des ersten Berichts konnten so die Tragfähigkeitslücken verkleinert werden durch die Reformmaßnahmen der Bundesregierung.

  30. 17.06.2005

    Ers­ter Be­richt zur Trag­fä­hig­keit der öf­fent­li­chen Fi­nan­zen

    Um nicht nur gegenwärtige Herausforderungen, sondern auch langfristige finanzpolitische Risiken wie den demografischen Wandel eng im Blick zu haben, erstattet das BMF seit 2005 einmal pro Legislaturperiode Bericht über die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen. Der Erste Bericht im Jahr 2005 zeigte angesichts der bevorstehenden Veränderungen weiteren politischen Handlungsbedarf auf.