Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik
18 Inhalte, sortiert nach
Alle Beiträge zu: Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik
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schuldenbremse Abrechnung der grundgesetzlichen Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung 2020
Die Obergrenze für die strukturelle NKA wurde 2020 um 41,893 Mrd. € überschritten. Die aufgrund dieser Ausnahmeregel erhöhte NKA ist im Rahmen eines Tilgungsplans zurückzuführen. Ab dem Jahr 2023 ergibt sich ein Tilgungsbetrag von 2,095 Mrd. € pro Jahr bis zum Jahr 2042.
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Stabilitätspolitik 23. Sitzung des Stabilitätsrates am 21. Juni 2021
Der Stabilitätsrat hat am 21. Juni 2021 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen, Olaf Scholz, und dem Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, Lutz Lienenkämper, Vorsitzender der Finanzministerkonferenz, per Videokonferenz getagt.
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Stabilitätspolitik Pressemitteilung zur Stellungnahme des unabhängigen Beirats des Stabilitätsrats
Auf seiner Sitzung am 21. Juni 2021 befasst sich der Stabilitätsrat mit der erwarteten Entwicklung der Staatsfinanzen bis zum Jahr 2025. Um die Unabhängigkeit zu sichern, ist dem Stabilitätsrat ein unabhängiger Beirat zugeordnet, der diese Projektionen kommentiert und zur Frage der Einhaltung der Obergrenze für das gesamtstaatliche Finanzierungsdefizit Stellung nimmt.
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Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm 2021: Solide Finanzen durch erfolgreiche Hilfspolitik
Das Bundeskabinett hat am 21. April 2021 das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Die Zahlen aus dem Programm zeigen, dass Deutschland weiterhin finanziell gut aufgestellt ist, auch weil die Bundesregierung sich mit beispiellosen Hilfsmaßnahmen kraftvoll und erfolgreich gegen die Krise gestemmt hat.
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Stabilitätspolitik Solide Finanzen durch erfolgreiche Hilfspolitik
Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2021 beschlossen. Die Zahlen aus dem Programm zeigen, dass Deutschland weiterhin finanziell gut aufgestellt ist, auch weil die Bundesregierung sich mit beispiellosen Hilfsmaßnahmen kraftvoll und erfolgreich gegen die Krise gestemmt hat. Die dazu erforderliche Nettokreditaufnahme wird schnell und gezielt zurückgeführt. Die …
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Stabilitätspolitik 22. Sitzung des Stabilitätsrates am 18. Dezember 2020
Der Stabilitätsrat hat am 18. Dezember 2020 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen, Olaf Scholz, und der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen, als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz per Videokonferenz getagt.
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Bundeshaushalt Mittelfristige Projektion der öffentlichen Haushalte für 2020 bis 2024
Das BMF hat für die haushaltspolitische Koordinierung im Stabilitätsrat und für das Europäische Haushaltsüberwachungsverfahren eine mittelfristige Projektion der öffentlichen Haushalte für die Jahre 2020 bis 2024 vorgelegt.
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schuldenbremse Produktionspotential und Konjunkturkomponenten
Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der …
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Bundeshaushalt Abrechnung der grundgesetzlichen Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung 2019
Zum 1. September 2020 wurde für das Jahr 2019 abschließend geprüft, wie im Jahr 2019 im Haushaltsvollzug die grundgesetzliche Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung (Schuldenbremse) eingehalten wurde. Im Jahr 2019 weist der Bund nach abschließender Abrechnung der Schuldenbremse einen strukturellen Überschuss von 0,10 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Damit wurde die nach dem Grundgesetz …
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Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm: Entschlossenheit und Zusammenhalt in der Krise
Das Bundeskabinett hat am 22. April das Deutsche Stabilitätsprogramm 2020 beschlossen, mit dem das BMF der EU über die mittelfristige Finanzplanung Deutschlands berichtet. Aufgrund der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre ist die Bundesregierung in der Lage, die Menschen und die Wirtschaft auch über einen längeren Zeitraum zu unterstützen.