Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik
15 Inhalte, sortiert nach
Alle Beiträge zu: Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik
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Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm 2021: Solide Finanzen durch erfolgreiche Hilfspolitik
Das Bundeskabinett hat am 21. April 2021 das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Die Zahlen aus dem Programm zeigen, dass Deutschland weiterhin finanziell gut aufgestellt ist, auch weil die Bundesregierung sich mit beispiellosen Hilfsmaßnahmen kraftvoll und erfolgreich gegen die Krise gestemmt hat.
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Stabilitätspolitik Solide Finanzen durch erfolgreiche Hilfspolitik
Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Die Zahlen aus dem Programm zeigen, dass Deutschland weiterhin finanziell gut aufgestellt ist, auch weil die Bundesregierung sich mit beispiellosen Hilfsmaßnahmen kraftvoll und erfolgreich gegen die Krise gestemmt hat. Die dazu erforderliche Nettokreditaufnahme wird schnell und gezielt zurückgeführt. Die …
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schuldenbremse Abrechnung der grundgesetzlichen Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung 2020
Im Rahmen des vorläufigen Abschlusses des Bundeshaushalts 2020 erfolgte auch eine Abrechnung der grundgesetzlichen Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung.
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Stabilitätspolitik 22. Sitzung des Stabilitätsrates am 18. Dezember 2020
Der Stabilitätsrat hat am 18. Dezember 2020 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen, Olaf Scholz, und der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen, als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz per Videokonferenz getagt.
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Bundeshaushalt Mittelfristige Projektion der öffentlichen Haushalte für 2020 bis 2024
Das BMF hat für die haushaltspolitische Koordinierung im Stabilitätsrat und für das Europäische Haushaltsüberwachungsverfahren eine mittelfristige Projektion der öffentlichen Haushalte für die Jahre 2020 bis 2024 vorgelegt.
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schuldenbremse Produktionspotential und Konjunkturkomponenten
Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der …
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Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm: Entschlossenheit und Zusammenhalt in der Krise
Das Bundeskabinett hat am 22. April das Deutsche Stabilitätsprogramm 2020 beschlossen, mit dem das BMF der EU über die mittelfristige Finanzplanung Deutschlands berichtet. Aufgrund der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre ist die Bundesregierung in der Lage, die Menschen und die Wirtschaft auch über einen längeren Zeitraum zu unterstützen.
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Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm 2019: Steigende Investitionen bei sinkender Schuldenquote
Die gesamtstaatliche Schuldenstandsquote wird im Jahr 2019 erstmals seit dem Jahr 2002 wieder unter die Obergrenze des Maastricht-Vertrags von 60 % des Bruttoinlandsprodukts sinken. Der Staatshaushalt, also der gemeinsame Haushalt von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen, erfüllt sämtliche europäische Vorgaben.
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Bundeshaushalt Kabinett setzt Prioritäten für sozialen Zusammenhalt und ein modernes Land
Das Bundeskabinett hat am 20. März 2019 die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2020 und den Finanzplan bis 2023 beschlossen. Die Regierung plant Rekordinvestitionen, die größten Steuersenkungen seit mehr als 10 Jahren sowie umfangreiche Schritte für den sozialen Zusammenhalt, die sicherstellen, dass der wirtschaftliche Erfolg bei allen im Land ankommt.
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Europa Die Ausgabenregel im europäischen Haushaltsüberwachungsverfahren: Aktuelle Ergebnisse für Deutschland
Die Ausgabenregel ist Teil des präventiven und des korrektiven Arms des Stabilitäts- und Wachstumspakts. In der mittleren Frist zeichnet sich in der BMF-Projektion für Deutschland ein nachhaltiges Wachstum der Ausgaben entlang der Entwicklung des Produktionspotenzials ab, wie dies die Ausgabenregel vorsieht.