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Subventionspolitik

Grundlagen der Subventionspolitik

Um die Trans­pa­renz, den Recht­fer­ti­gungs­druck und die Steue­rungs­mög­lich­kei­ten im Sub­ven­ti­ons­we­sen zu er­hö­hen, folgt die Bun­des­re­gie­rung sub­ven­ti­ons­po­li­ti­schen Leit­li­ni­en, die als Selbst­bin­dung der Po­li­tik für die von ihr zu ver­ant­wor­ten­den Maß­nah­men zu ver­ste­hen sind. Die Leit­li­ni­en se­hen bei­spiels­wei­se grund­sätz­lich ei­ne zeit­li­che Be­fris­tung und die de­gres­si­ve Aus­ge­stal­tung von Sub­ven­tio­nen vor und räu­men der Eva­lu­ie­rung der Sub­ven­ti­ons­po­li­tik ei­nen ho­hen Stel­len­wert ein.

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  1. subventionspolitik 23. Subventionsbericht der Bundesregierung

    Die Ausgaben für Subventionen des Bundes sinken im Berichtszeitraum von 2009 bis 2012 deutlich. Ein Großteil des Subventionsabbaus beruht auf dem deutlichen Rückgang im Bereich der Finanzhilfen. Auch die auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen sinken spürbar.

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  2. subventionspolitik 22. Subventionsbericht der Bundesregierung

    Die Ausgaben für Subventionen haben 2009 deutlich zugenommen. Laut dem neuesten Subventionsbericht der Bundesregierung ist vor allem die Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise für diesen Anstieg verantwortlich. 2010 wird der Wert aber wieder deutlich fallen.

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