Das Bundeskabinett hat am 18. August 2021 den 28. Subventionsbericht der Bundesregierung verabschiedet. Der Bericht stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die privaten Unternehmen und Wirtschaftszweige im Zeitraum 2019 bis 2022 dar.

Transparenz und Faktenorientierung sind wichtige Grundpfeiler der Arbeit der Bundesregierung. So legte das Bundesfinanzministerium dem Kabinett am 6. November 2019 den 27. Subventionsbericht der Bundesregierung vor. Der Klimaschutz spielt auch hier eine wichtige Rolle, denn der überwiegende Teil der Finanzhilfen aus dem Bundeshaushalt betrifft klima- und umweltfreundliche Maßnahmen. Weitere …

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat am 23. August 2017 dem Kabinett den 26. Subventionsbericht der Bundesregierung vorgelegt. Der Bericht stellt die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen im Zeitraum 2015 bis 2018 dar. Er wird alle zwei Jahre entsprechend den gesetzlichen Vorgaben dem Bundestag und dem Bundesrat vorgelegt.

Aufgrund der positiven Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und konstanten Steuervergünstigungen sank die Subventionsquote des Bundes im Berichtszeitraum trotz der Einführung neuer und der teilweisen Aufstockung bestehender Finanzhilfen leicht auf 0,7 Prozent des BIP und blieb damit auf dem niedrigen Niveau der letzten Jahre. Auf das niedrigste Niveau seit Mitte der 1990er Jahre sinken im …

Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode die Subventionen um ein Viertel von 28,4 Mrd. Euro im Jahr 2009 auf 21,3 Mrd. Euro im Jahr 2013 abgebaut. Der Anteil der Steuervergünstigungen an den Steuereinnahmen des Bundes ist kontinuierlich zurückgegangen und liegt auf dem niedrigsten Niveau seit 1999. Der Anteil der Finanzhilfen an den Ausgaben des Bundes hat sich im gleichen Zeitraum …

Die Ausgaben für Subventionen des Bundes sinken im Berichtszeitraum von 2009 bis 2012 deutlich. Ein Großteil des Subventionsabbaus beruht auf dem deutlichen Rückgang im Bereich der Finanzhilfen. Auch die auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen sinken spürbar.

Die Ausgaben für Subventionen haben 2009 deutlich zugenommen. Laut dem neuesten Subventionsbericht der Bundesregierung ist vor allem die Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise für diesen Anstieg verantwortlich. 2010 wird der Wert aber wieder deutlich fallen.