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Stabile Haushalte

Stabile öffentliche Haushalte sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum. Denn gesunde öffentliche Finanzen stärken das Vertrauen der Bürger, Unternehmen und Anleger in eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung. Dies schlägt sich in höherem Konsum, höheren Investitionen und niedrigeren Zinsen nieder und kommt in Form von höherem Wachstum, höherer Beschäftigung und steigenden Löhnen allen Bürgern zugute.

Europäische und deutsche Flagge
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Letzte Meldungen

Hier finden Sie die letzten Meldungen zum Thema Stabilitätspolitik.

02.05.2018

Kabinett beschließt Entwurf für soliden, sozial gerechten und zukunftsorientierten Haushalt 2018 und Eckwerte bis 2022

Das Bundeskabinett hat am 2. Mai 2018 den zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 und die Eckwerte für 2019 sowie für den Finanzplan bis 2022 beschlossen. Der zweite Regierungsentwurf 2018 ist der erste Haushaltsentwurf der neuen Bundesregierung.

25.04.2018

Produktionspotential und Konjunkturkomponenten

Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten.

20.04.2018

Deutsches Stabilitätsprogramm an EU übermittelt: Kräftige Konjunktur ermöglicht staatliche Haushaltsüberschüsse

Die Mitgliedstaaten des Euroraums legen jährlich im April Stabilitätsprogramme vor, in denen sie über die Einhaltung der fiskalpolitischen Vorgaben Bericht erstatten und ihre finanzpolitische Planung darlegen. Die diesjährige Aktualisierung des deutschen Stabilitätsprogramms wurde am 18. April 2018 vom Bundeskabinett gebilligt.

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