Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik
30 Inhalte, sortiert nach
Alle Beiträge zu: Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik
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Stabilitätsrat 30. Sitzung des Stabilitätsrates am 5. Dezember 2024
Der Stabilitätsrat tagte am 5. Dezember 2024 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen, Dr. Jörg Kukies, und der Ministerin der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen.
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schuldenbremse Produktionspotential und Konjunkturkomponenten
Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der …
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schuldenbremse Abrechnung der Schuldenbremse 2023
Zum 1. September 2024 ist die turnusgemäße endgültige Abrechnung der Schuldenbremse im Haushaltsvollzug des Jahres 2023 erfolgt. Die strukturelle Nettokreditaufnahme belief sich im Jahr 2023 auf 1,40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und überschritt damit die strukturelle Obergrenze von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
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Stabilitätspolitik Die Rolle des BMF in der deutschen Nachhaltigkeitspolitik – Ressortbericht Nachhaltigkeit
Am 8. Juli 2024 wurde der BMF-Ressortbericht Nachhaltigkeit im Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung vorgestellt. Die Veröffentlichung des Ressortberichts wird daher zum Anlass genommen, die Rolle des BMF in der deutschen Nachhaltigkeitspolitik genauer zu beleuchten.
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Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm 2024
Mit dem Stabilitätsprogramm 2024 erstattet das BMF der Europäischen Union Bericht über die Staatsfinanzen. Die deutsche Finanzpolitik ist von Normalisierung geprägt und orientiert sich an den Zielen der Stärkung der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen und der Effizienz staatlicher Ausgaben bei Aufrechterhaltung des hohen Niveaus investiver Ausgaben.
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Stabilitätsrat 29. Sitzung des Stabilitätsrates am 6. Mai 2024
Langfristige Schuldentragfähigkeit der öffentlichen Haushalte sichern – auch vor dem Hintergrund andauernder Herausforderungen und geänderter europäischer Rahmenbedingungen
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Stabilitätspolitik Deutsches Stabilitätsprogramm 2024 zeigt erste Erfolge der Konsolidierung
Das Bundeskabinett hat heute das Deutsche Stabilitätsprogramm 2024 beschlossen und kommt damit den derzeit gültigen Bestimmungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts nach. Das Programm enthält eine Projektion der wichtigsten finanzpolitischen Kennzahlen sowie eine Erläuterung der wichtigsten finanzpolitischen Maßnahmen.
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schuldenbremse Schuldenbremse – Mythos und Realität
Im Jahr 2024 feiert die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel – die sogenannte Schuldenbremse – ihr 15-jähriges Bestehen. Um diese ranken sich inzwischen zahlreiche Mythen, die nicht der Realität entsprechen. Dieser Artikel blickt auf die Erfolge der Schuldenbremse im Kontext dieser Mythen.
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Stabilitätspolitik Sicherung tragfähiger öffentlicher Finanzen bleibt eine Daueraufgabe
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat dem Bundeskabinett heute den Sechsten Bericht zur Tragfähigkeit der Öffentlichen Finanzen vorgelegt. Damit informiert das BMF einmal pro Legislaturperiode über die langfristige Entwicklung der öffentlichen Finanzen.
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schuldenbremse Ist die Schuldenbremse noch zeitgemäß?
In seinem Gastbeitrag für den Monatsbericht befasst sich Prof. Dr. Lars Feld mit den Argumenten für und gegen die Schuldenregel – und einer möglichen Reform.