Subventionspolitik

Grund­la­gen der Sub­ven­ti­ons­po­li­tik

Um die Transparenz, den Rechtfertigungsdruck und die Steuerungsmöglichkeiten im Subventionswesen zu erhöhen, folgt die Bundesregierung subventionspolitischen Leitlinien, die als Selbstbindung der Politik für die von ihr zu verantwortenden Maßnahmen zu verstehen sind. Die Leitlinien sehen beispielsweise grundsätzlich eine zeitliche Befristung und die degressive Ausgestaltung von Subventionen vor und räumen der Evaluierung der Subventionspolitik einen hohen Stellenwert ein.

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  1. 03.08.2011

    23. Sub­ven­ti­ons­be­richt der Bun­des­re­gie­rung

    Die Ausgaben für Subventionen des Bundes sinken im Berichtszeitraum von 2009 bis 2012 deutlich. Ein Großteil des Subventionsabbaus beruht auf dem deutlichen Rückgang im Bereich der Finanzhilfen. Auch die auf den Bund entfallenden Steuervergünstigungen sinken spürbar.

  2. 13.01.2010

    22. Sub­ven­ti­ons­be­richt der Bun­des­re­gie­rung

    Die Ausgaben für Subventionen haben 2009 deutlich zugenommen. Laut dem neuesten Subventionsbericht der Bundesregierung ist vor allem die Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise für diesen Anstieg verantwortlich. 2010 wird der Wert aber wieder deutlich fallen.

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